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Haushalt, Steuern

BERLIN - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) rechnet mit spürbaren Anreizen für die Wirtschaft durch die neue steuerliche Forschungsförderung, die der Bundestag an diesem Donnerstag beschließen will.

07.11.2019 - 05:56:25

Karliczek erwartet Schub durch neue Forschungsförderung. Damit bekomme man ein "Zugpferd für nachhaltigen Wohlstand und neue Arbeitsplätze", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Angesichts einer sich eintrübenden Konjunktur sowie tiefgreifender technologischer Transformationsprozesse der Wirtschaft komme die Forschungsförderung genau zum richtigen Zeitpunkt.

Das Gesetz der Koalition sieht vor, dass kleine und mittelständische forschende Betriebe künftig pro Jahr auf Antrag maximal 500 000 Euro vom Staat bekommen können. Das soll Deutschland attraktiver für Unternehmensansiedlungen machen und vor allem kleinere und mittelständische Betriebe motivieren, vermehrt in Forschung und Entwicklung zu investieren. Die Zulage soll einfach zu beantragen sein und direkt beim Finanzamt verrechnet werden können.

Das Bundesforschungsministerium rechnet mit Kosten von rund 1,3 Milliarden Euro pro Jahr. Die Ausgaben würden aber mittelfristig zu Steuermehreinnahmen führen, die die kurzfristigen Steuerminderausgaben überkompensieren könnten, hieß es. Die meisten OECD-Länder nutzten solche Instrumente seit Jahren, sagte Karliczek. "Mit dem Gesetz beseitigen wir also jetzt einen Standortnachteil und stärken hochwertige Arbeitsplätze in Deutschland."

@ dpa.de

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