Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den ehrgeizigen Zeitplan für die Regierungsbildung verteidigt.

22.10.2021 - 08:49:28

SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan - Keine Pirouetten drehen. "Wir wollen nicht noch unnötige Pirouetten drehen, bevor wir zu einem Ergebnis kommen", sagte Walter-Borjans am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Menschen erwarteten, dass die Partner schnell in den Stand kommen zu arbeiten. Da seien gute Ambitionen hilfreich.

SPD, Grüne und FDP hatten am Donnerstag Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen, in der Woche ab dem 6. Dezember soll der Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden.

Der SPD-Vorsitzende machte deutlich, dass auch seine Partei wichtige Dinge in das Sondierungspapier als Grundlage für die Koalitionsverhandlungen eingebracht habe. Walter-Borjans nannte hier den steigenden Mindestlohn, stabile Renten und den Wohnungsbau. "Das sind schon sehr sozialdemokratische Themen." SPD, Grüne und FDP eine, dass das Land einen Aufbruch brauche.

Harte Verhandlungen werden bei der Finanzierung der Projekte der Koalition erwartet. Die Schuldenbremse soll aber eingehalten werden, Steuererhöhungen soll es nicht geben. Walter-Borjans wies aber auf Spielräume in der Schuldenbremse hin und auf Institutionen wie die staatseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau, die selbst Kredite aufnehmen könnten.

Walter-Borjans bekräftigte die Aussage von Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dass die Hälfte des Kabinetts mit Frauen besetzt sein soll. "Die Aussage von Olaf Scholz steht." Auf die Frage, ob die SPD mehr Frauen entsende, wenn etwa die FDP nur Männer ins Kabinett schicke, sagte der SPD-Chef, die Partner bestimmten selbst, wen sie entsenden. Man müsse aber darüber reden, ob die Parität für das "Gesamtpaket gilt, oder für uns selbst".

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Spitzen-Grüne Lang: in Ampel weiter für grüne Positionen kämpfen. "Dieser Koalitionsvertrag ist nicht plötzlich unsere Parteiposition", sagte Lang am Samstag beim sogenannten Länderrat der Grünen Jugend, einem Treffen von etwa 50 Delegierten aus den Ländern. Lang forderte unter anderem höhere Regelsätze für Menschen in der Grundsicherung. BERLIN - Nach den Worten der stellvertretenden Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang will ihre Partei auch innerhalb der angestrebten Regierung mit SPD und FDP weiter für sozialpolitische Verbesserungen kämpfen. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 18:49) weiterlesen...

Holetschek: Leopoldina-Vorgaben schnell in Bund-Länder-Runde beraten. Die Äußerungen des wissenschaftlichen Beratergremiums könnten nicht ignoriert werden, sagte Holetschek am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München. "Ich bin immer dafür, auf die Wissenschaft zu hören", sagte der CSU-Politiker. "Das ist ein Weckruf par excellence der Leopoldina", sagte er. Der Bund müsse dieses Signal nun unverzüglich aufnehmen. MÜNCHEN - Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), hat sich angesichts neuer Forderungen der Wissenschaftsakademie Leopoldina für ein schnelles Bund-Länder-Treffen ausgesprochen. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 18:49) weiterlesen...

Grüne-Jugend-Chef: 'Ampel-Euphorie gibt es bei uns nicht'. "Der Koalitionsvertrag ist nicht das, was gesellschaftlich notwendig ist", sagte Dzienus bei einer Konferenz der Grünen-Nachwuchsorganisation mit Delegierten aus den Ländern am Samstag in Berlin. "Ampel-Euphorie gibt es bei uns nicht. BERLIN - Trotz inhaltlicher Kritik haben die beiden Chefs der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich und Timon Dzienus, für den Koalitionsvertrag der Grünen mit SPD und FDP geworben. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 18:48) weiterlesen...

Experten: Impfung ist auch bei Varianten wie Omikron besser als keine. "Alle Menschen, die sich impfen lassen, fangen nicht bei null an, wenn sie sich mit einer neuen Variante infiziert haben", betonte Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), am Samstag in Berlin bei einem virtuellen Bürgerdialog. Sie hätten auf jeden Fall schon einen gewissen Impfschutz, das sei entscheidend zu wissen. BERLIN - Auch wenn die Wirksamkeit der verfügbaren Impfstoffe bei der neuen Corona-Variante Omikron nach bisher bekannten Daten geringer sein könnte: Die Impfung bleibt auch in diesem Fall die beste Option, wie Experten betonen. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 18:47) weiterlesen...

WDH: Zwei Fälle der Omikron-Variante in Großbritannien entdeckt. Absatz (2. (Im 1. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 18:46) weiterlesen...

WDH: Hongkongs Omikron-Infizierte weisen ungewöhnlich starke Viruslast auf (Altersangabe im 3. (Wirtschaft, 27.11.2021 - 18:44) weiterlesen...