Indikatoren, Deutschland

BERLIN - Der Berliner Senat will ein Pilotprojekt für ein solidarisches Grundeinkommen für Erwerbslose starten, muss dazu allerdings noch einige offene Fragen klären.

05.10.2018 - 15:32:39

Grundeinkommen-Modellprojekt in Berlin geplant - Finanzierung offen. Offen ist nicht zuletzt die Finanzierung: Denn einen Großteil der Kosten soll über ein auf Bundesebene angekündigtes Förderprogramm für Langzeitarbeitslose gestemmt werden - das aber noch nicht beschlossen wurde. Ziel sei, den Pilotversuch mit 1000 Menschen im zweiten Quartal des kommenden Jahres zu starten, sagte die Sprecherin der Arbeitsverwaltung, Regina Kneiding, am Donnerstag. Zuvor hatte der RBB berichtet.

FRANKFURT - Für die Anleger von RWE kommt es am Freitag knüppeldick: Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) stoppte vorerst die heftig umstrittenen Rodungspläne des Versorgers im Hambacher Forst. Die Essener halten deshalb ab 2019 jährlich eine dreistellige Millionenbelastung für das Segment Braunkohle & Kernenergie für möglich.

Die RWE-Aktien sackten bis zum Nachmittag über 8 Prozent auf 18,70 Euro ab - den tiefsten Stand seit März. Der Börsenwert schrumpfte damit binnen weniger Stunden um fast eine Milliarde Euro.

Das Gericht hatte mit seiner Entscheidung am Freitag einem Eilantrag des Umweltverbandes BUND entsprochen. Wann im juristischen Streit zwischen dem Bund für Umwelt und Naturschutz und dem Land Nordrhein-Westfalen eine endgültige Entscheidung fällt, ist nicht absehbar.

Gerade diese Unsicherheit schmeckt den Anlegern nicht: "Es ist damit zu rechnen, dass dazu eine bestandskräftige Entscheidung möglicherweise erst Ende 2020 vorliegen wird und RWE die Rodung erst anschließend wieder aufnehmen darf", teilte das Unternehmen weiter mit.

Für RWE geht es um viel. Den finanziellen Schaden für das Unternehmen aus einem kurzfristigen Verzicht auf die Rodung des Waldes hatte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz Ende September in einer ZDF-Talkshow auf vier bis fünf Milliarden Euro beziffert.

@ dpa.de

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