Dänemark steht nach Wahl vor schwieriger Regierungsbildung. ...

Dänemark muss sich nach der Wahl auf die Suche nach einer neuen Koalition machen.

Strack-Zimmermann kann sich FDP-Doppelspitze mit Kubicki ...

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann sich weiterhin vorstellen gemeinsam mit ihrem Parteifreund Wolfgang Kubicki als Doppelspitze für den Parteivorsitz ...

Köpping: SPD muss bei Image anders ankommen

Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping (SPD) hält nach den Wahlschlappen ihrer Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nichts von Personaldebatten.

Die Bundesregierung plant eine umfassende Reform um Opfer ...

Deutschland schafft schärferes Gesetz gegen digitale Gewalt

Rehlinger: SPD muss sich von Bürokratie-Image lösen

Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger hat ihre Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zu Konsequenzen in drei Schritten aufgefordert.

Union weist Kritik an Prien wegen Demokratieprogramm zurück ...

Die Union weist die Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms Demokratie leben deutlich ...

Eine Kongressuntersuchung zu einem milliardenschweren Staatskredit ...

USA Rare Earth Aktie: Polit-Krimi

Über 500 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen gesucht ...

In Deutschland wurden zuletzt mehr als 500 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen gesucht.

Prien baut Programm Demokratie leben grundlegend um

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm "Demokratie leben" offenbar grundsätzlich neu auf.

Berlin vereinfacht bestimmte Rüstungsexporte in Golfregion ...

Die Bundesregierung lockert die Regeln für den Export bestimmter Rüstungsgüter für eine Reihe von Golfstaaten und die Ukraine.

Lehrerverband: WhatsApp-Regulierung 'kaum realistisch'

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes sieht eine mögliche Regulierung von Messengerdiensten wie WhatsApp für Kinder und Jugendliche kritisch.

Lehrerverband: WhatsApp-Regulierung «kaum realistisch». ...

Bildungsministerin Prien will die Jugend vor den Gefahren des Internets schützen und bringt nun auch eine Regulierung von Messengern wie WhatsApp ins Spiel.

Die Nutzung von KI im Job hat sich in Deutschland verdoppelt. ...

Politik plant Beschäftigtendatengesetz für KI am Arbeitsplatz

Arbeitsministerin Bas plant Beschäftigtendatengesetz wegen ...

Arbeitsministerin Bärbel Bas sieht Handlungsbedarf im Umgang mit Beschäftigtendaten beim Vormarsch der Künstlichen Intelligenz.

Hohe Spritpreise: Reiche gegen 'Aktionismus'

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche reagiert zurückhaltend auf Forderungen nach weiteren Entlastungen von Verbrauchern und Unternehmen wegen der Preissprünge an ...

Hohe Spritpreise: Reiche gegen «Aktionismus»

Helfen die geplanten Maßnahmen gegen hohe Spritpreise? Politiker überschlagen sich mit Forderungen nach Entlastungen.

Hohe Spritpreise – Länder machen Druck auf Ministerin ...

Niedersachsen wirft Wirtschaftsministerin Reiche vor, dem Preisanstieg an den Tankstellen tatenlos zuzusehen.

Reiche warnt vor Folgen von Angriffen auf Öl- und Gasanlagen ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche warnt vor Folgen von Angriffen auf Öl- und Gasanlagen im Iran-Krieg.

Die Kürzung der Grundvergütung für Psychotherapie durch ...

Psychotherapeuten-Honorare sinken ab April um 4,5 Prozent

Corona-Aufarbeitung: Forderung nach besserer Pandemie-Vorsorge ...

Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona Franziska Hoppermann (CDU) sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet.Man müsse bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt ...

Berlin hat ein Auslandsbüro in Indien

Berlin hat in der indischen IT-Metropole Bengaluru ein Auslandsbüro eröffnet.

Innenminister der Länder uneins über Zurückweisungen ...

Die Bundesregierung gerät unter Druck die anhaltenden Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen zu rechtfertigen.? Das juristische Eis wird immer dünner sagte ...

