Klimaschützer: Bund soll Gasprojekt vor Borkum stoppen. ...

Mehrere Umweltverbände wollen die geplante Gasförderung in der deutschen Nordsee noch verhindern - mit Klagen und politischem Druck.

Bund muss über Gasförderung vor Borkum entscheiden

HANNOVER/BORKUM - Die umstrittene Erdgasförderung vor der Nordseeinsel Borkum wird zu einem Fall für die Bundesregierung.

Bund muss über Gasförderung vor Borkum entscheiden

Die umstrittene Erdgasförderung vor der Nordseeinsel Borkum wird zu einem Fall für die Bundesregierung.

Bund muss über Gasförderung vor Borkum entscheiden. Aus ...

Trotz anhaltender Kritik genehmigt Niedersachsen die geplante Förderung von Erdgas in der Nordsee vor Borkum.

Habeck: Erstmal Gerichte über Borkum-Gas entscheiden lassen ...

Vor der möglichen Unterzeichnung eines deutsch-niederländischen Abkommens zur Gasförderung vor Borkum will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Gerichtsentscheidungen ...

Die geerbte Immobilie / Gerichte müssen über unzählige ...

Berlin - Eine Immobilie zu erben, das dürfte für viele Menschen ein markantes Ereignis ihres Lebens sein.

Peking wendet sich wegen EU-Zöllen auf E-Autos an WTO

Der Streit um vorläufige Zölle der EU auf Elektroautos aus China geht in die nächste Runde.

Peking wendet sich wegen EU-Zöllen auf E-Autos an WTO. ...

Seit vergangenem Monat erhebt Brüssel vorläufige Zölle auf E-Autos aus China.

Auftragsmangel im Wohnungsbau gestiegen

Der Auftragsmangel im deutschen Wohnungsbau ist zuletzt wieder gestiegen.

Mieterhöhung über Mietspiegel hinaus in der Regel unzulässig ...

Das Landgericht München I hat Mieterhöhungen, die über die Anpassung der Miete aufgrund des Mietspiegels hinausgehen, klare Grenzen gesetzt.

Elf Jahre Haft für Schüler wegen Mordes an Ex-Freundin. ...

Er verprügelte sie, als sie sich wohl von ihm trennen wollte.

Erste Hafturteile gegen Randalierer in England gesprochen. ...

Seit Tagen kommt es in britischen Städten zu massiver Randale.

GNW-Adhoc: BioNTech veröffentlicht Ergebnisse für das ...

* Veröffentlichung positiver Daten aus mehreren klinischen Studien mit mRNA- Krebsimpfstoffen einschließlich erster Ergebnisse aus der laufenden Phase- 2-Studie zur Evaluierung ...

Diese Gefangenen wurden ausgetauscht. Nicht nur der in Berlin ...

Seit Monaten wurde über einen Gefangenenaustausch des Westens mit Russland spekuliert.

Anwalt: Kein Kontakt zu Kremlgegner - Gefangenenaustausch?. ...

Seit Tagen verschwinden inhaftierte Gegner von Kremlchef Putin.

Russland verlegt politische Gefangene – Rätsel um Verbleib. ...

Seit Tagen verschwinden inhaftierte Gegner von Kremlchef Putin.

WerteUnion: Maaßen verlangt Verbot der Klimasekte. Hans-Georg ...

Berlin - Nach den erneuten gewalttätigen Übergriffen auf die Flughäfen Frankfurt/Main und Köln/Bonn verlangt Dr.

Terror: 125 Anhänger von Boko Haram in Nigeria verurteilt. ...

Die Dschihadisten aus dem Nordosten Nigerias verbreiten Gewalt und schreckliche Verbrechen.

Stimmung in deutscher Wirtschaft trübt sich ein

Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt überraschend deutlich eingetrübt.

Elektroschrott-Rückgabe: Gericht sieht Defizit bei Aldi ...

Nach den Discountern Lidl und Aldi Süd hat auch Aldi Nord einem Urteil zufolge Defizite bei einer gesetzlichen Rücknahmepflicht von Elektroschrott.

Elektroschrott-Rückgabe: Gericht sieht Defizit bei Aldi ...

