Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag Beratungen mit den Ministerpr√§sidenten zur √úberpr√ľfung der aktuellen Corona-Ma√ünahmen aufgenommen.

24.01.2022 - 15:23:30

Scholz √ľberpr√ľft mit Ministerpr√§sidenten bisherige Omikron-Strategie. Anlass ist die rasante Ausbreitung der Omikron-Virusvariante. Vor der Video-Konferenz zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Versch√§rfungen des bisherigen Kurses ab. Die Ergebnisse der Gespr√§che sollten anschlie√üend der √Ėffentlichkeit vorgestellt werden.

Laut einem vorl√§ufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Ma√ünahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend √§u√üerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der Ministerpr√§sidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik W√ľst (CDU), und mehrere andere L√§nderchefs.

Manche Politiker von FDP und CSU fordern hingegen bereits einen Plan f√ľr k√ľnftige Lockerungen. In der vorl√§ufigen Beschlussvorlage von Sonntagabend hie√ü es dazu: "Bund und L√§nder werden √Ėffnungsperspektiven entwickeln f√ľr den Moment, zu dem eine √úberlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann." Allerdings ist die Vorlage lediglich eine Diskussionsgrundlage - bis zum Beschluss k√∂nnte sich einiges √§ndern.

Erwartet wird ein Beschluss, PCR-Tests k√ľnftig auf Risikogruppen zu konzentrieren und auf Besch√§ftigte, die diese betreuen und behandeln. Ziel ist es, Kapazit√§tsengp√§sse zu vermeiden. Das Arbeitspapier sieht zudem vor, die Quarant√§ne- und Isolationsfristen f√ľr Klinik- und Pflegepersonal zu verk√ľrzen.

@ dpa.de

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