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Regierungen, Spanien

BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine gemischte Bilanz der Entwicklung in den Ländern des westlichen Balkans und ihres Annäherungsprozesses an die Europäische Union gezogen.

05.07.2021 - 18:34:26

Merkel sieht Licht und Schatten in Ländern des westlichen Balkans. Es habe "Licht und Schatten" in den vergangenen Jahren gegeben, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Berlin nach dem achten Westbalkan-Gipfel im Rahmen des Berliner Prozesses.

Als ein Beispiel für Handlungsbedarf nannte sie die Bekämpfung der Korruption. Merkel betonte außerdem: "Die Situation in Bosnien und Herzegowina ist nicht zufriedenstellend. Hier muss neuer Elan für ein Wahlgesetz her." Die Kanzlerin räumte ein, dass der Beitrittsprozess dieser Staaten zur EU "länger dauert und langsamer geht als sich das viele erhofft haben". Deswegen sei es richtig gewesen, 2014 den Berliner Prozess begonnen zu haben. Dieser habe noch einmal eine ganz neue Qualität von Kooperation in der Region ermöglicht.

Zu den Balkanstaaten, die noch der EU beitreten wollen, zählen Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Kosovo sowie Bosnien-Herzegowina. Die Verhandlungen darüber gestalten sich allerdings zäh beziehungsweise haben wie im Fall von Nordmazedonien und Albanien noch gar nicht begonnen. Dies liegt auch daran, dass die schnelle Aufnahme weiterer Länder in Staaten wie Frankreich derzeit kritisch gesehen wird. Der Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien wird von Bulgarien wegen bilateraler Streitigkeiten blockiert.

@ dpa.de

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