Regierungen, Deutschland

BERLIN - Der neuen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP sollen mehr Männer als Frauen angehören.

06.12.2021 - 12:11:00

Mehr Männer als Frauen in einer neuen Bundesregierung. Der wahrscheinlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz benannte am Montag vier Bundesministerinnen und drei Bundesminister aus der SPD für sein Kabinett. Insgesamt gehören dem Kabinett dann mit Scholz als Regierungschef neun Männer und acht Frauen an. Die FDP hat bereits drei Männer und eine Frau für die Regierung nominiert, die Grünen drei Frauen und zwei Männer.

Scholz hatte vor der Bundestagswahl versprochen, dass ein von ihm geführtes Kabinett zumindest zur Hälfte mit Frauen besetzt sein wird. Um auf die Parität zu kommen, zählt er sich nun selbst nicht mit. "Die Parität ist mir wichtig, deswegen werden von 16 Ministerinnen und Ministern acht Männer und acht Frauen sein", sagte er bei der Vorstellung des SPD-Ministerteams. "Und selbstverständlich wird es dann noch einen Bundeskanzler geben, der für alle gemeinsam zuständig ist." Zudem betonte Scholz, dass die SPD mehr Ministerinnen als Minister aufstelle. Er sei besonders stolz darauf, dass Ministerien wie die für Inneres, Verteidigung und Bau, die traditionell eher eine Männerdomäne seien, von Frauen geführt würden.

Mit der hessischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Nancy Faeser wird erstmals eine Frau Bundesinnenministerin. Das Verteidigungsministerium war allerdings mit Ursula von der Leyen (CDU) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als Ministerinnen auch zuletzt schon in Frauenhand. Jetzt soll die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht Oberbefehlshaberin der Bundeswehr werden. Das Bauministerium wird neu geschaffen und soll von der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Klara Geywitz geleitet werden.

Scholz hatte bereits lange vor der Bundestagswahl eine paritätisch besetzte Bundesregierung angekündigt. "Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt", hatte er schon vor einem Jahr getwittert.

Laut Grundgesetz besteht die Bundesregierung aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern, die alle vom Bundespräsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt werden. Die Staatsminister und Staatssekretäre zählt das Grundgesetz nicht zu den Regierungsmitgliedern.

@ dpa.de

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