Ein Kunde will drei alte Elektrogeräte in einer Aldi Nord-Filiale zurückgeben: einen Mixer, ein Ladekabel und ein Rasierapparat.

Verfassungsgericht vor Blockade und Einflussnahme schützen ...

Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen.

Minsk bestätigt: Deutscher verurteilt – Kontakte mit ...

Nach dem Todesurteil gegen einen Deutschen zeigt sich Belarus (früher Weißrussland) bereit zu Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt.

Verstörende Urteile in Belarus und Russland

Zwei Gerichtsurteile aus Belarus und Russland schrecken den Westen auf: Es gibt Kritik nachdem Moskau einen US-Journalisten als angeblichen Spion wegsperrt und Minsk einen ...

Ministerium verliert wieder Masken-Prozess - U-Ausschuss ...

Am Freitag verurteilte das Oberlandesgericht Köln das Bundesgesundheitsministerium zur Zahlung von 85,6 Millionen Euro an einen Lieferanten von Corona-Masken.

Beschwerden gegen Mindestlohn in Yoga-Zentrum erfolglos

Ein Yoga- und Meditationszentrum ist mit Verfassungsbeschwerden am Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Beschwerden gegen Mindestlohn in Yoga-Zentrum erfolglos. ...

Ein Yoga-Zentrum bietet bundesweit Kurse und Weiterbildungen an.

Mindestlohn für Arbeit in Yoga-Ashram? Karlsruhe entscheidet ...

Im Streit um die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns für die Mitarbeit in einem Yoga-Ashram will das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag eine Entscheidung bekanntgeben. ...

Italienischer Schmelzofen-Mörder gefasst

Nach zehn Tagen Suche ist die Flucht vorbei: Ein 39 Jahre alter Italiener, der seinen Onkel im Ofen verbrannte, ist verhaftet worden - zu Hause in Italien.

EU-Kommission: Milliardenhilfen für Air France-KLM rechtens ...

Milliardenstaatshilfen aus Frankreich und den Niederlanden für die Fluggesellschaft Air France-KLM FR001400J770 während der Corona-Pandemie sind aus Sicht der EU-Kommission ...

EU-Kommission: Milliardenhilfen für Air France-KLM rechtens. ...

In der Pandemie erlaubte die EU-Kommission Staaten, Airlines mit Milliarden zu helfen.

BGH urteilt zu Zinsen für Prämiensparverträge - Fragen ...

KARLSRUHE - Einst Verkaufsschlager - nun Ärgernis: Seit Jahren gibt es Streit um Prämiensparverträge die Sparkassen und Volksbanken mit Hunderttausenden Kunden abschlossen. ...

BGH bestätigt Maßstab zur Zinsanpassung

Im Streit um Nachzahlungen wegen unwirksamer Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals einen Zinssatz für die Nachberechnung der Zinsen ...

BGH weist Revisionen zu Nachzahlungen für Prämiensparer ...

Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag zwei Revisionen von Verbraucherschutzverbänden in Musterfeststellungsklagen gegen Sparkassen zurückgewiesen.

BGH bestätigt Maßstab zur Zinsanpassung

Vor 20 Jahren entschied der BGH, dass Kunden mit Prämiensparverträgen wegen unwirksamer Klauseln teils nachträglich Geld zusteht.

BGH urteilt zu Zinsberechnung für Prämiensparverträge ...

Einst Verkaufsschlager - nun Ärgernis: Seit Jahren gibt es Streit um Prämiensparverträge, die Sparkassen und Volksbanken mit Hunderttausenden Kunden abschlossen.

BGH urteilt zu Zinsberechnung für Prämiensparverträge. ...

Zinsen plus Prämie, über Jahre - dieses Versprechen lockte Sparkassen-Kunden.

EU-Kommission untersucht Corona-Hilfen für Lufthansa erneut ...

BRÜSSEL/FRANKFURT - Die EU-Kommission untersucht erneut die Milliardenstaatshilfen für die Lufthansa DE0008232125 während der Corona-Pandemie.

EU-Kommission untersucht Corona-Hilfen für Lufthansa erneut. ...

Die Pandemie ist längst vorbei, doch noch einmal nimmt die EU die Corona-Hilfen des deutschen Staats für den Lufthansa-Konzern unter die Lupe.