Kuban: Müssen bei Sondervermögen nachjustieren

In der Debatte um die Verwendung der Mittel des sogenannten Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz sieht der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban Handlungsbedarf. ...

Grüne drängen nach Buchhandlungspreis-Eklat auf Aufklärung ...

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat wegen der Kontroverse um den Deutschen Buchhandlungspreis einen Fragenkatalog an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) verschickt. ...

Bauministerin: 'Schrottimmobilien' notfalls enteignen

Wohnungen schneller planen Schrottimmobilien notfalls enteignen: Bundesbauministerin Verena Hubertz will mit Änderungen am Baugesetzbuch den Kommunen mehr rechtlichen Spielraum ...

Bauministerin: «Schrottimmobilien» notfalls enteignen. ...

Nach dem «Bauturbo» plant Ministerin Verena Hubertz jetzt umfassendere Änderungen am Baugesetzbuch.

Reiche: neue Regel für Tankstellen spätestens Anfang April ...

Die neue Regelung zur Preiserhöhung an den Tankstellen soll nach Angaben von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche spätestens Anfang April beschlossen werden.

Metsola sieht Weg für Umsetzung des EU-US-Handelsdeals ...

Die USA haben nach Angaben von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Klarheit über ihren handelspolitischen Kurs geschaffen und können mit der weiteren Umsetzung des ...

Reiche will Spritpreis-Maßnahmenpaket bis Anfang April ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angesichts der stark gestiegenen Spritpreise Vorwürfe gegen die Mineralölwirtschaft erhoben.

Bundesbauministerin: Mutterschutz auch für Selbstständige ...

Selbstständige Frauen sollten Anspruch auf gesetzlichen Mutterschutz bekommen - Bundesbauministerin Verena Hubertz fordert dafür eine rasche Lösung.

Freiwillige 'Chatkontrolle' endet

Die Verlängerung der freiwilligen Kontrolle von privater Kommunikation im Internet durch Online-Plattformen im Kampf gegen kinderpornografisches Material ist gescheitert. ...

Social-Media-Bremse für Kinder rückt näher

Eine staatliche Social-Media-Bremse für Kinder und Jugendliche rückt näher.

Social-Media-Bremse für Kinder rückt näher. Der Ruf nach ...

Für Millionen gehören soziale Netzwerke zum Alltag - aber Dauerscrollen, Hass und Pornografie bergen auch Gefahren, vor allem für Kinder und Jugendliche.

SPD und CDU in Brandenburg unterschreiben Koalitionsvertrag ...

Die SPD und CDU in Brandenburg haben knapp zwei Monate nach dem Bruch der SPD-BSW-Koalition ihr neues Bündnis offiziell besiegelt.Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar ...

Prien will rasche EU-Auflagen für Social Media

Bildungsministerin Karin Prien erwartet rasch europäische Vorschriften für Tech-Konzerne, um den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Medien einzuschränken.

FDP-Generalsekretärin verliert Wette und trägt nun Glatze ...

Nicole Büttner geht nach der Wahlpleite der FDP in Baden-Württemberg einen radikalen Schritt: Die FDP-Generalsekretärin zeigt sich plötzlich ohne ihre Locken.

Union will Mineralölkonzerne genauer in den Blick nehmen ...

Die Unionsfraktion hält die Kritik von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) an den hohen Spritpreisen für "berechtigt".

Söders Plan für Mini-Atomkraftwerke stößt auf Kritik ...

Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat stößt bei den Grünen und der SPD auf Kritik.

Queerbeauftragte will Kanzler Merz auf CSD-Wagen einladen ...

Sophie Koch die Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt will Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Wagen der Bundesregierung ...

Schneller eine Entscheidung zu Social-Media-Verbot

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig pocht in der Debatte über ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche auf eine schnelle Entscheidung ...

CSU-Frau Klement wird Brandenburgs Wirtschaftsministerin ...

Die Digitalstaatssekretärin des Berliner Senats Martina Klement (CSU) wird nach dpa-Informationen Wirtschaftsministerin für die CDU in Brandenburg CDU-Generalsekretär Gordon ...

