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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den wiedergewonnenen Freiheiten aufgerufen.

22.05.2021 - 11:40:31

Merkel mahnt bei Corona Verantwortungsbewusstsein an. "Jetzt, Ende Mai, nach 15 Monaten und einer schweren dritten Welle, haben wir endlich viele Gründe, optimistisch zu sein; vor allem natürlich, weil die Impfkampagne jetzt mit so viel Schwung läuft. Aber besiegt haben wir das Virus noch nicht", sagte sie in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft.

"Täglich gibt es Tausende von Neuansteckungen, und täglich sterben auch Menschen an Corona." Neue Virusvarianten müssten sehr wachsam beobachtet werden, sagte Merkel. "Es bleibt daher unsere gemeinsame Aufgabe, mit Freiheiten auch verantwortungsvoll umzugehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen. Schutz und Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen sind mit sehr gutem Grund in unserem Grundgesetz unantastbar festgeschrieben."

Wegen sinkender Infektionszahlen ist vielerorts die verhängte Bundes-Notbremse außer Kraft getreten. Je nach Landesregelung und örtlicher Inzidenz öffnen Gastrobetriebe und Hotels wieder mehr oder weniger eingeschränkt. Den bundesweiten Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner gab das Robert Koch-Institut am Samstagmorgen mit 66,8 an (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

In ihrer Botschaft anlässlich des Tags des Grundgesetzes an diesem Sonntag verteidigte Merkel zugleich die zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossenen Grundrechtseinschränkungen. "Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche Einschränkungen erlaubt. Regierungen und Gesetzgeber sind dabei aber daran gebunden, verhältnismäßig vorzugehen und Einschränkungen zeitlich auf das absolut nötige Maß zu beschränken - so wie wir es getan haben", erklärte sie. "Das Grundgesetz garantiert zum Glück aber auch, dass über diese wie über jede Maßnahme der Regierungen diskutiert und gestritten werden kann. Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist. Im Bundestag, in den Landesparlamenten, in den Medien und in der Öffentlichkeit."

@ dpa.de

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