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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chefin Saskia Esken, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und mehrere Kultusminister aus den Ländern beraten an diesem Donnerstag im Kanzleramt über die Lage an den Schulen unter Corona-Bedingungen.

13.08.2020 - 06:33:27

'Informeller' Schulgipfel im Kanzleramt. Bei dem Gespräch am späten Nachmittag gehe es um einen "informellen Austausch" zu den Herausforderungen, vor denen die Schulen in Zeiten der Pandemie stünden, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert angekündigt.

Beschlüsse sind demnach nicht zu erwarten. Seibert hatte darauf verwiesen, dass Bildung und Schulen Ländersache seien und auch nicht alle Kultusminister der Länder bei dem Treffen anwesend seien. "Und dennoch gibt es ja auch so etwas wie eine Gesamtverantwortung der Bundesregierung dafür, wie unser Land insgesamt mit der Pandemie umgeht." Deshalb gebe es aus gutem Grund immer wieder solche Gespräche zwischen Bund und Ländern. Dieses gehe auf eine Verabredung zwischen Esken und der Bundeskanzlerin zurück. Im Anschluss werde schriftlich über das Gespräch informiert.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nehmen die Kultusminister aus Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Hessen, Schleswig-Holstein und Sachsen teil.

Diskutiert wurde in den vergangenen Tagen vor allem über die Frage, wie streng die Hygieneregeln an den Schulen sein sollten, um viele Ansteckungen und erneute Schließungen zu vermeiden. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hatte am Mittwoch bei brütender Hitze unter besonders strengen Vorgaben das neue Schuljahr begonnen. Schüler ab der fünften Klasse müssen auch im Unterricht Maske tragen. Diese Regelung gilt flächendeckend bisher nur in NRW.

Beraten werden soll Seibert zufolge auch über "digitale Bildungsangebote", "die verlässlich und zeitgemäß Bildung vermitteln können". Die Corona-Pandemie hatte gezeigt, dass es in diesem Bereich große Defizite gibt. Aufgabenstellungen und Kommunikation über Internet während der Schulschließungen funktionierten nur bedingt. Bildungsgewerkschaften und Lehrerverbände hatten zudem kritisiert, dass nicht alle Schüler zu Hause mit entsprechender Technik ausgestattet seien. Bei dem Treffen mit Merkel dürfte auch zur Sprache kommen, warum die Milliarden, die der Bund im sogenannten Digitalpakt Schule zur technischen Aufrüstung der Schulen bereitgestellt hat, bisher eher spärlich abgeflossen sind.

Ihr gehe es bei dem Treffen darum, "eine verlässliche und zeitgemäße Bildung für das Heute und die Zukunft zu gestalten", sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag). "Die Bereitstellung digitaler Bildungsformate, neue Unterrichtskonzepte wie Projektarbeit oder fächerübergreifendes Lernen werden wir dabei genauso ansprechen wie die finanzielle Unterstützung durch den Bund".

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus rief die Länder auf, bis Ende des Jahres nach Möglichkeit alle Lehrerinnen und Lehrer mit einem Laptop und entsprechender Software auszustatten. Zudem sei für die Schulen auch ein IT-Manager nötig. Brinkhaus sagte am Mittwoch in der ARD, grundsätzlich sei bei den Lehrerinnen und Lehrern ein großes Engagement vorhanden im Bereich der Digitalisierung. Zurzeit müssten aber die meisten mit ihrem Privatgerät arbeiten.

Karliczek forderte die Länder auf, die vom Bund bereitgestellten finanziellen Mittel für "starkes digitales Lernen vor Ort" auch zu nutzen. Sie sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstag) mit Verweis auf den ausgeweiteten Digitalpakt Schule: "Mit einem Sofortausstattungsprogramm sorgen wir zum Beispiel dafür, dass sich Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sie nicht mit eigenen Endgeräten ausstatten können, Laptops bei den Schulen ausleihen können." Damit die Technik auch funktioniere, gebe es derzeit Verhandlungen mit den Ländern, um auch Administratoren zeitlich begrenzt finanzieren zu können.

Unterdessen sprach sich der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, dafür aus, Lehrern für großes Engagement in der Coronakrise einen finanziellen Bonus zu bezahlen. "Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass besondere Leistungen von Lehrkräften auch mit Leistungsprämien honoriert werden sollten", sagte er dem Magazin "Focus". Der Verbandschef verteidigte Lehrer zugleich gegen Kritik, während der Schulschließungen zu wenig Einsatz gezeigt zu haben. Die übergroße Mehrheit der Pädagogen habe nach den bundesweiten Schulschließungen im März gute Arbeit geleistet.

@ dpa.de

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