Schwesig: Schneller eine Entscheidung zu Social-Media-Verbot ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig pocht in der Debatte über ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche auf eine schnelle Entscheidung ...

Martina Klement wird Brandenburgs CDU-Wirtschaftsministerin ...

Die Digitalstaatssekretärin des Berliner Senats Martina Klement (CSU) wird nach dpa-Informationen Wirtschaftsministerin für die CDU in Brandenburg CDU-Generalsekretär Gordon ...

Schwesig: Schneller eine Entscheidung zu Social-Media-Verbot. ...

In Deutschland wird seit den vergangenen Monaten kontrovers über ein mögliches Social-Media-Verbot für Minderjährige diskutiert.

Das geplante Mietrecht II-Gesetz sieht strengere Regeln ...

Mietrecht II: Regierung plant schärfere Regeln gegen hohe Mieten

Sie malt Menschen die es nie gab – und der Kunstmarkt ...

Hype um Lynette Yiadom-Boakye: Warum ihre gemalten Fake-Porträts jetzt zum Millionen-Hammer werden

Reiche sorgt sich wegen Lockerung von US-Russlandsanktionen ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht die Lockerung amerikanischer Sanktionen auf russisches Öl skeptisch.

Hubig will neue Regel bei Spritpreisen für mindestens ein ...

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Regel dass Tankstellen künftig nur noch einmal täglich ihre Preise erhöhen dürfen mindestens ein Jahr lang anwenden. ...

Reiche warnt vor wirtschaftlichen Folgen bei langem Iran-Krieg ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat vor den wirtschaftlichen Folgen durch den Irankrieg gewarnt.

Reiche dämpft Erwartung

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche dämpft Erwartungen an eine Einführung der neuen Regel für Tankstellen bereits in der kommenden Woche.

Neue Tank-Regel schon nächste Woche? Reiche dämpft Erwartung ...

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche dämpft Erwartungen an eine Einführung der neuen Regel für Tankstellen bereits in der kommenden Woche.

Baugenehmigung für KI-Rechenzentren im Rheinischen Revier. ...

Im Rheinischen Revier plant der US-Softwareriese Microsoft den Betrieb von drei Rechenzentren die wichtig sind für Cloud-Computing und Anwendungen der Künstlichen Intelligenz. ...

Grüne wollen FDP-Wählern Angebot machen

Nach dem Wahlsieg in Baden-Württemberg und dem Fiasko für die FDP in ihrem Stammland wollen die Grünen den Liberalen künftig gezielt Stimmen abnehmen.

Monopolkommission nennt Spritpreis-Bremse guten Vorschlag ...

Die Monopolkommission hat die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs begrüßt.

KORREKTUR/ROUNDUP/Klöckner in Kiew: Bundestagspräsidentin ...

(Im vierten Absatz wird im zweiten Satz berichtigt: sagte sie vor Journalisten (nicht: der Deutschen Presse-Agentur ).)KIEW - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat als ...

KORREKTUR/Ministerin Reiche: IEA gibt Rekordmenge an Ölreserven ...

(Im zweiten Absatz muss es korrekt 2 64 rpt 2 64 Millionen Tonnen heißen)BERLIN - Die Internationale Energieagentur (IEA) hat nach Angaben von Bundeswirtschaftsministerin ...

Ministerin Reiche: IEA gibt Rekordmenge an Ölreserven frei ...

Die Internationale Energieagentur (IEA) hat nach Angaben von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ihre Mitglieder zur Freigabe von Ölreserven im Umfang von insgesamt ...

Bundestagspräsidentin spricht vor der Rada

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat als erste ranghohe Vertreterin Deutschlands eine Rede im ukrainischen Parlament, der Obersten Rada, gehalten.

Klöckner in Kiew: Bundestagspräsidentin spricht vor der ...

Erstmals steht eine Bundestagspräsidentin am Rednerpult im ukrainischen Parlament.

