Steinmeier fordert Wertschätzung für Demokratie. Anlass ...

Der Bundestag erinnert an den DDR-Volksaufstand vor 70 Jahren.

Mehrheit hält Flüchtlingsandrang für nicht verkraftbar. ...

Immer mehr Menschen sehen die Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Überforderung für das Land.

Griechenland: Streit wegen Verantwortung für Bootsunglück. ...

In Griechenland entbrennt eine politische Debatte über die Rolle der Regierung und der Küstenwache.

Steinmeier geißelt «Lügen» der Demokratiegegner. Steinmeier ...

70 Jahre nach dem DDR-Volksaufstand ruft der Bundespräsident dazu auf, die Demokratie zu schützen.

AfD kommt jetzt auch im Politbarometer auf Rekordwert

Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert.

Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal. ...

Jahrestag des DDR-Volksaufstands: Bundestag für Denkmal

SPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD

In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.

Bayern und CSU legen Klagen gegen Wahlrechtsreform ein

Die Bayerische Staatsregierung und die CSU haben jeweils eine Klage gegen die Reform des Bundestagswahlrechts beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Bayern und CSU reichen Klage gegen Wahlrechtsreform ein. ...

Nach zigfacher Ankündigung sind die ersten Klagen gegen die Reform des Bundestagswahlrecht in Karlsruhe auf den Weg gebracht worden.

EU-Parlament bringt KI-Gesetz auf den Weg

Das EU-Parlament hat am Mittwoch einen Vorschlag für ein Gesetz zu Künstlicher Intelligenz (KI) beschlossen.

Forsa: AfD überholt SPD - Pistorius am beliebtesten

Die AfD überholt die SPD in der Wählergunst.

SPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...

Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...

Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt tritt zurück

Ihr Ziel ist es, ein noch höheres Amt anzutreten: Claudia Sheinbaum möchte die erste Präsidentin des lateinamerikanischen Landes werden.

Landratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...

Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.

Sonneberger CDU-Landratskandidat sieht Schuld an AfD-Stärke ...

Der CDU-Landratskandidat im thüringischen Sonneberg, Jürgen Köpper, hat der Ampel-Politik in Berlin, aber auch der Bundes-CDU schwere Vorwürfe gemacht.

Kubicki gegen Wahlaufruf für CDU zur Verhinderung eines ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat sich dagegen ausgesprochen für die Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Sonneberg ...

Landratswahl: Linke will CDU gegen AfD unterstützen

«Eine Frage des Verantwortungsbewusstseins für die Demokratie»: Um einen AfD-Landrat in Sonneberg zu verhindern ruft jetzt auch die Linke zur Wahl des CDU-Kandidaten Köpper ...

Forsa-Chef macht Grünen-Politik für AfD-Umfragehoch verantwortlich ...

Manfred Güllner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, beobachtet Zuwächse der AfD vor allem durch vorherige Wähler der Ampel-Parteien.

46 7 Prozent für AfD-Mann bei Landratswahl - Stichwahl. ...

Vor der Landratswahl in Südthüringen hatte Landes-AfD-Chef Björn Höcke das Ziel ausgegeben, dass seine Partei den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellen will.

Stichwahl in Südthüringen: AfD-Kandidat liegt vorn. Eine ...

Im südthüringischen Kreis Sonneberg soll ein neuer Landrat gewählt werden.

Montenegro wählt neues Parlament - Neue Machtverteilung. ...

2020 begann der Machtverlust von Langzeit-Präsident Djukanovic in Montenegro.

Insa: SPD stoppt Abwärtstrend - AfD-Höhenflug hält an ...

Die SPD hat in einer Umfrage ihren Abwärtstrend beendet und liegt nun wieder vor der AfD.

AfD-Politiker zweifeln an Umfragehoch

Spitzenpolitiker der AfD haben mit Zurückhaltung auf die hohen Umfragewerte ihrer Partei reagiert.