Baerbock treibt Terror-Sanktionen gegen Iran voran

Die Bundesregierung hat bei der Europäischen Union ein offizielles Verfahren auf dem Weg gebracht um die iranischen Revolutionsgarden mit Terrorismus-Sanktionen zu belegen. ...

Höcke erneut wegen Nazi-Parole zu Geldstrafe verurteilt. ...

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sieht sich ein zweites Mal zu Unrecht angeklagt.

GNW-Adhoc: Hacking-Opfer erhält 21 Mio. £ die gegen den ...

LONDON June 28 2024 (GLOBE NEWSWIRE) -- Burlingtons Legal LLP hat beim englischen High Court für seinen Mandanten Farhad Azima einem Luftfahrtunternehmer und Staatsbürger ...

Der Balkon aus rechtlicher Sicht

EGMR verurteilt Russland für Menschenrechtsverletzungen ...

Die Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hat am Dienstag Russland für eine Reihe an Menschenrechtsverstößen auf der Krim verurteilt. ...

Gericht verurteilt Russland wegen Menschenrechtsverletzungen ...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen Menschenrechtsverletzungen auf der Krim nach der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel verurteilt.

Gericht verurteilt Russland wegen Menschenrechtsverletzungen ...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen Menschenrechtsverletzungen auf der Krim nach der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel verurteilt.

Urteil: Menschenrechtsverletzungen auf Krim durch Russland. ...

Vor rund zehn Jahren annektierte Russland die Halbinsel Krim.

Gericht verurteilt Russland wegen Menschenrechtsverletzungen auf Krim

Ifo-Geschäftsklimaindex entgegen der Erwartungen gesunken ...

Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich verschlechtert.

Bielefelder Ermittler sichern zehn Millionen Euro der Krypto-Queen ...

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld sichert mehr als zehn Millionen Euro aus dem Vermögen der seit Jahren flüchtigen OneCoin-Betrügerin Ruja Ignatova - für Anleger aus Ostwestfalen-Lippe. ...

HZA-K: Das Hauptzollamt Köln zieht für 2023 Bilanz / Einladung ...

Köln - Das Hauptzollamt Köln lädt zu seiner Jahrespressekonferenz am 27.06.2024 um 11:00 Uhr ein.

Richterbund pocht auf Vorratsdatenspeicherung

Trotz zahlreicher Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Richterbund (DRB) zum Start der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern seine Forderung für ...

Erst ein Prozent der Cum-Ex-Beschuldigten angeklagt

Seit zwölf Jahren wird gegen Banker, Anwälte und Steuerberater ermittelt, die den Staat um Milliarden geprellt haben sollen.

Hunter Biden in Waffen-Prozess schuldig gesprochen. Dies ...

Erst wird Ex-Präsident Trump in einem Strafverfahren verurteilt, nun auch der Sohn des amtierenden Staatsoberhaupts Biden.

Medien: Hunter Biden in Waffen-Prozess schuldig gesprochen. ...

Alkohol, Drogen, windige Geschäfte: Der Sohn des US-Präsidenten Biden sorgte jahrelang für Schlagzeilen.

Waffen-Prozess gegen Hunter Biden: Jury berät über Urteil. ...

Weil er 2018 bei einem Waffenkauf seine damalige Drogenabhängigkeit verschwiegen haben soll, steht der Sohn von US-Präsident Biden vor Gericht.

UEFA-Chef vor EM-Start: «Ich denke, es wird ein Fest»

Was erwartet der UEFA-Boss von der EM? Welche Chance ist so ein Turnier in Krisenzeiten? Wie groß sind die Sicherheitsbedenken? Aleksander Ceferin spricht im Interview der ...

Häusliche Gewalt und Femizide - was Staaten dagegen tun. ...

Immer wieder werden Menschen in den eigenen vier Wänden zum Opfer.

Experte: Nicht mehr alle Afghanen und Syrer benötigen Schutztitel ...

In der Debatte über die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien hält der Migrationsexperte Daniel Thym die pauschale Gewährung des Bleiberechts ...

Kinder mussten monatelang hungern - Strafe für Eltern. ...

Monatelang haben zwei Mädchen von ihren Eltern kaum etwas zu essen bekommen.

