Regierungen, Baltikum

Baerbock reist kommende Woche in die Ukraine und nach Russland

14.01.2022 - 12:31:28

Baerbock reist kommende Woche in die Ukraine und nach Russland. BERLIN - Mitten in der Krise zwischen Russland und der Ukraine reist Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an diesem Montag und Dienstag zu Antrittsbesuchen nach Kiew und Moskau. Baerbock werde am 17. Januar in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba zusammentreffen, kündigte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin an. Nach am Abend werde sie nach Moskau weiterreisen. Dort stehen am Dienstag unter anderem Gespräche mit Außenminister Sergej Lawrow an.

Ein Thema der Reise wird nach Angaben des Sprechers die Bemühung sein, im sogenannten Normandie-Format Fortschritte zu machen. Diese Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich liegen seit langem auf Eis. Zuletzt gab es ein Treffen auf Chefebene 2019 in Paris.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte, nach Gesprächen des außenpolitischen Beraters von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, gemeinsam mit dessen französischem Kollegen in der Ukraine und in Russland gebe es verhaltenen Optimismus, dass es gelingen werde, zunächst auf Ebene der diplomatischen Berater in das Normandie-Format zurückzukehren.

Bei den Gesprächen mit Lawrow werde es auch um die Frage gehen, wie in Europa Sicherheit gestaltet werden könne, "so dass Staaten sich nicht voneinander bedroht fühlen", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Die Gespräche Baerbocks seien aber nicht die Fortsetzung jener Beratungen, die in der laufenden Woche in anderen Formaten geführt worden seien, sagte er vor dem Hintergrund der bislang weitgehend ergebnislosen Verhandlungen zwischen den USA und Russland, im Nato-Russland-Rat sowie im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die Reise Baerbocks in die Ukraine findet nach Angaben des Sprechers des Auswärtigen Amtes am 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern statt. Baerbock werde sich in Kiew auch mit deutschen Vertreterinnen und Vertretern der dortigen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) treffen. Daneben sei ein Gespräch zur ukrainischen Wasserstoffstrategie geplant.

In Moskau wolle die Ministerin auch die von der Bundesregierung geförderte Ausstellung "Diversity United" in der Tretjakow-Galerie besuchen, sagte der Sprecher. Die Ausstellung wurde im Rahmen des Deutschland-Jahres in Russland im vergangenen November eröffnet. Die Ausstellung, die nach ihrer Premiere in Berlin nun in Moskau gezeigt wird, widmet sich auch in Russland umstrittenen Fragen wie Geschlechteridentität und dem Streben nach Freiheit.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Buchholz: Riffe im Bereich des Ostseetunnels fast vollständig weg. "Die Bauarbeiten an den Riffflächen haben im Oktober bereits begonnen", sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) am Dienstag. "Deshalb sind im Bereich des Tunnelgrabens die Riffe durch Baggerarbeiten fast vollständig nicht mehr vorhanden." In Landnähe seien die Riffe teilweise bereits mit Sand überschüttet worden. KIEL/LEIPZIG - Abseits der juristischen Auseinandersetzung um geschützte Riffe im Fehmarnbelt hat der Bauträger des Ostseetunnels zwischen Fehmarn und Dänemark bereits Fakten geschaffen. (Boerse, 18.01.2022 - 16:51) weiterlesen...

Scholz droht Russland erneut mit 'hohen Kosten' bei Einmarsch. Auf die Frage, ob es dann auch Konsequenzen für die Gaspipeline Nord Stream 2 geben werde, sagte Scholz am Dienstag, "dass alles zu diskutieren ist, wenn es zu einer militärischen Intervention gegen die Ukraine kommt". Eine mögliche gemeinsame koordinierte Reaktion werde vorbereitet und mit den Bündnispartnern besprochen. BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland zur Reduzierung seiner Truppen an der Grenze zur Ukraine aufgefordert und erneut mit "hohen Kosten" für den Fall eines Einmarsches gewarnt. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 16:42) weiterlesen...

Russland, China und der Iran wollen Militärmanöver abhalten. Ein Schiff der russischen Pazifikflotte sei dazu in der iranischen Hafenstadt Tschahbahar eingetroffen, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Moskau mit. Bei einem Treffen solle es um Planungen für die Übung der Kriegsschiffe im Persischen Golf geben. Ein Datum wurde zunächst nicht genannt. Der russischen Staatsagentur Ria Nowosti zufolge soll etwa die Bekämpfung von Piraten auf hoher See trainiert werden. Die drei Länder haben bereits in der Vergangenheit gemeinsame Manöver abgehalten. An diesem Mittwoch wird der iranische Präsident Ebrahim Raisi in Moskau zu Gesprächen mit Staatschef Wladimir Putin erwartet. MOSKAU - Russland, China und der Iran planen ein gemeinsames Militärmanöver. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 16:41) weiterlesen...

Ostbeauftragter: Gelder für Strukturwandel in Kohleregionen vorziehen. Schneider begründete das am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Dresden mit dem geplanten vorzeitigen Ausstieg aus dem Kohleabbau. Die Mittel müssten eher fließen. Schneider hatte am Vormittag an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts teilgenommen und sich mit Vertretern von Halbleiter-Firmen getroffen. DRESDEN - Die Bundesregierung muss nach Ansicht ihres Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD) die Mittel für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorziehen. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 16:39) weiterlesen...

Neue grün-grüne 'Freundschaft' für die Mission Agrarkonsens. Die beiden Ressortchefs Cem Özdemir und Steffi Lemke von den Grünen kündigten am Dienstag ein gemeinsames Vorgehen hin zu mehr Tier- und Naturschutz an, das aber auch eine gesicherte Finanzierung für die Bauern schaffen soll. Lemke sprach von einer neuen "strategischen Allianz", die auch den Verbrauchern zugutekomme. Umweltschützer und weitere Verbände forderten erneut einen grundlegenden "Systemwechsel" in der Lebensmittelproduktion. BERLIN - Nach häufigen Reibereien in der Bundesregierung wollen Agrar- und Umweltministerium beim geplanten Umbau der Landwirtschaft künftig an einem Strang ziehen. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 15:57) weiterlesen...

Berlin will einheitliche Regeln für Kontaktverfolgung und PCR-Tests. "Bei Inzidenzen von um die 1000 in einigen Gebieten der Stadt und darüber hinaus ist es notwendig, sich anzusehen, in welcher Form die Kontaktnachverfolgung auch mit neuen Ansätzen arbeiten kann", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag nach einer Senatssitzung. BERLIN - Angesichts der Omikron-Welle und chronisch überlasteter Gesundheitsämter dringt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey auf neue Regeln für die Kontaktnachverfolgung nach bestätigten Corona-Infektionen. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 15:47) weiterlesen...