Haushalt, Steuern

BERLIN - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag mit seinen abschließenden Beratungen über den Etat für 2019 begonnen.

08.11.2018 - 14:08:25

Haushaltsausschuss beginnt abschließende Etat-Beratung. Es wurde mit einer langen Sitzung bis in die Nacht gerechnet. Der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf sieht erneut einen Verzicht auf neue Schulden ("schwarze Null") vor.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant angesichts der Umsetzung diverser Koalitionsvorhaben mit Ausgaben von 356,8 Milliarden Euro. Das sind rund 13 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Vorgesehen ist unter anderem, die Ausgaben für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Innere Sicherheit aufzustocken. Kommen sollen 2019 auch Entlastungen von Steuerzahlern und Familien in Milliardenhöhe.

Vom Bundestag verabschiedet werden soll der Haushaltsentwurf in zweiter und dritter Lesung in der Woche vom 19. bis 23. November.

@ dpa.de

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