Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BERLIN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will die Bauzeiten für Brücken, Bahnstrecken und Mobilfunkmasten beschleunigen.

08.01.2020 - 15:58:39

Scheuer: Brücken, Funkmasten und Bahnstrecken schneller bauen. "Wenn es um den Ausbau der Infrastruktur geht, haben wir bisher das große Problem der langen Genehmigungs- und Planungszeiten", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

BERLIN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will schnellere Bauzeiten für Brücken, Bahnstrecken und Mobilfunkmasten. "Wenn es um den Ausbau der Infrastruktur geht, haben wir bisher das große Problem der langen Genehmigungs- und Planungszeiten", sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Das betrifft Bahnstrecken, Straßen, Brücken und Wasserstraßen, aber auch Mobilfunk- und Glasfaserausbau."

Ein Mobilfunkmast zum Beispiel brauche in Deutschland 18 Monate für Genehmigungen, im europäischen Ausland 4 bis 6 Monate. "Da müssen wir hinkommen. Wir brauchen einen Modernisierungs- und Beschleunigungsschub für Deutschland."

Der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wenn die Bundesregierung die Planungsprozesse verkürzt, können wir die für die Verkehrswende benötigten Infrastrukturprojekte deutlich schneller realisieren. Damit wird der Verkehrssektor auch seine Klimaziele in kürzerer Zeit erreichen."

Die bundeseigene Bahn spielt eine wichtige Rolle im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. So wurde für Tickets im Fernverkehr Anfang des Jahres die Mehrwertsteuer gesenkt.

Scheuer hatte im vergangenen Herbst einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit wichtige Infrastruktur-Projekte beschleunigt werden können. Kurz vor Weihnachten hatte sich der Bundesrat damit befasst und Nachbesserungen gefordert. Das Bundeskabinett befasste sich an diesem Mittwoch mit einer sogenannten Gegenäußerung.

Laut Gesetzentwurf soll bei Pilotprojekten statt langwieriger Planfeststellungsverfahren eine Genehmigungsentscheidung per Gesetz des Bundestags erprobt werden. Zu den zwölf geplanten Pilotprojekten zählen laut Ministerium sieben Schienenprojekte und fünf Wasserstraßenprojekte - darunter die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals und der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals.

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch) sagte Scheuer: "Wir werden in den nächsten Wochen entscheidende Schritte zur Planungsbeschleunigung bei großen Infrastrukturvorhaben gehen." Eine Brücke aus den Siebzigerjahren, die abgerissen und durch eine neue, baugleiche ersetzt werde, brauche in Zukunft kein jahrelanges Planfeststellungsverfahren mehr.

Die Länder hatten die Pläne grundsätzlich begrüßt, aber weitere Projekte vorgeschlagen. Die Bundesregierung werde dies nun im weiteren Gesetzgebungsverfahren prüfen, so das Verkehrsministerium.

Außerdem geht es bei den Plänen der Bundesregierung darum, dass Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Bahnunterführungen entlastet werden sollen. Damit sollen Engpässe im Schienennetz schneller beseitigt werden können. Auch dazu haben die Länder nach Angaben des Verkehrsministeriums einige Konkretisierungswünsche, welche die Bundesregierung im weiteren Verfahren übernehmen will.

Kritik an den Plänen kam von den Grünen. Fraktionschef Anton Hofreiter sagt: "Wenn die Bundesregierung neuerdings ernsthaft mehr Tempo machen will beim Erhalt und Neubau unserer Infrastruktur, dann findet das klar unsere Unterstützung." Das Planungsrecht müsse zweifellos modernisiert werden. Zugleich sagte er: "Das aktuelle Beschleunigungsgesetz von Scheuer jedoch sorgt allenfalls für Verwirrung und Frust bei Beteiligten und Bürgern".

Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Michael Wübbels, sagte: "Um international wettbewerbsfähig zu bleiben, braucht Deutschland ein Infrastruktur-Update - vom Ausbau der Glasfasernetze über den Ausbau der Strom-, Wärme- und Ladenetze oder Erneuerbaren Energien und KWK für Energiewende und Klimaschutz. Dafür müssen wir raus aus der Warteschlange: Die langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen ist ein guter Ansatz."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Verhärtete Fronten im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump (aktualisiert nach Beginn der Sitzung des Senats) (Wirtschaft, 21.01.2020 - 20:41) weiterlesen...

Altmaier: Energiewende gelingt nur bei gesicherter Versorgung. Er sage allen - auch seinen "grünen Freunden": "Wenn ihr wollt, dass die Energiewende gelingt, dann dürft ihr kein Interesse daran haben, dass auch nur für eine Zehntelsekunde der Strom nicht aus der Steckdose kommt", betonte Altmaier am Dienstag beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau und der Handwerkskammer Halle. HALLE - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das Gelingen der Energiewende an die Versorgungssicherheit geknüpft. (Boerse, 21.01.2020 - 20:15) weiterlesen...

Inhaltlicher Teil von Amtsenthebungsverfahren im Senat hat begonnen. Der Senat kam dafür am Dienstag zusammen und musste sich auf ein Vorgehen für das Verfahren einigen. Ein Vorschlag des führenden Republikaners in der Kammer, Mitch McConnell, hatte bei den Demokraten für Empörung gesorgt. Er sah zunächst vor, dass die Anklagevertreter und die Verteidigung jeweils bis zu 24 Stunden auf zwei Tage verteilt Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers haben. Eine neue Fassung veranschlagte dafür drei Tage pro Seite - was Marathonsitzungen bis tief in die Nacht verhindern würde. Erst anschließend soll der Senat darüber entscheiden, ob Zeugen vorgeladen werden oder nicht. WASHINGTON - Begleitet von Streit zwischen den politischen Lagern hat der inhaltliche Teil des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump begonnen. (Wirtschaft, 21.01.2020 - 20:14) weiterlesen...

Inhaltlicher Teil von Amtsenthebungsverfahren im Senat hat begonnen. Der Senat kam dafür am Dienstag zusammen und musste sich auf ein Vorgehen für das Verfahren einigen. Ein Vorschlag des führenden Republikaners in der Kammer, Mitch McConnell, hatte bei den Demokraten für Empörung gesorgt: Er sieht vor, dass die Anklagevertreter und die Verteidigung jeweils bis zu 24 Stunden auf zwei Tage verteilt Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers haben. Erst anschließend soll der Senat darüber entscheiden, ob Zeugen vorgeladen werden oder nicht. WASHINGTON - Begleitet von Streit zwischen den politischen Lagern hat der inhaltliche Teil des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump begonnen. (Wirtschaft, 21.01.2020 - 19:42) weiterlesen...

DAVOS/Trump: Ohne Handelsabkommen Strafzölle auf EU-Autoimporte möglich. Falls sich die EU und die USA nicht auf ein Handelsabkommen verständigen könnten, würden solche Importgebühren "sehr ernsthaft" geprüft, sagte Trump am Dienstag am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos. "Wir gehen davon aus, dass wir mit Europa einen Deal machen können", sagte Trump. DAVOS - US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union erneut mit der Einführung von Strafzöllen auf Autoimporte gedroht. (Boerse, 21.01.2020 - 19:00) weiterlesen...

Altersvorsorge: Mitarbeiter der IKK classic müssen Anteil zahlen. Er liege bei der Hälfte des Beitrags, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsgerichts am Dienstag in Erfurt. Diese Regelung gelte auch in Westdeutschland. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer aus Sachsen, um sich gegen die automatische Zahlung seines Eigenanteils an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder zu wehren. Wie die Vorinstanzen in Sachsen wies auch das Bundesarbeitsgericht seine Klage ab. ERFURT - Die in Ostdeutschland beschäftigten Mitarbeiter der Innungskrankenkasse IKK classic müssen nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts einen Eigenanteil an ihrer betrieblichen Altersversorgung tragen. (Wirtschaft, 21.01.2020 - 17:48) weiterlesen...