Regierungen, Südafrika

ANC beschließt Abberufung des Präsidenten Zuma

13.02.2018 - 09:55:24

JOHANNESBURG - Nach einer Marathonsitzung hat Südafrikas Regierungspartei ANC Medienberichten zufolge entschieden, den umstrittenen Staatschef Jacob Zuma abzuberufen. Das meldeten örtliche Medien am Dienstagmorgen unter Berufung auf informierte Quellen. Bei einer Pressekonferenz der ANC, die für 13.00 Uhr (MEZ) angekündigt war, soll über das Ergebnis des Treffens über die Zukunft Zumas informiert werden. Der Präsident steht im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe.

Nach einer 13-stündigen Sitzung habe der erweiterte Vorstand von gut 80 gewählten Mitgliedern des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) am Dienstagmorgen (01.00 MEZ) entschieden, Zuma abzuberufen; dies berichteten örtliche Medien. Die Partei werde Zuma ihre Entscheidung mitteilen. Der 75-Jährige werde darauf öffentlich antworten. Es gab zunächst keine offizielle Bestätigung für die Berichte.

Die Nachrichtenseite News24 zitierte Informanten, denen zufolge Zuma abberufen werde, nachdem er seinen Rücktritt verweigert habe. Zunächst habe der Präsident bei einem Treffen mit dem ANC-Parteivorsitzenden und Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa einem Rücktritt zugestimmt, aber verlangt, noch drei Monate im Amt zu bleiben. Diese Forderung sei vom Komitee zurückgewiesen worden.

Ramaphosa hatte am Sonntag auf einer Kundgebung erklärt, das Gremium werde im Interesse der Nation rasch den Übergang der Macht einleiten. Der 65-Jährige, der seit 2014 Vizepräsident ist, wurde im Dezember zum Parteichef gewählt und gilt als wahrscheinlicher Nachfolger Zumas. Der Politiker und erfolgreiche Unternehmer gilt als pragmatischer Managertyp, der bislang nicht von Korruptionsvorwürfen belastet ist.

Zumas zweite Amtszeit würde normalerweise erst mit der Wahl 2019 enden. Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch könnte Zuma jedoch nach einer Rücktrittsforderung durch den ANC-Parteivorstand abtreten.

Der 75-Jährige wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung im großen Stil vorgeworfen. Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben und ihnen unzulässig Einfluss auf Politik und staatliche Unternehmen gewährt haben. Zuma weist die Vorwürfe zurück.

@ dpa.de

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