Thema: Parlament

Britisches, Parlament

Britisches Parlament genehmigt Ruanda-Abschiebepakt. Doch die Kritik an dem «bahnbrechenden» Vorhaben ...

«Ohne Wenn und Aber. Diese Flüge werden nach Ruanda abheben»: der britische Premier Rishi Sunak über den Asylpakt mit Ruanda. - Foto: Toby Melville/PA Wire/dpa
«Ohne Wenn und Aber. Diese Flüge werden nach Ruanda abheben»: der britische Premier Rishi Sunak über den Asylpakt mit Ruanda. - Foto: Toby Melville/PA Wire/dpa

Premierminister Sunak ist obenauf: Das britische Parlament billigt Abschiebungen von Asylsuchenden nach Ruanda.

dpa.de, 23.04.24 12:39 Uhr
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«Ohne Wenn und Aber. Diese Flüge werden nach Ruanda abheben»: der britische Premier Rishi Sunak über den Asylpakt mit Ruanda. - Foto: Toby Melville/PA Wire/dpa
«Ohne Wenn und Aber. Diese Flüge werden nach Ruanda abheben»: der britische Premier Rishi Sunak über den Asylpakt mit Ruanda. - Foto: Toby Melville/PA Wire/dpa
Parlament, Gesetz

Parlament genehmigt Gesetz zu Abschiebungen nach Ruanda. ...

«Stop the boats», die Boote stoppen, lautet das Versprechen von Premier Sunak: Wer ohne Papiere nach Großbritannien kommt, soll abgeschoben werden.

dpa.de, 23.04.24 01:31 Uhr
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Den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, könnte die Abstimmung über die Ukraine-Hilfen den Job kosten. - Foto: J. Scott Applewhite/AP
Den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, könnte die Abstimmung über die Ukraine-Hilfen den Job kosten. - Foto: J. Scott Applewhite/AP
Votum, Ukraine-Hilfe

Votum über Ukraine-Hilfe im Kongress: Kommt der Durchbruch?. ...

Lange gab es bei den Ukraine-Hilfen kaum Bewegung im Parlament.

dpa.de, 20.04.24 04:44 Uhr
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Die Wahl in Indien hat begonnen - wegen der Größe des Landes dauert sie sechs Wochen. - Foto: Altaf Qadri/AP
Die Wahl in Indien hat begonnen - wegen der Größe des Landes dauert sie sechs Wochen. - Foto: Altaf Qadri/AP
Parlamentswahl, Indien

Parlamentswahl in Indien angelaufen. Über sechs Wochen ...

Es ist die größte Abstimmung der Welt.

dpa.de, 19.04.24 06:20 Uhr
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Mit EU- und Georgien-Flagge: Menschen protestieren in Tiflis gegen das umstrittene Gesetz. - Foto: Zurab Tsertsvadze/AP/dpa
Mit EU- und Georgien-Flagge: Menschen protestieren in Tiflis gegen das umstrittene Gesetz. - Foto: Zurab Tsertsvadze/AP/dpa
Georgiens, Parlament

Georgiens Parlament treibt umstrittenes Gesetz voran. Die ...

Seit Tagen wird beim EU-Beitrittskandidaten Georgien über ein Gesetz gestritten.

dpa.de, 17.04.24 18:40 Uhr
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Raucherin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Raucherin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Zigaretten-Verbot

Grüne gegen Zigaretten-Verbot in Deutschland

Mitte Juni will das britische Parlament über ein weitreichendes Zigaretten-Verkaufsverbot abstimmen - wenn es nach den Grünen geht soll solch ein Verbot in Deutschland nicht ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.24 14:49 Uhr
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Will Ministerpräsident an der Spitze einer SDP-geführten Regierung werden: Zoran Milanovic. - Foto: Darko Bandic/AP/dpa
Will Ministerpräsident an der Spitze einer SDP-geführten Regierung werden: Zoran Milanovic. - Foto: Darko Bandic/AP/dpa
Kroatien, Parlament

Kroatien wählt neues Parlament. Sie verbindet eine tief ...

Kroatien wählt neues Parlament

dpa.de, 17.04.24 09:53 Uhr
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Will Ministerpräsident an der Spitze einer SDP-geführten Regierung werden: Zoran Milanovic. - Foto: Darko Bandic/AP/dpa
Will Ministerpräsident an der Spitze einer SDP-geführten Regierung werden: Zoran Milanovic. - Foto: Darko Bandic/AP/dpa
Bürger, Kroatiens

Bürger Kroatiens wählen neues Parlament. Sie verbindet ...

Bürger Kroatiens wählen neues Parlament

dpa.de, 17.04.24 07:45 Uhr
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Eine riesiges Transparent wirbt am Europäischen Parlament in Straßburg für die Europawahlen. - Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Eine riesiges Transparent wirbt am Europäischen Parlament in Straßburg für die Europawahlen. - Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Frieden, Demokratie

Frieden und Demokratie sind Deutschen bei Europawahl wichtig ...

Bei der Frage nach den wichtigsten Werten für das Europäische Parlament zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern.

dpa.de, 17.04.24 07:07 Uhr
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In Großbritannien diskutiert man ein umstrittenes Rauchverbot. Das Vorhaben von Premierminister Sunak führt auch zu innerparteilichen Streitigkeiten. - Foto: Martin Gerten/dpa
In Großbritannien diskutiert man ein umstrittenes Rauchverbot. Das Vorhaben von Premierminister Sunak führt auch zu innerparteilichen Streitigkeiten. - Foto: Martin Gerten/dpa
Britisches, Parlament

Britisches Parlament soll Anti-Rauchen-Gesetz diskutieren. ...

In Neuseeland wurde ein ähnliches Gesetz 2022 verabschiedet und dann wieder abgeschafft.

dpa.de, 16.04.24 04:52 Uhr
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