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Regierungen, Türkei

BERLIN - Deutschland und Frankreich haben sich vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union geschlossen in der Steuerung der Corona-Pandemie sowie im Umgang mit der Türkei und Russland gezeigt.

18.06.2021 - 20:47:25

Merkel und Macron einig bei Corona, Russland und Türkei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Freitag in Berlin bei einem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, sie sehe die EU mit Blick auf die beiden östlichen Nachbarländer der Staatengemeinschaft vor "großen Herausforderungen".

Zum Verhältnis zu der Türkei sagte Merkel: "Einerseits gibt es Meinungsverschiedenheiten, anderseits sind wir aufeinander angewiesen, wenn wir bestimmte Fragen gemeinsam gestalten wollen. Das ist die Migrationsfrage, das ist die Frage der Zukunft Libyens, das ist die Frage der Zukunft Syriens." Beim G7-Gipfel sei auch das Verhältnis zu Russland eine große Frage gewesen. "Russland ist eine große Herausforderung für uns. Russland ist aber auch der große kontinentale Nachbar der Europäischen Union", so Merkel. "Wir müssen feststellen, dass wir alle hybriden Angriffen ausgesetzt sind. Aber, wir haben auf der anderen Seite ein großes Interesse, wenn wir Sicherheit und Stabilität in der Europäischen Union wollen, dass wir auch mit Russland im Gespräch bleiben, so schwer es auch ist."

Macron stimmte ihr zu: "Ich teile alles, was zur Türkei und zu Russland gesagt wurde." In der Beziehung zur Türkei müssten Positionen der EU-Länder Griechenland und Zypern sowie die eigene strategische Position im östlichen Mittelmeer, im Nahen Osten, in Libyen und im Kaukasus beachtet werden. Gegenüber Russland müsse eine gemeinsame Linie gefunden werden. Merkel dankte US-Präsident Joe Biden dafür, den Dialog mit der russischen Regierung aufgenommen zu haben.

Einig waren sich die beiden auch darin, dass man das aktuelle Engagement Washingtons begrüßen sollte. Zum Thema Verteidigung sagte Macron aber auch, dass man in dem Engagement der USA kein Ende der europäischen Einsicht sehen solle, dass das Schicksal Europas auch von den europäischen Ländern abhänge. Eine europäische Verteidigung und strategische Autonomie sei dennoch keine Alternative zum transatlantischen Bündnis.

Das Treffen mit Macron war der erste physische Empfang eines ausländischen Gastes im Berliner Bundeskanzleramt in diesem Jahr und von guter Stimmung geprägt. Macron twitterte: "Ich freue mich, wieder in Deutschland zu sein." Auf der Tagesordnung von Merkel und Macron stand ein Abendessen im Kanzleramt. Neben europapolitischen Themen sollte es vor allem um die deutsch-französische Abstimmung vor dem Europäischen Rat gehen, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU am 24. und 25. Juni in Brüssel zusammenkommen.

Mit Blick auf den EU-Gipfel Ende kommender Woche in Brüssel sagte die Kanzlerin, die Erfahrungen aus der Pandemie hätten gelehrt, dass man europäisch möglichst einheitlich handeln müsse. "Wir müssen natürlich weiter wachsam sein, was die Ausbreitung von Varianten oder Mutanten anbelangt." Es gebe etwa eine verbesserte, aber noch keine perfekte Koordinierung bei den unterschiedlichen Einreiseregeln in der EU. Deutschland habe sehr strikte Regeln, andere weniger strikte. Macron pflichtete ihr bei, man plädiere für eine stärkere Koordinierung.

@ dpa.de

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