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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor Leichtsinn bei den Corona-Öffnungen gewarnt.

11.05.2021 - 18:53:29

Spahn warnt vor Leichtsinn. Erstmals seit rund zwei Wochen sank die Zahl der Kreise mit hohen Inzidenzen nicht mehr weiter ab. 248 von 412 Kreisen liegen laut dem jüngsten Tagesbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) über der Notbremsen-Schwelle von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Das waren 6 mehr als am Vortag. Spahn rief die Menschen in Deutschland dazu auf, die Inzidenz weiter gemeinsam zu senken.

"Die dritte Welle ist gebrochen", sagte Spahn am Dienstag im Deutschlandfunk. "Aber sie ist noch nicht unten." Übermut sei fehl am Platz. "Sonst holt uns das viel zu schnell wieder ein. Das hat man in anderen Ländern auf der Welt schon gesehen." Zuversicht sei aber angebracht. Auch könne zum Beispiel die Außengastronomie in bestimmten Bereichen geöffnet werden - "wenn man unter 100 ist".

Bundesweit sank die Inzidenz laut RKI in einem Tag von 119,1 auf 115,4. Vor einer Woche waren es 141,4. Die höchsten Werte haben Thüringen (175,1), Sachsen (167,6) und Baden-Württemberg (140,6), die niedrigsten Schleswig-Holstein (50,2), Hamburg (72,9) und Brandenburg (83,2). Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der Notbremse dürften laut Gesetz nur fallen, wenn in einem Kreis oder einer Stadt die Inzidenz an fünf Werktagen hintereinander 100 unterschreitet. Binnen eines Tages gab es 6125 gemeldete Corona-Neuinfektionen. Die Impfquote stieg deutschlandweit laut RKI auf 33,3 Prozent (Stand 15.35 Uhr) - etwa jeder Dritte in Deutschland hat damit mindestens eine Corona-Impfung verabreicht bekommen.

In Berlin wurden die Weichen für offene Caféterrassen an Pfingsten gestellt. Voraussetzung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz dann stabil unter 100 liegt. Darauf verständigte sich der Senat. Hamburg nahm die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zurück. Ab Mittwoch um Mitternacht könnten sich die Bürger der Millionenstadt wieder frei auf der Straße bewegen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD).

In Bayern ist der kleine Grenzverkehr nach Österreich ab Mittwoch wieder möglich. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte grenzübergreifend wieder treffen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anlässlich eines Besuches des österreichisches Bundeskanzlers Sebastian Kurz in München.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verteidigte, dass es eine Öffnung des Tourismus in seinem Land zunächst nur für die Einwohner des eigenen Bundeslandes gibt. Gästezahlen sollten noch sehr überschaubar gehalten werden. "Wir sind aber zuversichtlich, bereits mit der nächsten Verordnung Anfang Juni nach einer erfolgreichen Anfangsphase dann die Landeskinderregelung wieder aufheben zu können."

Der Industrieverband BDI forderte Öffnungsperspektiven für die Wirtschaft. Es brauche eine konsequente Öffnungsstrategie, die die Wirtschaft gänzlich einbeziehe, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bat zum Ende des Ramadans die Muslime in Deutschland um Verständnis dafür, dass sie das traditionelle Fastenbrechen coronabedingt erneut nur im kleinen Kreis feiern können. "Es ist bitter, dass dieses Miteinander zum Ende des Ramadan nun das zweite Jahr in Folge nur unter den Einschränkungen möglich ist, die uns die Pandemie auferlegt", sagte Steinmeier in einer Videobotschaft zum Abschluss des Fastenmonats am Mittwoch.

Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 283 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 315 Tote gewesen. Die Zahl der Toten mit Covid-19 stieg damit auf 85 112.

@ dpa.de

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