Regierungen, Ukraine

BERLIN - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat versucht, die Klage von CDU-Chef Friedrich Merz über "Sozialtourismus" von Ukraine-Flüchtlingen zu relativieren.

27.09.2022 - 10:33:25

CDU-Politiker Frei: Merz-Vorwurf von 'Sozialtourismus' war zugespitzt. Merz habe eine "sicherlich sehr zugespitzte Formulierung" verwandt, "um auf ein Problem hinzuweisen, das hier möglicherweise besteht", sagte Frei am Dienstag in Berlin. Er räumte ein, "dass man den Begriff falsch verstehen kann". Es lägen ihm keine entsprechenden Zahlen vor, die die Lage abschließend bewerten könnten, sagte der CDU-Politiker.

Die "Unwort"-Jury aus Sprachwissenschaftlern hatte das Wort "Sozialtourismus" im Jahr 2013 zum Unwort des Jahres bestimmt.

Merz hatte Bild TV am Montagabend gesagt: "Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine." Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger, und sind damit etwas besser gestellt.

@ dpa.de