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Haushalt, Steuern

BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die bisherige Eindämmung der Corona-Pandemie gewürdigt, aber zu Vorsicht im Herbst und Winter aufgerufen.

30.09.2020 - 09:53:28

Merkel: Corona-Pandemie 'beispiellose Bewährungsprobe'. Die schwierigeren Monate kämen jetzt, sagte Merkel am Mittwoch in der Generaldebatte zum Etat 2021 im Bundestag. Sie verwies auf die von Bund und Ländern beschlossenen strengeren Vorgaben wie ein Bußgeld von mindestens 50 Euro, wenn Gäste falsche Angaben in Restaurant-Listen machen. Die Pandemie stelle die Welt, Europa und Deutschland vor eine "beispiellose Bewährungsprobe", sagte Merkel. Deutschland sei verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen, auch dank außerordentlichen Verantwortungsbewusstseins der Bürger.

Merkel verteidigte die im Haushalt vorgesehene Neuverschuldung von 96 Milliarden Euro angesichts einer außergewöhnlichen Notsituation. Man könne nun "schnell und kraftvoll" auf die Krise reagieren, da es über Jahre Etats ohne Neuverschuldung gegeben habe. Um auch in künftigen Krisen handlungsfähig zu sein, gelte es so schnell wie möglich zu einer "verfassungsgerechten Haushaltsführung" zurückzukommen. Jetzt seien aber richtige Entscheidungen getroffen worden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und zu investieren.

@ dpa.de

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