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Regierungen, Deutschland

BERLIN - Bei den Sondierungen zur Regierungsbildung nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus deuten sich für Freitag erste wichtige Weichenstellungen an.

06.10.2021 - 16:36:30

Wichtige Weichenstellungen nach Berlin-Wahl wohl am Freitag. Die Grünen als zweitstärkste Partei wollen dann entscheiden, mit welchen anderen Parteien sie in Dreier-Konstellation weitere Sondierungsgespräche führen wollen.

Der Landesvorstand werde die bisherigen bilateralen Sondierungen bewerten und eine Empfehlung abgeben, "in welche Dreiersondierungen wir dann gehen", sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch am Mittwoch nach einem Treffen mit der SPD. Offen blieb, ob ihre Partei zunächst in mehreren Dreier-Konstellationen weiter reden oder sich auf eine Variante konzentrieren will.

Den Auftrag zur Regierungsbildung beansprucht jedoch die SPD mit der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey. Die SPD wurde am 26. September mit 21,4 Prozent stärkste Partei vor Grünen, CDU und Linken. Bisher regierten sie mit Linken und Grünen, nun stehen vier potenzielle Koalitionspartner bereit. Die SPD kann erneut ein Dreierbündnis mit den erstarkten Grünen und den Linken schmieden, aber auch zum Beispiel mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP. Giffey hat sich bisher nicht öffentlich festgelegt und betont, ihr gehe es um möglichst viele sozialdemokratische Inhalte im künftigen Regierungsprogramm.

Seit vergangenem Freitag loten kleine Teams von SPD, Grünen, CDU, Linken und FDP in bilateralen Runden Gemeinsamkeiten für eine mögliche Koalition aus. Diese Sondierungen gingen am Mittwoch weiter und werden zunächst bis Donnerstag fortgesetzt. Über Details zu den Inhalten bewahrten alle fünf beteiligten Parteien wie vereinbart Stillschweigen.

Der am Freitag erwartete Beschluss der Grünen zu weiteren Dreier-Sondierungen könnte eine Art Vorentscheidung für mögliche Koalitionen sein. Dann dürfte sich aber auch die SPD zum weiteren Fortgang erklären. Als stärkster Partei obliegt es eigentlich ihr, zu Dreier-Gesprächen einzuladen. Entscheidungen würden "zu gegebener Zeit" getroffen und der Öffentlichkeit mitgeteilt, hieß es dazu am Mittwoch aus der SPD.

@ dpa.de

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