├ľl, Gas

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland angesichts des F├╝llstands der Gasspeicher ger├╝stet f├╝r den Winter.

30.08.2022 - 13:54:28

Scholz sieht Deutschland ger├╝stet f├╝r den Winter. Man k├Ânne "mit aller Vorsicht" sagen, "dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht haben und noch weiter auf den Weg bringen k├Ânnen, um durch diesen Winter und durch den n├Ąchsten Winter zu kommen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg. So seien etwa die Gasspeicher deutlich besser gef├╝llt, als man das vor einiger Zeit erwartet habe.

Als n├Ąchstes stelle sich die Frage, wie man ├╝bertriebene Preisbildung auf dem Energiemarkt verhindern k├Ânne. Die Preisbildung an den Stromb├Ârsen zum Beispiel sei nicht gerechtfertigt. Scholz versprach vor diesem Hintergrund erneut, "sehr bald" Vorschl├Ąge f├╝r eine Entlastung von B├╝rgern und Unternehmen vorzulegen. Dazu gebe es sehr konstruktive und vertrauliche Gespr├Ąche in der Bundesregierung. Es sei wichtig, das "sehr ernsthaft, sehr intensiv und sehr vertraulich" zu machen, um effizienter und schneller zu Ergebnissen zu kommen.

Die Frage, ob zur Finanzierung der Entlastungen auch eine Sondersteuer auf ├╝berm├Ą├čige Unternehmensgewinne infrage komme, lie├č Scholz unbeantwortet. Der spanische Ministerpr├Ąsident Pedro Sanchez berichtete, in Spanien w├╝rden Energie- und Finanzunternehmen auf diese Weise zur Kasse gebeten. Die Ma├čnahme finde gro├če Zustimmung in der Bev├Âlkerung, die den Eindruck habe, dass Lasten gerechter verteilt w├╝rden. Es handele sich um eine Umverteilung zugunsten der arbeitenden Mittelschicht.

@ dpa.de

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