Pharma, Biotechnologie

BERLIN - Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla erwartet, dass kein Mitglied seiner Fraktion fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht stimmen wird.

01.12.2021 - 10:53:29

Chrupalla: AfD-Fraktion wird geschlossen gegen Impfpflicht stimmen. Er rechne mit einer "hundertprozentigen" Ablehnung eines solchen Antrags durch die AfD-Bundestagsfraktion, sagte er am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am Dienstag nach einer Bund-LĂ€nder-Konferenz zur aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie dafĂŒr plĂ€diert, die Impfung gegen Covid-19 verpflichtend zu machen. Die Entscheidung darĂŒber muss seiner Ansicht nach der Bundestag treffen. Da es sich um eine "Gewissensfrage" fĂŒr die einzelnen Angeordneten handele, sollte es bei der Abstimmung keinen Fraktionszwang geben, sagte der SPD-Politiker.

Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei Themen wie Sterbehilfe, Organspenden und der Öffnung der Ehe fĂŒr gleichgeschlechtliche Paare. Scholz selbst will einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen und rechnet mit einer EinfĂŒhrung im Februar oder MĂ€rz.

@ dpa.de

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