Haushalt, Steuern

BERLIN - Deutschlands Schulen sollen ab Anfang kommenden Jahres internetfähig werden.

13.09.2018 - 17:27:24

Karliczek: Digitalisierung der Schulen soll Anfang 2019 starten. "Wir machen jetzt Nägel mit Köpfen", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Wenn alles planmäßig laufe, könne das erste Geld des Bundes für die Digitalisierung der Schulen Anfang 2019 fließen. Sie sei zuversichtlich.

Voraussetzung ist eine Grundgesetzänderung, durch die der Bund in großem Stil in die Mitfinanzierung der Schulen einsteigen kann. Schulen sind eigentlich in der Verantwortung der Länder. Karliczek rief die Abgeordneten dazu auf, der im Kabinett bereits auf den Weg gebrachten Grundgesetzänderung zuzustimmen. Beim Digitalpakt sollen ab 2019 fünf Milliarden Euro in fünf Jahren fließen. Die Länder sollen die digitale Bildung inhaltlich ausgestalten.

Dazu liege ein Vorschlag für eine Bund-Länder-Vereinbarung bei den Ländern. "In diesen Tagen erwarten wir die Antwort der Länder."

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach mahnte, die soziale Herkunft bestimme immer noch zu stark über die Bildungschancen in Deutschland. Deshalb müsse frühkindliche Bildung komplett kostenfrei gestellt werden. Dies sei der Hauptgrund dafür, dass viele Sozialschwächere ihre Kinder nicht in die Kita schickten. FDP und Grüne warfen Karliczek mangelnde Initiativen bei Bildung und Forschung vor. Es tue sich viel zu wenig. Die Linke bemängelte, die Koalition sorge zu wenig für Bildungsgerechtigkeit.

Nicole Höchst von der AFD warf der Regierung einen "unsäglichen Regierungspopulismus" vor. Da sie ihre Rede zunächst eher allgemein hielt, ermahnte sie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki als Sitzungsleiter, Höchst solle zur Sache sprechen.

@ dpa.de

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