Anklageschrift veröffentlicht: Auch Verschwörungsvorwurf gegen Trump

Haseloff kritisiert Wahlrechtsreform

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) hat enttäuscht auf die Entscheidung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert das umstrittene ...

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor. Doch es ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

USA: Oberster Gerichtshof kippt diskriminierende Wahlkreiszuschnitte ...

Der oberste Gerichtshof der USA sieht in den Wahlkreiszuschnitten des US-Bundesstaats Alabama einen Verstoß gegen den Voting Rights Act der es verbietet Menschen aufgrund ...

Steinmeier unterzeichnet Wahlrechtsreform - Union will klagen ...

Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Union umgehend dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zur Wahlrechtsreform

Per Kommunalwahl zur Macht? AfD will Landrat stellen

Die AfD will in Südthüringen ihren ersten Landrat Deutschlands stellen - und fokussiert auch schon die Kommunalwahl 2024.

Pence startet Wahlkampf mit verbalem Angriff auf Trump. ...

Mike Pence will US-Präsident werden und fordert seinen früheren Chef Donald Trump heraus.

Weiteres EU-Verfahren gegen Polen eingeleitet

Die EU hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet.

Ex-US-Vize Mike Pence bewirbt sich für Präsidentenwahl. ...

Mike Pence will US-Präsident werden und fordert Donald Trump, seinen ehemaligen Chef, heraus.

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein. Besonders ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

Der brave Christ: Mike Pence und sein Präsidentschaftsrennen ...

Niemand hat ein derart gespaltenes Verhältnis zu Donald Trump wie Mike Pence: Der Ex-Vize wurde vom loyalen Sekundanten zum Ziel eines Mobs - und nun zum Herausforderer des ...

Mexikos Außenminister will für Präsidentenamt kandidieren. ...

Marcelo Ebrard räumt seinen Posten in der Regierung, um sich für das höchste Amt Mexikos zu bewerben.

Ehemaliger Trump-Vertrauter Christie will ins Weiße Haus ...

Das Kandidatenfeld bei den Republikanern wächst erneut: «Donald Trump hat uns kleiner gemacht» sagt der ehemalige Gouverneur von New Jersey - und wirft seinen Hut in den ...

Wahl in Polen: EU-Parlamentarier für OSZE-Beobachtermission. ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

CSU fordert Steinmeier zur Blockade der Wahlrechtsreform ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampelkoalition nicht zu unterschreiben.

Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. Die Allianz hat ...

«Zweckehe» der prowestlichen Lager in Bulgarien: An der Spitze der neuen Regierung sollen sich zwei Ministerpräsidenten ablösen.

Forsa: AfD weiter im Umfragehoch - Union legt zu

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ihrem Höchstwert.

Deutliche Mehrheit hat Angst vor Rechtsruck

Die Mehrheit der Bundesbürger hat angesichts des Umfrage-Erfolgs der AfD Angst vor einem Rechtsruck im Land.

Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung des § 218 StGB ...

Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung spricht sich dafür aus Paragraf 218 des Strafgesetzbuches (StGB) der einen Schwangerschaftsabbruch unter gewissen Umständen unter ...

Politikwissenschaftler sieht AfD-Erfolg als Folge von SPD-Schwäche ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten bei der der ...

Yvonne Magwas mahnt eigene Partei zum Verzicht auf Populismus ...

Die Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat ihre eigene Partei ermahnt, in der Oppositionspolitik auf Populismus und zu starke Überspitzungen zu verzichten.

Ex-US-Vizepräsident Mike Pence will ins Weiße Haus. Nun ...

Vier Jahre lang stand Mike Pence in den USA als Vize loyal an der Seite von Donald Trump.

Schwere Panne bei Wahl: Verlierer wird bei SPÖ zum Sieger. ...

Die tief gespaltenen Sozialdemokraten wollten mit der Wahl in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Extremismus-Forscher rechnet mit weiter steigenden AfD-Umfragewerten ...

