Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Corona-Tests statt Kugelschreiber: Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann geht neue Wege bei der Werbung um Wähler.

30.04.2021 - 08:07:28

Wahlkampf in Corona-Zeiten - Abgeordneter öffnet Teststelle. Zum Bundestagswahlkampf hat er in Zusammenarbeit mit einer Apotheke die "Teststelle Heilmann" im Bezirk Steglitz-Zehlendorf eingerichtet. Von Montag bis Samstag können sich Interessierte am S-Bahnhof Schlachtensee in einem Doppeldecker-Bus auf Covid-19 testen lassen. "Ich stelle den Bus kostenlos zur Verfügung und zahle ihn aus eigener Tasche", sagt der 56-Jährige.

Mit Werbung kennt sich Heilmann gut aus. Der Jurist gründete einen Vorläufer der Werbeagentur Scholz & Friends und leitete später deren Berliner Niederlassung. Er war an Medien- und Immobilienprojekten beteiligt. Von 2012 bis 2016 war er Berliner Justizsenator, 2017 wurde er direkt in den Bundestag gewählt. Auch mit Wahlkampf auf Rädern hat Heilmann Erfahrung.

Wie 2017 wollte der CDU-Politiker in diesem Jahr mit dem zum Café umgebauten Elektrobus durch seinen Wahlbezirk in Zehlendorf fahren, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Der Bus war für das rollende Café schon gemietet, dann kam die Pandemie. Nun habe das Testen Priorität, sagt er. Unter der Folie, die mit seinem Namen und dem CDU-Logo das Fahrzeug schmückt, ließen sich noch die Konturen vom "Café Heilmann" ablesen.

Strapaziert der CDU-Politiker mit dem Test-Angebot die Wahlkampfregeln für Abgeordnete - auch wenn er wie er sagt selbst davon keinen Euro bekommt? Der Bundestag hält sich mit einer Einschätzung zurück. "Gummibärchen oder Luftballons sind normalerweise eher Werbemittel, die von Parteien beschafft, bezahlt und verteilt werden. Hier sind die Rechenschaftspflichten nach dem Parteiengesetz zu beachten", sagt ein Sprecher. Danach müssen Abgeordnete Nebentätigkeiten und zusätzliche Einkünfte über bestimmte Summen angeben.

Der Staatsrechtler Christian Pestalozza (FU Berlin) sieht im Prinzip kein Problem in der MdB-Teststelle. "Dagegen, dass Abgeordnete etwas Gutes tun, ist nichts einzuwenden - egal ob es in Wahlkampfzeiten ist oder nicht." Der Jurist hat allerdings einen Rat an Heilmann: "Er sollte der Transparenz wegen hinzufügen, dass er den Bus aus seinen eigenen Mitteln bezahlt." Und ebenso, dass die Tests nicht unter seiner Federführung erfolgen, sondern einer Apotheke. "Da ist eine gewisse Irreführung", wendet Pestalozza ein.

Die Apothekerin Antje Baumgardt ist über Heilmanns Hilfe mit dem Bus sehr froh. Sie finde es "toll", dass ihre "Stadt-Apotheke" nun eine Teststelle in einer Gegend habe, wo es sonst kaum solche Angebote gebe. Bisher hätten sich lange Schlangen von Testwilligen vor ihrer Apotheke gebildet - diese hätten jetzt eine Alternative und sie selbst könne besser ihre Stammkunden bedienen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

App in Großbritannien soll Corona-Impfstatus für Reisen nachweisen. Auf vielen Geräten funktionierte die Funktion sogar bereits am Wochenende. Die App ist nicht identisch mit der Corona-Warn-App, sondern dient unter anderem auch dazu, Termine beim Hausarzt zu vereinbaren oder die eigene Krankenakte einzusehen. LONDON - Ihren Impfstatus gegen Corona können Menschen in England von diesem Montag an per App abrufen. (Wirtschaft, 16.05.2021 - 18:16) weiterlesen...

Brexit-Minister Frost: EU muss neuen Ansatz für Nordirland finden. In ihrer jetzigen Form sei die Vereinbarung nicht geeignet, um die anvisierten Ziele zu erreichen, schrieb Frost in der "Mail on Sunday". Großbritannien habe nicht vorhersehen können, dass die EU eine "puristische Sichtweise" in Bezug auf die durch das Abkommen vereinbarten Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Landes einnehmen werde. Er verwies zudem auf wachsende Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion. LONDON - Der britische Brexit-Minister David Frost hat die EU zum Umdenken beim Nordirland-Protokoll aufgerufen. (Wirtschaft, 16.05.2021 - 17:02) weiterlesen...

RKI registriert 8500 Corona-Neuinfektionen und 71 neue Todesfälle. Das geht aus Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.34 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 12 656 gelegen. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. BERLIN - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 8500 Corona-Neuinfektionen gemeldet. (Wirtschaft, 16.05.2021 - 15:17) weiterlesen...

Wieder steigende Corona-Infektionszahlen in Moskau. In den vergangenen sieben Tagen habe es insgesamt etwa 20 000 neue Fälle gegeben - so viele wie seit Mitte Januar nicht mehr, meldete die Staatsagentur Tass am Sonntag. Gegenüber der Vorwoche seien das 17 Prozent mehr Infektionen gewesen. MOSKAU - In der russischen Hauptstadt Moskau wächst die Sorge vor wieder deutlich steigenden Corona-Infektionszahlen. (Wirtschaft, 16.05.2021 - 15:13) weiterlesen...

Biden nimmt Trump-Erlass zu Regeln für Internet-Plattformen zurück. Trump hatte mit dem Vorstoß im Mai vergangenen Jahres darauf reagiert, dass Twitter anfing, seine Tweets mit Warnhinweisen zu versehen. Er verfügte damals, die Umsetzung einer Regel, die als Grundstein für den Umgang mit Nutzer-Beiträgen gilt, neu zu ordnen. WASHINGTON - US-Präsident Joe Biden hat einen Erlass rückgängig gemacht, mit dem sein Vorgänger Donald Trump den Spielraum von Online-Plattformen wie Twitter und Facebook beim Vorgehen gegen Beiträge von Nutzern einschränken wollte. (Boerse, 16.05.2021 - 15:13) weiterlesen...

Indien-Variante: Briten bangen um die Früchte ihres Impfwunders. LONDON - Insel der Seligen: In Großbritannien schien die Corona-Pandemie nach dem ungeheuren Erfolg der Impfkampagne schon fast überwunden zu sein. Die Bilanz kann sich sehen lassen: Mehr als zwei Drittel der Erwachsenen sind erstmalig geimpft, über ein Drittel sogar schon vollständig. "Behutsam aber irreversibel" werde das Land in die Normalität zurückkehren, kündigte Premierminister Boris Johnson im Februar an. Bis zum 21. Juni, so der Plan, sollten zumindest im größten britischen Landesteil England alle Corona-Maßnahmen aufgehoben werden. Indien-Variante: Briten bangen um die Früchte ihres Impfwunders (Wirtschaft, 16.05.2021 - 15:02) weiterlesen...