Suchbegriff: Kabinett in Rubrik News
Umweltministerin kündigt Klimaanpassungsgesetz für Mitte ...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.23 08:17 UhrHängepartie um Export-Verordnung für Pestizide
Das von der Regierung geplante Ausfuhrverbot für bestimmte Pflanzenschutzmittel ist in der Ampelkoalition offenbar umstritten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 14:34 UhrNigerias Präsident überrascht viele Beobachter. Er startet ...
Seit einem Monat führt Bola Tinubu Afrikas bevölkerungsreichstes Land, das mit Wirtschaftsproblemen und Terrorismus kämpft.
dpa.de, 29.06.23 04:58 UhrBundesregierung beschließt Erleichterungen für Spätaussiedler ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 13:33 UhrFüllstandsvorgaben für Gasspeicher sollen verlängert ...
Die im vergangenen Jahr eingeführten Füllstandsvorgaben für Gasspeicher in Deutschland sollen für weitere zwei Jahre bis zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 12:53 UhrKabinett billigt neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag ...
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vertragsgesetzes zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 12:34 UhrMieterbund: Verbesserungen für Mieter beim Heizungsgesetz. ...
Noch ist das Heizungsgesetz nicht in trockenen Tüchern, die Ampel aber hat nun noch Brocken aus dem Weg geräumt.
dpa.de, 28.06.23 07:10 UhrKoalition klärt offene Fragen beim Heizungsgesetz. Letzte ...
Wieder einmal gab es Verhandlungen bis tief in die Nacht - dann aber einen Durchbruch beim Heizungsgesetz.
dpa.de, 27.06.23 16:42 UhrDurchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Millionen von Hausbesitzern ...
Die Ampel-Koalition hat beim Heizungsgesetz letzte Hürden aus dem Weg geräumt.
dpa.de, 27.06.23 07:58 UhrGriechenland bleibt in konservativer Hand. Die größte ...
Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.
dpa.de, 26.06.23 15:42 UhrStark-Watzinger kann GEG-Folgen für Hochschulen nicht abschätzen ...
Das Bundesbildungsministerium kann die Auswirkungen des geplanten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht abschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 11:37 UhrHeizungsgesetz: Ampel-Fraktionschefs werden einbezogen. ...
Es könnte bald den finalen «weißen Rauch» geben in der Koalition zum Gebäudeenergiegesetz.
dpa.de, 26.06.23 09:27 UhrHabeck verstärkt Förderung privater Solarstromerzeugung ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit dem "Solarpaket I" den deutschen Solarausbau fördern und sowohl auf Dächern wie Freiflächen vorantreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.23 01:24 UhrHeizungsgesetz noch nicht fertig - Neubaustandards strittig. ...
Nach langen Auseinandersetzungen hatte sich die Koalition auf Änderungen am Heizungsgesetz verständigt.
dpa.de, 25.06.23 15:31 UhrVereinfachter Geschlechtseintrag: Was die Ampel plant. Die ...
Für Betroffene ist es bislang kompliziert, das eigene Geschlecht offiziell anpassen zu lassen.
dpa.de, 25.06.23 11:11 UhrÖzdemir legt Kompromiss zu Kindermarketing für Süßigkeiten ...
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seine Pläne für ein Werbeverbot konkretisiert das Kinder vor Reklame für ungesunde Lebensmittel schützen soll. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 02:04 UhrWas soll sich ändern bei der Fachkräfteeinwanderung?. ...
Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.
dpa.de, 23.06.23 12:58 UhrRegierung rechnet vor Sommerpause nicht mehr mit Chinastrategie ...
Die Chinastrategie verzögert sich weiter.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 20:58 UhrTürkische Zentralbank hebt Leitzins auf 15 Prozent an. ...
Die türkische Lira ist unter Druck, die Wirtschaft schwächelt und die Inflation ist hoch.
dpa.de, 22.06.23 16:56 UhrKabinett beschließt neues Straßenverkehrsgesetz. Umweltverbände ...
Wird sie zu einem «Meilenstein» der Verkehrswende? Das Kabinett beschließt eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes.
dpa.de, 21.06.23 20:35 UhrKabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes. ...
Die Stimmen für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Verkehrsplanung wurden lauter.
dpa.de, 21.06.23 12:48 UhrFlexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...
Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.
dpa.de, 21.06.23 12:03 UhrScholz fordert mehr Druck Chinas auf Russland. Mit diesem ...
Die Zusammenarbeit mit Deutschland ausbauen, statt über schwierige Themen zu streiten.
dpa.de, 20.06.23 17:58 UhrNeue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...
Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.
dpa.de, 20.06.23 17:03 UhrWissing: Kein flächendeckendes Tempo 30 in Städten. Experten ...
Das Straßenverkehrsgesetz ist die Grundlage für das Verkehrsrecht.
dpa.de, 20.06.23 14:15 UhrStraßenverkehrsrecht: Experten erwarten «Paradigmenwechsel». ...
Kommunen sollen künftig mehr selbst entscheiden können, wie sie den öffentlichen Raum fair unter den Verkehrsteilnehmern aufteilen.
dpa.de, 20.06.23 11:37 UhrChina in Berlin: Gespräche zwischen Partnern und Rivalen. ...
China ist für Deutschland Partner, Rivale und Wettbewerber.
dpa.de, 20.06.23 05:11 UhrRoth stellt deutsch-chinesische Regierungskonsultationen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 00:04 UhrChina will «Tradition der Freundschaft» hochhalten. Sein ...
Die erste Auslandsreise des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang führt zuerst nach Deutschland.
dpa.de, 19.06.23 16:21 UhrChinesische Regierung beginnt Deutschlandbesuch. Sein erstes ...
Erstmals seit seinem Amtsantritt im März ist der chinesische Ministerpräsident Li außer Landes - zusammen mit weiteren Vertretern seiner Regierung.
dpa.de, 19.06.23 04:31 UhrNato-Generalsekretär lobt Nationale Sicherheitsstrategie. ...
Mit Beginn des Ukraine-Kriegs kam die «Zeitenwende».
dpa.de, 18.06.23 04:29 UhrCDU-Generalsekretär: Heizungsgesetz nicht übereilen. Mario ...
Vergangene Woche befasste sich der Bundestag erstmals mit dem Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz.
dpa.de, 18.06.23 02:34 UhrNeue Mitte-Rechts-Regierung in Finnland beschlossen. Doch ...
Nur einmal dauerte es länger bei einer Regierungsbildung in Finnland länger.
dpa.de, 16.06.23 14:32 UhrBundesrat stimmt Rentenerhöhung zu. Die Rentenerhöhung ...
Bundesrat stimmt Rentenerhöhung zu
dpa.de, 16.06.23 12:36 UhrStädtetag NRW will eigene Altschulden-Lösung des Landes ...
Der Städtetag NRW hat die schwarz-grüne Landesregierung dazu aufgefordert verschiedene Gesetzesvorhaben noch vor der Sommerpause des Parlamentes auf den Weg zu bringen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.23 02:03 UhrDas unfertige Heizungsgesetz - noch viele Knackpunkte. Die ...
Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 15.06.23 14:13 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Vorgehen. Bei den ...
Ministerium, Bundesregierung, Parlament - diese Reihenfolge nimmt normalerweise ein Gesetz.
dpa.de, 15.06.23 11:40 UhrUnion zu Heizungsgesetz: «Verkorkstes» Verfahren. Jetzt ...
Wochenlang hat die Ampel um diese erste Lesung gerungen.
dpa.de, 15.06.23 11:25 UhrKritis-Dachgesetz soll im Juli ins Kabinett gehen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt dass das Kritis-Dachgesetz ein geplantes Gesetz für den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland im Juli ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 21:04 UhrHabeck bringt Klimapaket auf den Weg. Vor allem eins aber ...
Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition.
dpa.de, 14.06.23 20:39 Uhr«Grazie Silvio!»: Italien verabschiedet Berlusconi. Rund ...
Silvio Berlusconi hat Italien geprägt wie kein anderer - und auch gespalten.
dpa.de, 14.06.23 19:17 UhrItalien verabschiedet Silvio Berlusconi. Rund um die Trauerfeier ...
Silvio Berlusconi hat Italien geprägt wie kein anderer - und auch gespalten.
dpa.de, 14.06.23 19:15 UhrNationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...
Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.
dpa.de, 14.06.23 17:34 UhrBundesregierung setzt auf «integrierte Sicherheit». Ihr ...
Erstmals liegt für Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie vor.
dpa.de, 14.06.23 11:41 UhrBundesregierung beschließt Nationale Sicherheitsstrategie. ...
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie geeinigt.
dpa.de, 14.06.23 11:14 UhrFDP-Papier wirbt für Nationalen Sicherheitsrat
Vor dem Beschluss der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie im Kabinett am Mittwoch gibt es aus der FDP schon weitergehende Forderungen zur Sicherheitspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.23 07:03 UhrMieterbund befürchtet höhere Umlage nach Heizungsaustausch. ...