Der Extremismus-Forscher Steffen Kailitz rechnet wegen der steigenden Migrationszahlen nicht mit einem baldigen Ende des AfD-Umfragehochs.

Mike Pence will für Republikaner ins Weiße Haus

Mike Pence geht ins Rennen um die nächste US-Präsidentschaft.

Früherer US-Vizepräsident Pence will für Republikaner ins Weiße Haus

AfD hält sich in weiterer Insa-Umfrage bei 19 Prozent

Die AfD hält sich in einer weiteren Insa-Umfrage auf ihrem Rekordhoch von 19 Prozent.

AfD-Höhenflug und CDU-Stillstand. Die Union dagegen profitiert ...

Der Ampel Leid ist derzeit nur der AfD Freud'.

Merz bekräftigt Absage an Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen.

Nikki Haley plädiert für Unterstützung der Ukraine. Auch ...

Der parteiinterne US-Wahlkampf nimmt Fahrt auf.

Protest in Warschau gegen Polens Regierung. Auch Lech Walesa ...

In Warschau protestieren mehr als Hundertausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung.

Zehntausende demonstrieren gegen Polens PiS-Regierung. Kritiker ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

Senegal: Ausschreitungen nach Urteil gegen Oppositionsführer. ...

Im Senegal wird ein Präsidentschaftskandidat zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Erdogan holt angesehenen Ökonomen ins neue Kabinett. Der ...

Fünf weitere Jahre Erdogan.

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

AfD klettert in Insa-Umfrage auf 19 Prozent - mehr als je ...

Die AfD erreicht in den Umfragen ein neues Allzeithoch und liegt gleichauf mit der SPD.

SPÖ wählt Doskozil zum neuen Parteichef. Hans Peter Doskozil ...

Ist das der Aufbruch? Die Sozialdemokraten in Österreich wählen einen neuen Chef.

Erdogan als Präsident der Türkei vereidigt. Bei der Vereidigung ...

Mehr als 30 Staatsoberhäupter nahmen an der Zeremonie teil.

SPÖ-Parteitag zur Wahl eines Parteichefs beginnt

Nach langen parteiinternen Diskussionen hat nun der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zur Wahl eines neuen Parteichefs begonnen - und zwar mit ...

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag ...

Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag.

Haftstrafen für Anhänger der rechtsextremen «Oath Keepers». ...

Haftstrafen für Anhänger der rechtsextremen «Oath Keepers»

Mord an Haitis Präsident: Haftstrafe für Geschäftsmann. ...

Vor zwei Jahren wurde Haitis Präsident Jovenel Moïse mit zwölf Schüssen in seinem Haus getötet.

Neuwahlen in Ecuador ohne Präsident Lasso. Bis August möchte ...

Bei den Neuwahlen möchte er als Kandidat nicht antreten.

Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen «Schreihälse». ...

Eine Gruppe Störer hat sich lautstark bei einem Fest der SPD gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf. Sie erreicht im ARD-«Deutschlandtrend» ...

Eine neue Umfrage sieht die AfD bei 18 Prozent.

Medien: Mike Pence will in Präsidentschaftsrennen einsteigen. ...

Medien: Mike Pence will in Präsidentschaftsrennen einsteigen

Frust Freude und viele Fragen unter Deutsch-Türken. Das ...

Der Zuspruch für Präsident Erdogan bei der Wählerschaft in Deutschland war enorm.

Warum kommt das Kosovo nicht zur Ruhe?. Nachbar Serbien ...

Immer wieder bringen Gewalt und Zusammenstöße den jüngsten Staat Europas in die Schlagzeilen.

Online-Hauptversammlungen: Vorstands-TV oder Plattform?. ...

Während der Pandemie waren Hauptversammlungen mit Tausenden Menschen aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich.

Türkische Opposition legt im Parlament zu. Unterdessen ...

Erdogan bleibt nicht nur Präsident - sondern hat sich auch die Mehrheit im Parlament gesichert.

Türkische Behörde ermittelt wegen Wahlberichten gegen ...

