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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Der Streit unter den Bundesländern über den Umgang mit Großveranstaltungen in der Corona-Lage ist zunächst vertagt.

10.06.2021 - 14:47:34

Kreise: Arbeitsgruppe soll Regeln für Großveranstaltungen erarbeiten. Die Ministerpräsidenten einigten sich am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur darauf, dass sich eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien über die Frage des einheitlichen Umgangs von Großveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter verständigen solle. Diese sollen dann auch einen Beschluss fassen.

Damit ist der wohl größte Streitpunkt bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag vorerst abgeräumt. Seit 13.15 Uhr verhandeln die Länderchefs, ab 15.00 Uhr soll auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazukommen. Dabei sollen aber eigentlich Corona-Themen gar nicht im Mittelpunkt stehen. Geplante Themen sind vielmehr der Stand der Digitalisierung der Verwaltung und die Energiewende in Deutschland.

Der Umgang mit Großveranstaltungen hatte unter den Ländern zunächst für teils massive Verstimmungen gesorgt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur forderten zumindest Teile der SPD-regierten Bundesländer bei der Ministerpräsidentenkonferenz Abstimmungsbedarf zum weiteren Vorgehen für allgemeine Großveranstaltungen, aber auch mit Blick auf die anstehende Fußball-Europameisterschaft.

Dies lehnte aber die B-Seite, also die unionsregierten Länder plus das Grünen-geführte Baden-Württemberg, laut Informationen aus Teilnehmerkreisen ebenso ab wie das Kanzleramt. Eine Einigung war damit von Anfang an extrem unwahrscheinlich.

Dem Vernehmen nach wünscht sich die SPD-Seite etwa grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer bei Großveranstaltungen in Innenräumen und Open-Air abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.

@ dpa.de

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