Spritpreise erneut massiv gestiegen

Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sind auch in der zweiten Woche nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten massiv gestiegen.Ein Liter Super E10 kostete am ...

Von der Leyen will Energierechnung der Bürger verringern ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat weitere Entlastungsbemühungen für Haushalte und Unternehmen wegen der hohen Energiepreise angekündigt.Man müsse eine ...

Bundestagspräsidentin Klöckner besucht erstmals Kiew

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist zu ihrem ersten Besuch in Kiew eingetroffen.

Bundestagspräsidentin Klöckner besucht erstmals Kiew

Geheimreise mit dem Nachtzug: Klöckner trifft in der Ukraine ein, spricht über Energiekrise, deutsche Unterstützung und Drohnen.

Bundestagspräsidentin Klöckner zu erstem Besuch in Kiew

Fehlende gesetzliche Regulierung und politische Debatten ...

Heilpraktiker und Osteopathen setzen auf Spezialisierung

Weimer verteidigt Vorgehen bei Buchhandlungspreis-Streichung ...

Nach Kritik am Ausschluss linker Buchläden vom Buchhandlungspreis erklärt der Kulturstaatsminister warum das sogenannte Haber-Verfahren zum Einsatz kam - und wie damit künftig ...

Weimer verteidigt Verfahren bei Buchpreis-Streichung

Nach Kritik am Ausschluss linker Buchläden vom Buchpreis erklärt der Kulturstaatsminister warum das sogenannte Haber-Verfahren zum Einsatz kam - und wie damit künftig umgegangen ...

Justizministerin verspricht Terroropfern Beistand

Zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Betroffenen staatlichen Beistand zugesichert.

Rihanna ist zurück im Gespräch – neue Musik Milliarden-Brand ...

Rihanna 2026: Was jetzt wirklich bei ihr passiert

Arznei-Beipackzettel sollen digital werden

Für Informationen vor dem Einnehmen von Medikamenten sollen digitale Beipackzettel zum Standard werden.

Peter Boehringer: Von der Leyen und Söder irrlichtern beim ...

Berlin - EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat die Abkehr von der Kernkraft als "strategischen Fehler" bezeichnet.

Anstieg der Zusatzbeiträge verhindern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat bekräftigt, weitere Beitragsanstiege für gesetzlich Krankenversicherte verhindern zu wollen.

Rehlinger warnt vor Lockerung der Ölsanktionen gegen Russland ...

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) lehnt den Vorstoß, die Ölsanktionen gegen Russland zu lockern, ab.

Warken: Anstieg der Zusatzbeiträge verhindern

Gesundheitsministerin Nina Warken hat bekräftigt, einen weiteren Anstieg der Zusatzbeiträge für gesetzlich Krankenversicherte verhindern zu wollen.

Gesundheitsministerin will Beipackzettel weitgehend abschaffen ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mit einem neuen Gesetzespaket Bürokratie im Gesundheitswesen abbauen - und zugleich den klassischen Papier-Beipackzettel ...

Tankstellenverbände werfen Mineralölkonzernen vor alte ...

Ölkonzerne nutzen Nahost-Krise für Preistreiberei

FDP-Politikerin verliert Wahlwette - Glatze folgt

Radikaler Schnitt nach dem FDP-Fiasko bei der Baden-Württemberg-Wahl: Generalsekretärin Büttner steht zu einer verlorenen Wette und greift zum Rasierer.

GESAMT-ROUNDUP 3/Wahl in Baden-Württemberg: Özdemirs Grüne ...

STUTTGART/BERLIN - Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg liefern sich Grüne und CDU ein knappes Rennen um Platz eins - mit einem hauchdünnen Vorsprung für die Grünen. ...

Wahl in Baden-Württemberg: Özdemirs Grüne hauchdünn ...

Die Grünen liegen knapp vor der CDU, die AfD verdoppelt ihr Ergebnis.

Medaillenreicher Auftakt für Team D bei Paralympics. Zwei ...

Das deutsche Team erwischt bei den Winter-Paralympics einen glänzenden Auftakt.

