Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Die Bundesregierung will Erleichterungen für Geimpfte nach eigenen Angaben schon bald auf den Weg bringen.

26.04.2021 - 12:47:27

Ausnahmen für Geimpfte sollen zügig festgelegt werden. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht. Seibert sagte am Montag in Berlin: "Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten." Dessen Ausgestaltung hänge vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollten sich am Montagnachmittag für einen sogenannten Impfgipfel zusammenschalten. Bei der Videokonferenz sollte im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten. Einem Eckpunktepapier vom Wochenende zufolge ist die Bundesregierung der Auffassung, dass es für vollständig Geimpfte und Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Dem geplanten Gesetzentwurf müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen.

Bei dem Impfgipfel soll es auch um Fragen der Priorisierung gehen - also wann wer berechtigt ist, sich impfen zu lassen. Dazu gibt es trotz der bundesweit geltenden Impfverordnung in den verschiedenen Bundesländern teilweise leicht abweichende Regelungen. Beispielsweise werden Journalisten in Rheinland-Pfalz zum Personal der kritischen Infrastruktur gezählt und gehören damit zu Priorität 3 der Impfverordnung, andernorts aber nicht.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

RKI registriert 18 485 Corona-Neuinfektionen und 284 neue Todesfälle. Das geht aus Zahlen des RKI von Freitagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:10 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Am Freitag vor einer Woche hatte der Wert bei 24 329 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 125,7 (Vortag: 129,1; Vorwoche: 153,4). BERLIN - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18 485 Corona-Neuinfektionen gemeldet. (Wirtschaft, 07.05.2021 - 20:32) weiterlesen...

USA wollen mit Wirtschaftshilfe Migration aus Mittelamerika eindämmen. Bei einer Videoschalte mit dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador am Freitag sagte US-Vizepräsidentin Kamala Harris verschiedene Schritte zu, um den Handel und die wirtschaftliche Lage in der Region zu verbessern, wie das Weiße Haus mitteilte. Harris und Obrador betonten auch ihren gemeinsamen Willen, im Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel enger zusammenzuarbeiten, um kriminelle Netzwerke zu zerschlagen. WASHINGTON - Die US-Regierung will die wirtschaftliche Entwicklung in Mittelamerika fördern, um illegale Migration von dort in die Vereinigten Staaten einzudämmen. (Wirtschaft, 07.05.2021 - 20:27) weiterlesen...

Biden zweifelt an Irans Ernsthaftigkeit bei Atom-Verhandlungen. Es sei auch noch unklar, zu welchen Zugeständnissen der Iran bereit sei, sagte Biden am Freitag im Weißen Haus in Washington. "Aber wir reden weiter miteinander." Ziel der laufenden Verhandlungen in Wien ist ein Fahrplan, mit dem Washington seine Sanktionen gegen den Iran aufheben und Teheran sein Atomprogramm wieder einschränken würde. WASHINGTON - Bei den Gesprächen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran ist nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden unklar, wie ernsthaft die Vertreter Teherans tatsächlich verhandeln. (Wirtschaft, 07.05.2021 - 20:27) weiterlesen...

Schottische Nationalpartei hofft in engem Rennen weiter auf Mehrheit. Experten konnten nach der Auszählung von gut 30 Wahlbezirken jedoch auch am Freitagabend noch keine klare Prognose für den Ausgang abgeben. Bis dahin konnte die Schottische Nationalpartei (SNP) bereits gut zwei Dutzend ihrer bisherigen Sitze verteidigen sowie der Konservativen Partei des britischen Premierministers Boris Johnson und der Labour-Partei je ein Mandat abjagen. EDINBURGH - Bei den Regionalwahlen in Schottland hofft die Pro-Unabhängigkeitspartei SNP von Regierungschefin Nicola Sturgeon weiter auf eine absolute Mehrheit. (Wirtschaft, 07.05.2021 - 19:35) weiterlesen...

USA wollen mit Wirtschaftshilfe Migration aus Mittelamerika eindämmen. Bei einer Videoschalte mit dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador am Freitag sagte US-Vizepräsidentin Kamala Harris verschiedene Schritte zu, um den Handel und die wirtschaftliche Lage in der Region zu verbessern, wie das Weiße Haus mitteilte. Harris und Obrador hätten auch ihren Willen geäußert, bei der Bekämpfung von Schmuggel und Menschenhandel enger zusammenzuarbeiten, um kriminelle Netzwerke zu zerschlagen. WASHINGTON - Die US-Regierung will die wirtschaftliche Entwicklung in Mittelamerika fördern, um illegale Migration von dort in die Vereinigten Staaten einzudämmen. (Wirtschaft, 07.05.2021 - 19:26) weiterlesen...

Sozialminister Heil wirbt in der EU für faire Löhne. "Faire Löhne in der gesamten Europäischen Union müssen Realität werden", erklärte der SPD-Politiker am Freitag zum EU-Sozialgipfel in Porto. "Die Corona-Krise hat uns gezeigt, wie wichtig starke und leistungsfähige Sozialstaaten sind." Dies sollte die EU in der Zukunft leiten. PORTO - Sozialminister Hubertus Heil wirbt für verbindliche europäische Vorgaben für nationale Mindestlöhne. (Wirtschaft, 07.05.2021 - 19:13) weiterlesen...