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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Die Berliner SPD hat ihren für Samstag geplanten Parteitag abgesagt.

29.10.2020 - 15:32:28

Berliner SPD-Parteitag wegen Corona abgesagt. Die Dynamik der Pandemie lasse ein solches Treffen nicht zu, hieß es am Donnerstag nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes. Auf dem Parteitag wollte die SPD eigentlich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. Er sollte nach bisherigen Plänen mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Derzeit ist der Regierende Bürgermeister Michael Müller noch SPD-Landeschef.

Giffey, Saleh und Müller als weiter amtierender Parteichef sollen einen Vorschlag erarbeiten, wie es weitergehen soll. Dabei geht es mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr unter anderem um Personalfragen, die Kandidatenaufstellung und Wahlprogramme sowie rechtssichere Verfahren dazu. Auch digitale Möglichkeiten sollen für eine geordnete Übergangsphase in den Blick genommen werden.

Wie es weiter hieß, bot Müller in der Vorstandssitzung seinen Rückzug von der Parteispitze an, um einen Neustart zu ermöglichen. Das sei aber abgelehnt worden. Müller kandidiert 2021 für den Bundestag, bis dahin bleibt er Regierungschef.

Eigentlich wollte die Hauptstadt-SPD ihre neue Parteispitze bereits im Mai wählen. Doch wegen der Corona-Pandemie war der Parteitag auf den 31. Oktober verlegt worden.

@ dpa.de

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