Urteil nach Entführung von selbst ernanntem Voodoo-Zauberer. ...

Angebliche Magie, Entführung, Schüsse in einer Plattenbausiedlung: In Leipzig scheitert ein Fall von wundersamer Geldvermehrung.

Urteil nach Entführung von selbst ernannten Voodoo-Zauberer. ...

Angebliche Magie, Entführung, Schüsse in einer Plattenbausiedlung: In Leipzig scheitert ein Fall von wundersamer Geldvermehrung.

Bundesverwaltungsgericht über Autos auf Gehwegen. In Bremen ...

Wem gehört der Bürgersteig? Das oberste Verwaltungsgericht soll klären, ob Anwohner gegen Autos auf Gehwegen vorgehen können.

Internationalisierung geht zurück: DAX-Aufsichtsratsmandate ...

München - Obwohl die deutsche Wirtschaft schwächelt, eilt der DAX von Rekord zu Rekord.

«Hongkong 47»: 14 Demokratie-Aktivisten schuldig gesprochen. ...

Die Aktivisten wollten sich gegen die Einmischung Pekings in Hongkong zur Wehr setzen.

«Hongkong 47»: Demokratie-Aktivisten schuldig gesprochen. ...

Vor vier Jahren begehrte eine Gruppe von Demokratie-Aktivisten gegen die zunehmende Einmischung Pekings in Hongkong auf.

BGH stärkt Verbraucher: Mogelpackung auch online verboten. ...

Hersteller tricksen oft mit Verpackungen, die mehr Inhalt vortäuschen als drin ist - obwohl das verboten ist.

BGH stärkt Verbraucher - Mogelpackung auch im Onlinehandel ...

Verpackungen, die mehr Inhalt vortäuschen, als drin ist, sorgen immer wieder für Unmut bei Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Klimaseniorinnen drohen Bern nach erfolgreicher Klimaklage ...

Schweizer Klägerinnen verlangen von ihrer Regierung die Umsetzung eines für sie erfolgreichen Klima-Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR).

Martin Wierer steigt in den Vorstand der DEVK-Krankenversicherung ...

Martin Wierer steigt in den Vorstand der DEVK-Krankenversicherung auf

UN führen Gedenktag für Völkermord von Srebrenica ein. ...

Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen.

UN stimmen für Gedenktag für Völkermord von Srebrenica. ...

Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen.

Achtung Eigenbedarf! / Gerichtsurteile zu einem heiklen ...

Berlin - Angesichts einer angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt fürchten viele Mieter dass ihnen eines Tages der Eigentümer der Immobilie die Kündigung ausspricht. ...

Iran: Umstrittener Rapper wegen Blasphemie verurteilt. Nun ...

Kaum ein iranischer Musiker polarisiert in seinem Land wie Amir Tataloo.

Aufschub für verschuldeten Bauträger Country Garden

HONGKONG - Chinas hoch verschuldeter Immobilienkonzern Country Garden hat eine mögliche Auflösung durch ein Hongkonger Gericht vorerst abgewendet.

Aufschub für verschuldeten Bauträger Country Garden

Chinas hoch verschuldeter Immobilienkonzern Country Garden hat eine mögliche Auflösung durch ein Hongkonger Gericht vorerst abgewendet.

Jubiläum in unruhigen Zeiten: Europarat wird 75. Doch abschreiben ...

Der einst so stolze Europarat ist zu seinem Jubiläum angeschlagen: Krisen, wo man hinsieht - und Mitglieder, die mit Austritt drohen.

Sechs Jahre Haft für Ex-Manager des Steinhoff-Konzerns. ...

Es ist schon das dritte Urteil gegen einen ehemaligen Manager des Möbelhändlers Steinhoff.

WDH: Sechs Jahre Freiheitsstrafe für Ex-Manager des Steinhoff-Konzerns ...

Der Absatz zum vom Gericht festgestellten Schaden wurde an die 2.

Sechs Jahre Freiheitsstrafe für Ex-Manager des Steinhoff-Konzerns ...

Das Landgericht Oldenburg hat einen ehemaligen Manager des Möbelkonzerns Steinhoff NL0011375019 wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu sechs Jahren Haft verurteilt. ...

KfW / KfW Research: KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Mittelständisches ...

