Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält ein Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweiter in der Corona-Pandemie weiter für angebracht - trotz großer Kritik an dieser Haltung.

25.10.2021 - 06:00:00

Spahn bleibt dabei: 'Epidemische Lage' bei Corona kann auslaufen

Seit Tagen wird über dieses Thema kontrovers diskutiert, auch angesichts der derzeit steigenden Infektionszahlen in Deutschland. Kritiker befürchten einen "Flickenteppich" an Maßnahmen und Regelungen, wenn die "epidemische Lage nationaler Tragweite" ausläuft. Das Robert Koch-Institut hatte die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Sonntag mit 106,3 angegeben. Damit ist die Inzidenz erstmals seit Mai wieder klar dreistellig.

Spahn sagte, mit dem Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite werde nicht die Pandemie für beendet erklärt. "Auch ich sage beständig, wie viele andere auch, wir brauchen in Herbst und Winter weiterhin Vorsichtsmaßnahmen, vor allem 3G - geimpft, genesen, getestet - im Innenraum, vor allem medizinische Schutzmasken, AHA-Regeln, in Bus und Bahnen, im Einzelhandel."

Durch eine Rechtsänderung sei es möglich, dass die Länder und die Behörden vor Ort diese Maßnahmen losgelöst von dem Ausnahmezustand ergreifen könnten. "Das unterstütze ich auch ausdrücklich", sagte Spahn. Er werbe auch sehr dafür, dass es etwa in den Schulen und in den Pflegeeinrichtungen besondere Schutzmaßnahmen gebe. Es sei noch nicht alles so wie vor Corona. "Wir jetzt in einem Zustand besonderer Vorsicht, wo auch bestimmte Schutzmaßnahmen weiterhin gelten."

Der Bundestag hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die "epidemische Lage" gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor stark steigenden Infektionszahlen bei Kindern. "Wir werden nach den Herbstferien deutlich mehr Ausbrüche in den Schulen erleben, weil die Kinder nicht mehr lange lüften können", sagte er mit Blick auf den heranziehenden Winter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Auch in den Betrieben wird es Ansteckungsketten geben. Dasselbe gilt für Bars und Restaurants. Wir haben einen kontinuierlichen Anstieg zu erwarten."

Lauterbach schlug folgendes Vorgehen an Schulen vor: "Dreimal in der Woche testen, das wäre mein Vorschlag, morgens mit Antigen-Tests, weil diese die vorherrschende Delta-Variante sehr zuverlässig erfassen." Dazu solle es fünf Testtage hintereinander für Kontaktpersonen von Infizierten geben. "So könnten wir die unkontrollierte Pandemie an den Schulen praktisch beenden." Ihm täten die Kinder leid, die jetzt dem Long-Covid-Risiko ausgesetzt seien.

Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, meinte: "Bundesweit betrachtet sind die Schulen in diesem Herbst in Sachen Gesundheitsprävention besser aufgestellt als vor einem Jahr, die Impfquote unter den Beschäftigten in den Schulen ist außerordentlich hoch." Sie kritisierte aber, dass viele Schulen immer noch nicht mit Luftfiltern ausgestattet seien. "Hier herrscht dringender Handlungsbedarf", sagte sie.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Unternehmen besorgt um neuen Lockdown. Von einem "wirtschaftlichen Super-Gau" spricht der Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Markus Jerger. Der Hauptgeschäftsführer des Mittelstandsverbunds, Ludwig Veltmann, sieht eine "dramatische Perspektive für den Standort Deutschland". Der Handelsverband HDE sprach sich zum ersten Adventswochenende erstmals für eine Impfpflicht aus. BERLIN - Mit drastischen Warnungen blicken Mittelstand und Handel angesichts steigender Corona-Infektionszahlen auf einen möglichen neuen Lockdown. (Wirtschaft, 28.11.2021 - 15:48) weiterlesen...

Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam - Mindestens 13 Fälle. Das teilte Gesundheitsminister Hugo de Jonge am Sonntag mit. Die Zahl könne noch steigen, erklärte dazu der staatliche Gesundheitsdienst RIVM. Die Analysen der Proben von 61 positiv getesteten Reisenden seien noch nicht vollständig abgeschlossen. Sie waren am Freitag mit der Fluggesellschaft KLM ins deutsche Nachbarland gekommen. Insgesamt testete die Gesundheitsbehörde am Flughafen Schiphol 624 Passagiere von zwei KLM-Maschinen aus Kapstadt und Johannesburg. Alle Betroffenen wurden in einem Quarantäne-Hotel isoliert. DEN HAAG - Bei mindestens 13 Flugreisenden aus dem südlichen Afrika sind nach ihrer Landung in Amsterdam Infektionen mit der neuen Coronavirus-Variante Omikron festgestellt worden. (Wirtschaft, 28.11.2021 - 15:34) weiterlesen...

Belarus-Grenze: EU und Nato versichern Solidarität mit Oststaaten. "Ich möchte Ihnen hier die volle Solidarität der EU mit Litauen, Polen und Lettland in diesen sehr herausfordernden Zeiten versichern", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag bei einem Besuch in Litauen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte nach einem Treffen mit Staatspräsident Gitanas Nauseda in Vilnius: "Kein Nato-Verbündeter ist auf sich allein gestellt". VILNIUS - In der Krise um Migranten an der östlichen EU-Außengrenze haben die EU und die Nato ihren dortigen Mitgliedsländern ihren Beistand versichert. (Wirtschaft, 28.11.2021 - 15:26) weiterlesen...

Rentenerhöhung soll im kommenden Jahr weniger stark ausfallen. Mit Blick auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sagte der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der "Bild am Sonntag": "Prognostiziert waren 5,2 Prozent. Jetzt erwarte ich, dass die Renten in Deutschland ab Juli 2022 um 4,4 Prozent steigen. BERLIN - Die Rentenerhöhung für die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland soll im kommenden Jahr weniger stark ausfallen als bisher erwartet. (Wirtschaft, 28.11.2021 - 15:10) weiterlesen...

Familien sollen bis zu 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe bekommen. "Wir führen für Familien ein System der Alltagshelfer ein. Der Staat gibt Familien in Form von Gutscheinen einen Zuschuss, damit sie sich legale Hilfe im Haushalt leisten können", sagte der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der "Bild am Sonntag". BERLIN - Die künftige Ampel-Regierung will Familien mit staatlichen Gutscheinen für Haushaltshilfen entlasten. (Wirtschaft, 28.11.2021 - 15:01) weiterlesen...

Kampf gegen Hass im Internet: Australien will neue Gesetze einführen. Die Maßnahmen würden sicherstellen, dass die Unternehmen rechtlich als Herausgeber gelten und für verleumderische Kommentare auf ihren Plattformen haftbar gemacht werden können, teilte Premierminister Scott Morrison am Sonntag mit. Entsprechende Gesetzentwürfe sollen kommende Woche veröffentlicht und Anfang nächsten Jahres in das Parlament eingebracht werden. CANBERRA - Bei der Bekämpfung von Hetze im Internet will Australiens Regierung soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. (Boerse, 28.11.2021 - 14:38) weiterlesen...