Sieben türkischen Oppositionssendern drohen Einschränkungen durch die nationale Rundfunkbehörde.

Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen. ...

In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen.

Forsa: AfD klettert auf bisher höchsten Wert auf Bundesebene ...

Die AfD hat in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung gewonnen.

Deniz Yücel gegen Nutzung türkischer Konsulate als Wahllokale ...

Der Schriftsteller Deniz Yücel spricht sich für ein Verbot der künftigen Nutzung von türkischen Konsulaten als Wahllokale aus.

Özoguz sieht Jubel für Erdogan nicht als gescheiterte ...

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) warnt davor wegen der großen Zustimmung der in Deutschland lebenden Türken zu Präsident Recep Tayyip Erdogan die Integrationserfolge ...

Nach Ausschreitung im Nord-Kosovo: Neue Proteste von Serben. ...

Die Unruhen schaukeln sich weiter hoch: Die Serben im nördlichen Landesteil wollen die Hoheit der kosovarischen Regierung nicht anerkennen.

Nouripour: Türkei muss Nato-Blockade von Schweden beenden ...

Nach Finnland will nun auch Schweden in die Nato aufgenommen werden - doch die Türkei unter Erdogan blockiert das Vorhaben vehement.

Politiker streiten über Özdemirs Äußerungen zu Deutschtürken ...

Unter deutschen Politikern hat sich eine Debatte über die scharfen Äußerungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zum Wahlverhalten von Deutschtürken und ...

Auch FDP will Ende des EU-Beitrittsprozesses für Türkei ...

Nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fordert nach EVP-Chef Manfred Weber (CSU) auch die FDP den EU-Beitrittsprozess der Türkei für gescheitert ...

Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ...

Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident von Kanzler Olaf Scholz zu einem Besuch eingeladen worden.

Scholz telefoniert mit Erdogan - Einladung nach Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Pfingstmontag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert und ihm zur Wiederwahl gratuliert.

Sieg der Demokratie? Erdogan wird noch einmal Präsident. ...

Die Opposition kam ganz nah an einen Machtwechsel in der Türkei heran.

Ärger über Erdogan-Sympathie - Özdemir fordert «Zeitenwende». ...

Erdogan kann sich weiter auf seine Fans in Deutschland verlassen.

Klingbeil fordert nach Türkei-Wahl Politikwechsel von Erdogan ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, nach seinem Wahlsieg einen Politikwechsel einzuleiten.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft. Die Opposition ...

Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein.

Hardt kritisiert Abstimmungsverhalten vieler Türken in ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat das Abstimmungsverhalten vieler Türken in Deutschland als "befremdlich" kritisiert.

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor. ...

Nach Linken-Debakel - Sánchez zieht Parlamentswahl vor

Güler kritisiert Autokorsos von Deutschtürken

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler fordert nach der Türkei-Wahl eine Debatte über den Umgang mit Deutschtürken.

Sánchez zieht Parlamentswahl auf den 23. Juli vor. Überraschend ...

Spaniens linker Regierungschef Sánchez geht nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen in die Offensive.

Asselborn appelliert nach Stichwahl an Türken in Deutschland ...

Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn an die in Deutschland lebenden Türken appelliert sich die Vorteile der ...

Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Neuwahlen an ...

In Spanien werden die eigentlich für Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen auf den 23.

Spanien: Sozialisten unterliegen bei Regionalwahl deutlich. ...

Spaniens Konservative erzielen bei den Regionalwahlen starke Stimmengewinne - zum Regieren brauchen sie aber vielerorts die Rechtspopulisten.

Sánchez kündigt Parlamentswahl in Spanien schon für 23. Juli an

Özil teilt nach Wahlsieg erneut Foto mit Erdogan. Wegen ...

«Gott sei Dank»: So kommentiert der gebürtige Gelsenkirchener die Wiederwahl von Recep Tayyip Erdogan.

Steinmeier gratuliert Erdogan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu dessen Wiederwahl gratuliert.