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Haushalt, Steuern

BERLIN - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, der Bundeshaushalt 2020 sei nicht zukunftsfähig.

26.11.2019 - 08:56:25

Scholz verteidigt Haushalt gegen Kritik aus Opposition. "Das ist ein Haushalt, der investiert in die Zukunft unseres Landes, wenn es zum Beispiel um unser Verkehrsnetz geht oder um die Bahn", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. Zudem gehe es im Haushalt um Zukunftsinvestitionen bei neuen Technologien und darum, wie der menschengemachte Klimawandel besser aufgehalten werden könne.

Die Opposition hatte den geplanten Haushalt scharf kritisiert. Die FDP bemängelte, Union und SPD gestalteten die Zukunft nicht. Von den Grünen hieß es: "Klimakrise, Investitionsschwäche, stotternde Konjunktur: Auf die Herausforderungen der nächsten Jahre gibt der Haushalt der Koalition keine Antworten." Scholz entgegnete darauf: "Ich glaub', das hätten die auch gesagt, wenn sie den Haushalt gar nicht gekannt hätten." Allein fürs Klima würden in den nächsten zehn Jahren zusätzlich 150 Milliarden Euro ausgegeben. "Das ist schon ziemlich viel", sagte Scholz.

Der neue Haushalt hält weiterhin am Konzept der "schwarzen Null" fest

- auch dafür musste Scholz ordentlich Kritik einstecken. Der

Vizekanzler sagte: "Wir haben alle Spielräume, die wir haben, genutzt. So sehr, dass sich die ersten schon Gedanken machen, ob wir unser Geld überhaupt loskriegen."

@ dpa.de

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