KfW Research: KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: MittelständischesGeschäftsklima steigt / zum dritten Mal in FolgeFrankfurt am Main -- Erwartungen und Lageurteile hellen sich ...

KfW / KfW Research: KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Mittelständisches ...

KfW Research: KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: MittelständischesGeschäftsklima steigt / zum dritten Mal in FolgeFrankfurt am Main -- Erwartungen und Lageurteile hellen sich ...

WDH/Verstöße gegen EU-Werte: Kommission will Verfahren ...

(überflüssiger Buchstabe im 1.

Verstöße gegen EU-Werte: Kommission will Verfahren gegen ...

Polen kann auf ein schnelles Ende des EU-Verfahrens wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werten hoffen.

GNW-Adhoc: BioNTech veröffentlicht Ergebnisse für das ...

* BioNTech ist auf einem gutem Weg das Jahresziel von zehn oder mehr potenziell zulassungsrelevanten Studien in der Pipeline bis Ende 2024 zu erreichen: weitere Phase-3-Studie ...

Psychologen warnen vor Einsatz von KI bei Lügenerkennung. ...

An den EU-Außengrenzen wird KI schon bei der Befragung von Einreisewilligen eingesetzt.

Neuer ZEIT Studienführer: Ergebnisse des detailliertesten ...

Hamburg - Der neue ZEIT Studienführer 2024/2025 veröffentlicht Auszüge aus dem aktuellen Hochschulranking des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE).

Polizei verhindert Mai-Protest in Istanbul. Tränengas Gerangel ...

Polizei verhindert Mai-Protest in Istanbul

Polizei verhindert mit Tränengas Mai-Marsch in Istanbul. ...

Polizei verhindert mit Tränengas Mai-Marsch in Istanbul

Postbank-Kauf könnte Deutsche Bank teuer zu stehen kommen ...

Der Kauf der Postbank könnte für die Deutsche Bank DE0005140008 ein unerwartet teures Nachspiel haben.

Prinz Reuß und die Putschpläne: Reichsbürgerprozess beginnt. ...

Sie wollten laut Anklage mit einem Umsturz eine neue Ordnung schaffen, ein neues Deutschland: Die mutmaßlichen «Reichsbürger» um Prinz Reuß kommen nun vor Gericht.

Prinz Reuß und die Putschpläne - Reichsbürgerprozess ...

Sie wollten laut Anklage mit einem Umsturz eine neue Ordnung schaffen, ein neues Deutschland: Die mutmaßlichen «Reichsbürger» um Prinz Reuß kommen nun vor Gericht.

NDR Podcast Gerichtssaal 237. True Crime aus dem Strafgericht. ...

Hamburg - Ob Tötungen im Cannabis-Wahn illegale Autorennen Auftragsmorde oder Verbrechen aus Liebe: Im Hamburger Gerichtssaal 237 werden Kriminalfälle verhandelt die die ...

Erste Urteile nach Farbattacke auf Brandenburger Tor. Nun ...

Die Empörung nach der Farbattacke auf das Wahrzeichen der Hauptstadt war groß und die Reinigungsarbeiten dauerten lang.

Kurt-Magnus-Preis der ARD 2024 verliehen. Stuttgart - Die ...

Kurt-Magnus-Preis der ARD 2024 verliehen

Kind in Hundebox gesperrt: Schmerzensgeld vom Land verlangt. ...

Der zwölfjährige Junge war zu Hause über Monate einem Martyrium ausgesetzt.

Grüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag ...

Die Grünen im Bundestag sehen die Empfehlungen der Expertenkommission zur Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen als politischen Handlungsauftrag für eine Gesetzesänderung. ...

HZA-N: Illegal im Imbiss

Nürnberg - Einen Bußgeldbescheid über knapp 5.000 Euro verhängte das Hauptzollamt Nürnberg gegen den Inhaber eines asiatischen Restaurants in Nürnberg.

WDH/ROUNDUP: Klimasenioren vor Gerichtshof erfolgreich - ...

(Tippfehler im letzten Satz des 1.

Klimaseniorinnen vor Gerichtshof erfolgreich - Jugendliche ...

Klimaschützer haben mit einer ersten Klage für schärfere Maßnahmen gegen den Klimawandel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Erfolg gehabt.