Regierungen, Deutschland

BERLIN - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Rückzug von Parteichef Martin Schulz als persönliche Entscheidung dargestellt.

12.02.2018 - 11:26:25

SPD-Vize Stegner: 'Wir waren überrascht über die Entscheidung von Schulz'. "Martin Schulz hat für sich entschieden, dass er jetzt seine Ämter aufgeben will. Ich bedauere das, aber das ist jetzt Fakt", sagte Stegner am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".

Schulz hatte nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union angekündigt, den Parteivorsitz an Fraktionschefin Nahles zu übergeben und das Außenamt von Sigmar Gabriel zu übernehmen, falls die SPD-Basis einer neuen großen Koalition zustimmt. Nahles hatte die Personalrochade gemeinsam mit der engeren Parteiführung gebilligt. Nach massiver Kritik aus der SPD erklärte Schulz am Freitag jedoch seinen Verzicht auf ein Regierungsamt.

Stegner rief seine Partei zu mehr Disziplin auf. "Wichtig scheint mir, dass wir diese Gelegenheit auch als letzte Mahnung verstehen, dass es eben jetzt nicht um Personaldebatten, dass es nicht um Einzelinteressen geht, dass die Disziplinlosigkeiten aufhören müssen", sagte er.

Eine Urwahl des oder der SPD-Vorsitzenden, wie sie die Parteilinke fordert, lehnte Stegner ab. Die SPD habe im Dezember auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, ein Jahr über eine Parteireform zu diskutieren. Einer der Vorschläge sei auch, ein Mitgliedervotum für die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden einzuführen. Dies werde jetzt aber erst diskutiert, sagte Stegner. "Wir sollten nicht alle drei Wochen neue Entscheidungen treffen. Fakt ist, dass die neue Parteivorsitzende auf einem Parteitag gewählt wird."

@ dpa.de

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