Haushalt, Steuern

BERLIN - Bund und Länder sind zuversichtlich, dass der Digitalpakt Schule nun doch noch bis Ende des Jahres unterschriftsreif ist.

14.08.2017 - 16:42:25

Bund und Länder: Digitalpakt Schule bis Ende 2017 machbar

Bei dem Pakt geht es um die Ausstattung aller 40 000 Schulen in Deutschland mit digitalen Endgeräten, um ihre Vernetzung, WLAN-Verbindungen in den Klassenräumen und sichere Cloud-Lösungen. Dafür soll der Bund nach Wankas Wünschen fünf Milliarden Euro bereitstellen.

Die Stuttgarter Kultusministerin Eisenmann sprach im Anschluss an das Telefonat von einem "guten Signal" für die weiteren Gespräche zwischen Bund und Ländern. "Ich bin zuversichtlich, dass wir das gemeinsame Ziel einer unterschriftsreifen Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt noch in diesem Jahr erreichen werden."

Der Start des "Digitalpakts" soll 2018 sein. Zwar hatte Wanka bereits bei der Präsentation ihrer Idee im Oktober von einer Umsetzung erst nach der Bundestagswahl gesprochen. Bund und Länder sollten sich aber 2017 "soweit verständigen, dass man in neuen Koalitionsverhandlungen die entsprechenden Mittel für einen Digitalpakt einwerben kann", sagte sie.

Zwar sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums kürzlich, "dass in der derzeitigen Finanzplanung für dieses Thema keine Vorsorge getroffen wurde". Aber Haushalt 2018 und die Finanzplanung unterliegen ohnehin der sogenannten Diskontinuität. Danach müssen Gesetze, die in der vorangegangenen Legislaturperiode nicht abgeschlossen wurden, in der neuen nochmals neu erarbeitet werden. Das gilt dann auch für den Haushalt 2018. Insofern besteht durchaus die Möglichkeit, den Posten für den Digitalpakt noch zu berücksichtigen.

@ dpa.de

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