Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bei den Verhandlungen über eine Ampel-Koalition gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur noch wichtige offene Fragen.

10.11.2021 - 20:06:26

Noch wichtige offene Fragen bei Ampel-Verhandlungen. In Bereichen wie Klima, Finanzen, Verkehr sowie Außen- und Verteidigungspolitik gab es zwar Fortschritte, Papiere der Arbeitsgruppen weisen aber Klammern auf - das bedeutet, zu den Punkten gibt es noch keine Einigung, wie die dpa am Mittwochabend erfuhr. Gelöst werden soll dies nun in Spitzenrunden.

Die Verhandlungen gehen nun in die nächste Runde. Am Mittwoch um 18.00 Uhr lief die Frist für die 22 Arbeitsgruppen zur Vorlage ihrer Ergebnisse bei den Parteiführungen von SPD, Grünen und FDP ab. Die noch verbliebenen Streitpunkte sollen nun in Spitzenrunden unter Führung der Parteivorsitzenden geklärt werden. Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober offiziell begonnen. Vorher hatten SPD, FDP und Grüne bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, in dem erste Eckpunkte festgelegt wurden.

@ dpa.de

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