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Regierungen, Deutschland

BERLIN - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht eine große Wahrscheinlichkeit, dass die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP über ein rot-grün-gelbes Ampel-Bündnis Erfolg haben.

06.10.2021 - 14:51:27

Dobrindt: Ampel-Regierung hochwahrscheinlich - 'Realität anerkennen'. "Der Zug, den Grüne und FDP heute aufs Gleis gesetzt haben, der wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch sein Ziel erreichen. Wir akzeptieren das", sagte der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag am Mittwoch in Berlin.

Die Spitzen von Grünen und FDP hatten zuvor betont, die Entscheidung für Ampel-Sondierungen sei keine Absage an ein immer noch mögliches Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP, entsprechende Gespräche blieben weiter eine Option.

"Man hat einen Spalt der Tür offen gelassen, aber gleichzeitig einen sehr großen Riegel davorgeschoben", sagte Dobrindt. Er bedauere dies, aber die Realitäten müssten anerkannt werden. "Die Ereignisse und Einlassungen der letzten Stunden umzuinterpretieren, das würde jetzt auch niemandem weiter helfen." Es sei klar: "Die Reise geht jetzt Richtung Ampel, und wir werden uns darauf einstellen."

Auf die Frage, ob auch CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet die Realitäten anerkennen werde, sagte Dobrindt: "Ich glaube, dass das ja jetzt für alle sehr, sehr offensichtlich geworden ist." Er betonte: "Wenn der Zug mal aufs Gleis gesetzt ist, dann braucht es schon sehr, sehr viel, dass es dann zu Korrekturen kommt." Es sei richtig, "solche Realitäten zu akzeptieren". Laschet hatte zuvor seine Bereitschaft zu weiteren Jamaika-Verhandlungen bekräftigt.

Die Union habe eine große Bereitschaft gezeigt, auf FDP und Grüne zuzugehen, sagte Dobrindt. "Es wäre jetzt auch ein guter Stil gewesen, dass man, wenn es schon um Dreier-Konstellationen geht, dass man das auch mal gemeinsam zeigt, dass man zusammen sitzt, dass man die Inhalte auch gemeinsam diskutiert." Dies sei aber offensichtlich so nicht gewünscht gewesen. Nun müsse man sich auf die Arbeit in der Opposition einstellen. Die Indiskretionen aus den Verhandlungen von Union, FDP und Grünen nannte Dobrindt betrüblich und nicht klug.

@ dpa.de

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