Regierungen, Russland

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen russischen Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow als mutigen Reformer gewürdigt.

31.08.2022 - 09:30:27

Scholz nach Gorbatschows Tod: Demokratie in Russland gescheitert. Der ehemalige sowjetische Staatschef habe vieles gewagt, sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Seine Politik habe es möglich gemacht, "dass Deutschland vereint werden konnte und der Eiserne Vorhang verschwunden ist".

Auch Russland habe dank Gorbatschow den Versuch unternehmen können, eine Demokratie zu etablieren. Nun sei er in einer Zeit gestorben, "in der nicht nur die Demokratie in Russland gescheitert ist", sondern in der der russische Präsident Wladimir Putin auch neue Gräben in Europa ziehe. "Gerade deshalb denken wir an Michail Gorbatschow und wissen, welche Bedeutung er für die Entwicklung Europas und auch unseres Landes in den letzten Jahren hatte", sagte Scholz. Gorbatschow war am Dienstag im Alter von 91 Jahren gestorben.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Hohe Gaspreise verteuern Düngemittel für Landwirtschaft kräftig. Die Menge der hierzulande abgesetzten Düngemittel sei im zweiten Quartal 2022 zum Vorjahreszeitraum deutlich zurückgegangen, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Die Herstellung der meisten Düngemittel ist sehr energieintensiv, Erdgas wird sowohl als Rohstoff als auch als Energiequelle im Produktionsprozess benötigt. WIESBADEN - Stark gestiegene Erzeugerpreise wegen der Verteuerung von Erdgas bremsen auch die Düngemittelindustrie in Deutschland. (Boerse, 26.09.2022 - 08:47) weiterlesen...

USA und Südkorea beginnen Seemanöver vor koreanischer Halbinsel. Die viertägige Übung vor der koreanischen Halbinsel solle die Entschlossenheit beider Bündnispartner demonstrieren, auf "nordkoreanische Provokationen zu antworten", teilte Südkoreas Marine am Montag mit. Auch soll es demnach die Fähigkeit beider Marinen zur Durchführung gemeinsamer Einsätze verbessern. An den Übungen im Japanischen Meer (Koreanisch: Ostmeer) beteiligt sich auch der Flugzeugträger "USS Ronald Reagan". Er war samt Begleitschiffen am Freitag in Südkorea eingetroffen. SEOUL - Die Seestreitkräfte der USA und Südkoreas haben zur Abschreckung Nordkoreas ein gemeinsames Manöver begonnen. (Wirtschaft, 26.09.2022 - 08:30) weiterlesen...

Selenskyj: Russlands Mobilisierung bedroht ethnische Minderheiten. "Wir sehen, dass Menschen, besonders in Dagestan, angefangen haben, um ihr Leben zu kämpfen", sagte Selenskyj in seiner Videoansprache in der Nacht zum Montag. Er bezog sich dabei auf heftige Proteste, die Stunden zuvor in der muslimisch geprägten russischen Teilrepublik Dagestan im Kaukasus ausgebrochen waren. KIEW - Die von Kremlchef Wladimir Putin in Russland angeordnete Teilmobilmachung trifft laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ethnische Minderheiten besonders hart. (Wirtschaft, 26.09.2022 - 06:04) weiterlesen...

Radikale Rechte feiert Wahlsieg in Italien - 'Nacht des Stolzes' (Aktualisierung nach Auftritt Meloni) (Wirtschaft, 26.09.2022 - 06:03) weiterlesen...

Stadtwerke und Bundesregierung verhandeln über Schutzschirm. "Wir sind in Gesprächen mit der Bundesregierung, welche Maßnahmen notwendig sind, um Stadtwerke vor den Risiken zu schützen, die wir sehen und die zum Teil schon akut sind, sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), der Deutschen Presse-Agentur. BERLIN - Die Stadtwerke und die Bundesregierung verhandeln in der Energiekrise über einen milliardenschweren Schutzschirm. (Wirtschaft, 26.09.2022 - 06:00) weiterlesen...

Umfrage: Mehrheit der Bayern gegen Abstandsregel für neue Windräder. 54,4 Prozent gaben bei der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Grünen im bayerischen Landtag an, "auf jeden Fall" bzw. "eher ja" für die Abschaffung zu sein. Dagegen erklärten zur Abschaffungsfrage nur 38,1 Prozent "auf keinen Fall" oder "eher nein". MÜNCHEN - Mehr als die Hälfte der Menschen in Bayern wünscht sich laut einer repräsentativen Umfrage die vollständige Abschaffung der umstrittenen 10H-Abstandsregel für den Bau von mehr Windrädern. (Boerse, 26.09.2022 - 05:56) weiterlesen...