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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Der in der Bundesregierung eskalierte Streit um angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken ist am Mittwoch Thema im Bundestag.

09.06.2021 - 05:47:27

Bundestag debattiert über umstrittene Corona-Masken. In einer Aktuellen Stunde (15.20 Uhr) auf Antrag der Linksfraktion wollen die Abgeordneten über schwere Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) debattieren, die neben der Opposition auch der Koalitionspartner SPD erhebt.

Hintergrund ist, dass in China bestellte Masken, die nicht nach hohen Standards getestet wurden, nach Plänen des Gesundheitsressorts an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen sollten. Nach Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums wurde davon Abstand genommen. Spahn hat Vorwürfe in der Sache aber mehrfach zurückgewiesen. Die Masken hätten keine EU-Zertifizierung, seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher.

Weitere Themen im Bundestag sind die Verabschiedung von Gesetzen zur zentralen Speicherung von Ausländer-Dokumenten und zur Errichtung einer Stiftung "Orte der deutschen Demokratiegeschichte". In einer vereinbarten Debatte soll an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg 1941 erinnert werden. In der Regierungsbefragung stellt sich Außenminister Heiko Maas (SPD) den Abgeordneten.

@ dpa.de

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