Pharma, Biotechnologie

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine zügige Beratung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus.

12.01.2022 - 14:05:59

Scholz hofft auf zügige Beratung zu Impfpflicht im Bundestag. "Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag.

Scholz betonte, sich nicht impfen zu lassen sei keine persönliche Entscheidung, sondern habe Konsequenzen für das ganze Land. Zuletzt hätten Krankenhäuser Operationen absagen müssen, um Platz für die vielen Corona-Patienten zu machen. Man treffe nicht nur eine Entscheidung für sich, sondern für 80 Millionen andere. "Es gibt keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch wichtig", betonte Scholz.

Der Bundeskanzler stimmte zugleich auf einen Anstieg der Corona-Zahlen ein. Man müsse davon ausgehen, dass die Infektionszahlen mit der Omikron-Variante bald deutlich zunähmen. Das sei ein Grund, den bisher eingeschlagenen vorsichtigen Corona-Kurs fortzusetzen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Frankreichs Parlament billigt Einschränkungen für Ungeimpfte. In der Nationalversammlung sprachen sich am Sonntagabend 215 Abgeordnete dafür aus, 58 stimmten dagegen. Sieben Abgeordnete enthielten sich. Das Gesetz sieht vor, dass ungeimpfte Menschen ab 16 Jahren künftig keinen Zugang mehr zu Gastronomie, Kultureinrichtungen und dem Fernverkehr haben sollen. PARIS - Das französische Parlament hat im Kampf gegen die fünfte Corona-Welle drastischen Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte endgültig zugestimmt. (Wirtschaft, 17.01.2022 - 19:17) weiterlesen...

Anhörung zur Impfpflicht in Österreich: Lob für Flexibilität. Die im Impfpflicht-Gesetz vorgesehenen Schritte seien so angelegt, dass wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt werden könnten und das Parlament zum Beispiel vor einer möglichen scharfen Kontrolle der Bürger erneut beteiligt werden müsse, sagte die Juristin Christiane Wendehorst am Montag vor dem Gesundheitsausschuss des Nationalrats in Wien. WIEN - Experten haben die geplante Corona-Impfpflicht in Österreich in einer parlamentarischen Anhörung als flexible und verhältnismäßige Regelung bezeichnet. (Boerse, 17.01.2022 - 19:01) weiterlesen...

Lauterbach: 'Ich warne davor, Omikron zu unterschätzen'. "Ich warne davor, Omikron zu unterschätzen", sagte Lauterbach am Montag in Schwerin bei einer Pressekonferenz mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Der größte Teil der für die Intensivversorgung von Corona-Patienten bereitstehenden Betten sei bereits ausgelastet, mit Patientinnen und Patienten, die sich mit der Delta-Variante infiziert hätten. SCHWERIN - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht keinen Grund zur Entwarnung in der Corona-Pandemie. (Wirtschaft, 17.01.2022 - 18:31) weiterlesen...

Lauterbach impft Jugendliche bei Besuch in Impfzentrum. Bei dessen Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern ließen sich die 13 und 15 Jahre alten Brüder Alexander und Christopher Farys ihre Auffrischungsimpfung von dem gelernten Mediziner höchstpersönlich setzen. Die beiden Jugendlichen waren am Montag mit ihrem Vater zum Impfzentrum gekommen. SCHWERIN - Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat in einem Schweriner Impfzentrum selbst zur Nadel gegriffen. (Wirtschaft, 17.01.2022 - 18:16) weiterlesen...

Mündliche Verhandlung wegen wasserrechtlicher Genehmigung für Tesla. FRANKFURT (Oder) - Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt am 11. Februar über eine Klage gegen eine wasserrechtliche Genehmigung für das Werk des US-amerikanischen Elektroautobauers Tesla . Geklagt hatten zwei Umweltverbände gegen eine vom Landesamt für Umwelt am 28. Februar 2020 erteilte Genehmigung für die Wassererfassung Eggersdorf (Aktenzeichen VG 5 K 469/21). Zunächst hatte "rbb24" über den Termin berichtet. Mündliche Verhandlung wegen wasserrechtlicher Genehmigung für Tesla (Boerse, 17.01.2022 - 17:47) weiterlesen...

Dänemark unterstützt Ukraine mit 22 Millionen Euro. Das neue Hilfsprogramm soll die Widerstandsfähigkeit des Landes sowie die Fähigkeit stärken, mit den Folgen des anhaltenden Konflikts in der Ostukraine fertig zu werden, teilte das dänische Außenministerium am Sonntag mit. Seit April 2014 kämpfen im Donbass ukrainische Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. Ein unter deutsch-französischer Vermittlung vereinbarter Friedensplan von 2015 liegt auf Eis. KOPENHAGEN - Dänemark gewährt der vom Konflikt mit Russland gebeutelten Ukraine Unterstützung in Höhe von umgerechnet rund 22 Millionen Euro. (Wirtschaft, 17.01.2022 - 17:42) weiterlesen...