Haushalt, Steuern

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Zusage erneuert, künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren.

16.09.2022 - 11:19:29

Scholz verspricht erneut Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels. "Auch meine Aussage, dass wir den Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern werden, gilt", betonte der SPD-Politiker am Freitag auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. Er versicherte: "Und damit können Sie auch planen." Auch nach dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen werde die Finanzierung der Bundeswehr nicht wieder zum alten Niveau zurückkehren. Die Bundeswehr müsse zum Grundpfeiler konventioneller Verteidigung in Europa werden, "zur am besten ausgestatteten Streitkraft".

Scholz betonte, lange Zeit habe Deutschland eine "echte Priorisierung der Aufgaben der Bundeswehr vermieden". Natürlich könne eine gute Armee Brunnen bohren, humanitäre Hilfe absichern, Fluten eindämmen und in Pandemiezeiten beim Impfen helfen. "Darin besteht aber nicht Ihr Kernauftrag", betonte Scholz. "Der Kernauftrag der Bundeswehr ist die Verteidigung der Freiheit in Europa!" Alle anderen Aufgaben müssten sich dem unterordnen.

@ dpa.de

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