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Haushalt, Steuern

BERLIN - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat die geplanten Ausgaben in ihrem Ressort in der Haushaltsdebatte des Bundestags verteidigt.

28.11.2019 - 18:51:24

Forschungsministerin: Mehr Geld denn je für Bildung und Forschung. Es handele sich um den größten Haushalt, der jemals für Bildung und Forschung zur Verfügung gestanden habe, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag. Insgesamt sind im kommenden Jahr 18,3 Milliarden Euro dafür eingeplant. Der Gesamtetat 2020 liegt bei 362 Milliarden Euro vor. "Seit diese Bundeskanzlerin im Amt ist, sind die Ausgaben für Bildung und Forschung um 140 Prozent gestiegen", sagte Karliczek.

Die Opposition kritisierte die Pläne. Mit dem Geld werde "bestenfalls Schlafwagenpolitik" gemacht, sagte der FDP-Abgeordnete Christoph Meyer. Er nannte Karliczeks Politik ziel- und ambitionslos. Die Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch forderte deutlich mehr Geld für Investitionen in Hochschulen und in die digitale Infrastruktur der Schulen. "Bildung wird von dieser Bundesregierung stiefmütterlich behandelt. Das ist ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Denker." Die AfD warf der Regierung Eingriffe vor, mit dem Digitalpakt Schule in die Schulhoheit der Länder einzugreifen.

@ dpa.de

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