Kunsttage im Spa & Resort Bachmair Weissach. Weissach / ...

Kunsttage im Spa & Resort Bachmair Weissach

Zwischen Nigeria und L.A. Familienfotos und Millionen-Hammer: ...

Wahnsinn um Njideka Akunyili Crosby: Warum ihre Bilder jetzt als Kult & Kapital gefeiert werden

Prien warnt vor Diskriminierung durch KI

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) warnt vor Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz.

Blasse Bilder dunkle Stories harte Preise: Warum Luc Tuymans ...

Luc Tuymans im Millionen-Hype: Warum diese blassen Bilder so krass ballern

Die CDU-Ministerin will mit der Abschaffung des Ehegattensplittings ...

CDU-Steuerstreit: Prien will Ehegattensplitting abschaffen

Frauenrechte: Dreht sich die Welt gerade rückwärts?. Die ...

Kurz nach den Vereinten Nationen wurde vor 80 Jahren auch die UN-Frauenrechtskommission gegründet.

Rufe aus Union nach Sexkaufverbot und Strafen für Freier ...

Zum Internationalen Frauentag hat die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Susanne Hierl (CSU) die Forderung nach einem Sexkaufverbot für Deutschland bekräftigt. ...

Prien will Lohntransparenz möglichst bürokratiearm

Familienministerin Karin Prien (CDU) hat die umstrittene EU-Richtlinie zur Lohntransparenz verteidigt. Es ist schwer zu akzeptieren, dass Frauen in Deutschland noch immer - bereinigt - rund sechs Prozent weniger verdienen als Männer in vergleichbarer Position ...

Klöckner verteidigt militärisches Vorgehen gegen den Iran ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das militärische Vorgehen Israels und der USA gegen den Iran verteidigt und völkerrechtliche Bedenken dagegen zurückgewiesen.Den ...

Costa lobt EU-Solidarität nach Drohnenangriff auf Zypern ...

EU-Ratspräsident António Costa hat nach dem Drohnenangriff auf Zypern die verstärkte Militärpräsenz europäischer Staaten in der Region gelobt.

Aktuelle Daten zeigen massive Lohnunterschiede nach Geschlecht ...

Werkstätten für behinderte Menschen: Gender-Pay-Gap verschärft Systemkritik

Bundestag beschließt Änderungen an Klinikreform

Der Bundestag hat mehrere Änderungen an der umstrittenen Krankenhausreform beschlossen.

Zwischen Nigeria und L.A. Familie und Popkultur: Warum die ...

Wahnsinn um Njideka Akunyili Crosby: Warum ihre Bilder zum Millionen-Hammer werden

Bundestag stimmt für Geywitz als Rechnungshof-Vize

Die frühere Bundesbauministerin Klara Geywitz soll nach dem Willen des Bundestags neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden.

Angela Merkel im hr-Podcast FREIHEIT DELUXE: Wenn wir als ...

Angela Merkel im hr-Podcast FREIHEIT DELUXE: Wenn wir als Europäer nicht zusammenhalten, werden wir gar nichts bewegen.

Ricarda Lang attackiert Katherina Reiche

Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für ihre Haltung zur Energieversorgung in der Iran-Krise scharf kritisiert.

Linke: Kosten der Bürgergeld-Reform höher als Einsparungen ...

Die Linke hat die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung scharf kritisiert. Die versprochenen üppigen Milliardenbeträge, welche sich laut Union beim Bürgergeld einsparen ließen, entpuppen sich schon jetzt als dreiste Lüge ...

Pistorius lehnt deutsche Beteiligung am Iran-Krieg ab

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Einsatz der Bundeswehr im Iran-Krieg strikt abgelehnt.

Dieselpreis springt am Morgen über die 2-Euro-Marke

MÜNCHEN - Der Dieselpreis ist infolge der Verwerfungen des Iran-Krieges auf mehr als zwei Euro geklettert.

Nach Krisensitzung: Tricia Tuttle bleibt Berlinale-Chefin. ...

Die US-Amerikanerin wird das international renommierte Festival weiter leiten.