Haushalt, Steuern

BERLIN - Berlin will seine Schulden senken und Investitionen steigern.

09.10.2018 - 16:29:25

Berlins Schulden nach wie vor hoch - Abbau und Investitionen geplant. Das geht aus dem Stabilitätsbericht 2018 hervor, den Finanzstaatssekretär Klaus Feiler am Dienstag im Roten Rathaus vorgestellt hat. Zwar sinken die Schulden seit 2012, betragen aber immerhin noch 58 Milliarden Euro. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) plant von dem diesjährigen Haushaltsüberschuss 800 Millionen Euro zur Tilgung der Schulden zu verwenden. Weitere 400 Millionen sollen für Investitionen genutzt werden. Laut Kollatz sollen diese insbesondere in den Schulbau und die soziale Infrastruktur wie beispielsweise Kitas, Flüchtlingsunterkünfte oder Krankenhäuser fließen.

Der Stabilitätsbericht gibt Auskunft über den Haushalt eines Bundeslandes. Ein Bundesland legt diesem den Stabilitätsrat vor, der bundesweit die finanzielle Lage der Länder überwacht. Der Rat wurde mit der Einführung der Schuldenbremse im Grundgesetz geschaffen.

@ dpa.de

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