Die Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft.
dpa.de, 14.06.23 03:25 UhrHabeck drängt auf Einigung beim Heizungsgesetz. Am 7. Juli ...
Habeck drängt auf Einigung beim Heizungsgesetz
dpa.de, 13.06.23 10:34 UhrBerlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition. ...
Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.
dpa.de, 13.06.23 04:56 UhrBund: 100.000 Haushalte pro Jahr an Fernwärme anschließen. ...
Fernwärme kommt aus Kraftwerken über Wasserleitungen ins Haus.
dpa.de, 12.06.23 12:35 UhrMdB-Flash: Bürokratie, Drug-Checking, Muschelfischerei
Bürokratie Drug-Checking das Bundesschienenwegeausbaugesetz und ein Verbot der Muschelfischerei sind einige der Themen mit denen sich Bundestagsabgeordnete in den letzten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.23 03:04 UhrThüringen: Kemmerich will keine Koalition mit den Grünen. ...
Eine Koalition mit vier Parteien in Thüringen? Die Grünen-Fraktionschefin in Erfurt kann sich das vorstellen.
dpa.de, 10.06.23 14:51 UhrHabeck rechnet weiter mit Heizungsgesetz vor der Sommerpause. ...
Der Gesetzentwurf ist umstritten.
dpa.de, 08.06.23 15:02 UhrLobbyregister des Bundestags soll verschärft werden. Die ...
Schon bei Einführung des Lobbyregisters war klar: Da ist noch Luft nach oben.
dpa.de, 07.06.23 17:24 UhrHabeck sieht Deutschland beim Klimaschutz nicht auf Kurs. ...
Um die Erderwärmung auf 1,5-Grad zu begrenzen, bedarf es «politisch gesetzte Impulse», sagt Habeck.
dpa.de, 07.06.23 16:59 UhrFDP: Keine «künstlichen Verzögerungen» beim Heizungsgesetz. ...
Wann das umstrittene Heizungsgesetz durch den Bundestag und Bundesrat kommt, bleibt offen.
dpa.de, 07.06.23 14:30 UhrTürkische Lira weiter auf Talfahrt - historischer Tiefstand. ...
Experten zufolge hatte die Notenbank vor der Präsidentschaftswahl die Lira künstlich gestützt, um die wirtschaftliche Lage positiver darzustellen.
dpa.de, 07.06.23 10:34 UhrHabeck glaubt an Verabschiedung von Heizungsgesetz vor Sommerpause ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.23 21:28 UhrErdogan holt angesehenen Ökonomen ins neue Kabinett. Der ...
Fünf weitere Jahre Erdogan.
dpa.de, 04.06.23 10:43 UhrRepublica-Gründer fühlte sich vom Kanzleramt überrumpelt ...
Auf der Digitalmesse "Republica" sind in diesem Jahr keine externen Moderatoren zugelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.23 00:03 UhrErdogan vereidigt - Ökonom Mehmet Simsek wird Finanzminister ...
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach seiner Vereidigung am Samstag sein neues Kabinett vorgestellt - und dabei für einige Überraschungen gesorgt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.23 22:48 UhrErdogan als Präsident der Türkei vereidigt. Bei der Vereidigung ...
Mehr als 30 Staatsoberhäupter nahmen an der Zeremonie teil.
dpa.de, 03.06.23 15:58 UhrFDP: Heizen mit Holz auch in Neubauten erlauben. Vor allem ...
Das Wärmen vieler Häuser fördert auch die Erderwärmung.
dpa.de, 03.06.23 15:00 UhrBaerbock stärkt Habeck in Streit ums Heizungsgesetz. Und ...
«Bei Gegenwind, erst recht bei fiesem, ist es wichtig, dass man zusammensteht.
dpa.de, 03.06.23 01:59 UhrAmpel-Koalition ringt ums Heizungsgesetz. SPD und Grüne ...
Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? Das hatten die Koalitionsspitzen vereinbart.
dpa.de, 02.06.23 14:12 UhrHabeck-Ministerium verteidigt Kurs im Heizungsstreit. Es ...
In der Ampel-Koalition laufen Verhandlungen über das Heizungsgesetz.
dpa.de, 01.06.23 20:09 UhrGrüne kritisieren Faeser wegen Verzögerung bei Transparenzgesetz ...
Aus den Reihen der Grünen kommt wegen Verzögerungen beim Transparenzgesetz Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.23 15:06 UhrHabeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...
Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.
dpa.de, 31.05.23 18:59 UhrKabinett beschließt neues Düngegesetz
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgelegten Entwurf für ein neues Düngegesetz beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.23 13:46 UhrKoalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit. Der ...
Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz.
dpa.de, 30.05.23 16:11 UhrTürkische Opposition legt im Parlament zu. Unterdessen ...
Erdogan bleibt nicht nur Präsident - sondern hat sich auch die Mehrheit im Parlament gesichert.
dpa.de, 30.05.23 15:47 UhrKubicki sieht keine kurzfristige Einigung bei Heizungsgesetz. ...
Kaum eine Partei oder ein Verband hat beim Gebäudeenergiegesetz keine Änderungen gefordert.
dpa.de, 30.05.23 10:43 UhrHabeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...
Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.
dpa.de, 26.05.23 12:01 UhrLindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...
Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.
dpa.de, 26.05.23 08:32 UhrScholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...
Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.
dpa.de, 26.05.23 07:40 UhrKabinettsbeschluss zum Haushalt soll noch vor Sommerpause ...
Führende Haushaltspolitiker erwarten den Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2024 am 5.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 02:03 UhrGrüne fordern von Scholz mehr Einsatz für das Heizungsgesetz ...
Im Koalitionsstreit über das Gebäudeenergiegesetz fordert die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion Irene Mihalic mehr Einsatz von Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.23 01:04 UhrScholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung auf. Doch ...
Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.
dpa.de, 25.05.23 18:40 UhrScholz fordert Ampel-Koalitionäre zur Einigung im Heizungsstreit ...
Im erbitterten Streit um den Austausch alter Öl- und Gasheizungen hat sich der Bundeskanzler zu Wort gemeldet.
dpa.de, 25.05.23 18:39 UhrWeiter Streit in Heizfragen - Habeck will Fraktionen treffen. ...
Die Ampel will kommunale Wärmepläne anfordern - doch insbesondere die Kommunen fürchten eine finanzielle Überforderung.
dpa.de, 25.05.23 15:49 UhrHabeck lädt zu Heizungs-Gespräch. Bundeswirtschaftsminister ...
Der Streit um das Heizungsgesetz reißt nicht ab.
dpa.de, 25.05.23 14:02 Uhr«Wirtschaftsweise»: Heizungsgesetz braucht Bürger-Akzeptanz. ...
Wegen grundsätzlicher Bedenken hat die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag behandelt wird.
dpa.de, 25.05.23 02:20 UhrLindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher. Einen ...
Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.
dpa.de, 24.05.23 17:32 UhrMinisterium: Installation von Balkonkraftwerken erleichtern. ...
Immer mehr Menschen wollen mit einer kleinen Photovoltaik-Anlage ihre Stromrechnung entlasten.
dpa.de, 24.05.23 16:50 UhrLindner: Keine Etatkürzungen mit der Gießkanne. Einen ...
Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.
dpa.de, 24.05.23 16:16 UhrRegierung will Herkunftskennzeichnung für Fleisch ausweiten ...
Die Bundesregierung will die Herkunftskennzeichnung für Fleisch in Supermärkten ausweiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 13:52 UhrGrüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt. Eigentlich ...
Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt
dpa.de, 24.05.23 05:31 UhrKabinett soll Wärmeplanungsgesetz vor Sommerpause verabschieden ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen die Bundesländer und Kommunen verpflichten verbindliche Pläne für klimaneutrale ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 00:05 UhrBund will digitales Postfach für jeden Bundesbürger schaffen ...
Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes die Digitalisierung der Verwaltung forcieren und dabei für die Bürger ein digitales Postfach schaffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 17:31 UhrUnion kritisiert Verzögerung bei Nationaler Sicherheitsstrategie ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Johann Wadephul (CDU) kritisiert Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer weiteren Verzögerung bei der Nationalen Sicherheitsstrategie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 16:07 UhrPflegereform: Nachbesserungen zeichnen sich ab
Eine bessere häusliche Versorgung und mehr Flexibilität sollen ermöglicht - und pflegende Angehörige finanziell entlastet werden.
dpa.de, 23.05.23 14:49 UhrGrüne fordern Alternativvorschlag der FDP im Heizungsstreit ...
Im Streit um die Heizungspläne der Ampelkoalition beklagen die Grünen, dass die FDP inzwischen grundsätzlich an dem vorgelegten Gesetz zweifelt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 07:26 UhrBericht: Ampel einigt sich im Streit um Pflegereform auf ...
Im Streit um die Ausgestaltung der Pflegereform haben sich die Koalitionsparteien wohl auf einen Kompromiss geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.23 00:04 UhrAmpel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab. Doch es ...
