Kalenderblatt 2023: 22. Dezember

Juso-Vorsitzender drängt auf zügige Einigung im Haushaltsstreit ...

Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition.

Haushaltskrise: Barley warnt vor Sparkurs

Auch die Spitzenkandidaten der SPD für die kommende Europawahl Katarina Barley hat sich indirekt gegen die Beibehaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt für das kommende ...

2. Bundesliga: Hannover 96 und Karlsruher SC unentschieden ...

Zum Auftakt des 16. Spieltags in der 2.

ROUNDUP/Aufzug am Jugendstilhaus: BGH urteilt im Februar ...

Die Frage könnte in einer älter werdenden Gesellschaft an Brisanz zunehmen: Unter welchen Voraussetzungen darf bei Mehrfamilienhäusern Gemeinschaftseigentum so verändert ...

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt.

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

FDP und CDU haben in Thüringen erneut gemeinsam mit der AfD von Björn Höcke ein Gesetz geändert.

BGH urteilt im Februar zu Barrierefreiheit bei Mehrparteienhäusern ...

Der Bundesgerichtshof wird erst im neuen Jahr sein Urteil zu Voraussetzungen und Grenzen für barrierefreie Zugänge an Wohnhäusern mit mehreren Eigentümern sprechen.

(KA) Karlsruhe - Leitender Polizeidirektor Andreas Bjedov ...

(KA) Karlsruhe - Leitender Polizeidirektor Andreas Bjedov feierlich ins Amt eingeführt

Esken warnt bei SPD-Parteitag vor Sozialkürzungen

SPD-Chefin Saskia Esken lehnt Sozialkürzungen im Bundeshaushalt weiterhin kategorisch ab.

init innovation in traffic systems SE: Dr. Gottfried Greschner ...

init innovation in traffic systems SE / DE0005759807

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE (deutsch)

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE: Dr.

init innovation in traffic systems SE: Dr. Gottfried Greschner ...

init innovation in traffic systems SE / DE0005759807

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE (deutsch)

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE: Dr.

Kalimèra Athen! STARFACE lädt Top-Partner zum Incentive ...

Kalimèra Athen! STARFACE lädt Top-Partner zum Incentive nach Griechenland

Urteil zu abgetrenntem Kopf vor Gericht von BGH bestätigt. ...

Dieser Anblick erschütterte im Sommer 2022 Passanten in Bonn: Vor einem Gerichtsgebäude hatte ein Mann einen abgetrennten menschlichen Kopf abgelegt.

Karlsruhe entscheidet nicht zu Umweltschäden früherer ...

Ein Finanzierungsstreit zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen und Thüringen zu Sanierungskosten für Umweltschäden ehemaliger DDR-Staatsbetriebe bleibt am Bundesverfassungsgericht ...

Stuttgarter Fernwärmenetz gehört EnBW und darf bleiben ...

Das Stuttgarter Fernwärmenetz bleibt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Hand des Energiekonzerns EnBW DE0005220008 und muss nicht zurückgebaut werden. ...

EnBW muss Stuttgarter Fernwärmenetz nach BGH-Urteil nicht ...

Der Energiekonzern EnBW DE0005220008 muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) die Anlagen des Stuttgarter Fernwärmenetzes nicht zurückbauen.

Bundesverfassungsgericht: Vorlage zu Gutscheinlösung unzulässig ...

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Richtervorlage zur sogenannten Gutscheinlösung bei abgesagten Veranstaltungen während der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. ...

EQS-News: Stand des Aktienrückkaufes vom 27. November bis ...

Stand des Aktienrückkaufes vom 27. November bis 1.

Stand des Aktienrückkaufes vom 27. November bis 1. Dezember ...

init innovation in traffic systems SE / DE0005759807

Angriff auf Deutschen: Paris sieht kein Polizei-Versagen. ...

Ein deutscher Tourist wird in Paris bei einem offenbar islamistisch motivierten Messerangriff getötet.

FDP lehnt Steuererhöhungen ab

In der Haushaltskrise hat die FDP Steuererhöhungen abgelehnt.

Werkschließungen bei Michelin - Gewerkschaft ringt um Arbeitsplätze ...

Nach der Ankündigung von Werkschließungen und des Abbaus von mehr als 1500 Jobs drohen beim französischen Reifenhersteller Michelin FR0000121261 betriebsbedingte Kündigungen. ...

Werkschließungen bei Michelin - Ringen um Arbeitsplätze. ...

Der Reifenhersteller will Werke schließen und über 1500 Jobs in Deutschland streichen.

FDP lehnt Steuererhöhungen ab. Eine Steuererhöhung lehnt ...

Die Ampel-Koalition ringt darum, wofür der Bund im kommenden Jahr noch wie viel Geld ausgeben kann.

Stark-Watzinger gegen erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält es für einen gefährlichen Vorschlag nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auch für 2024 ...

Familienministerium offen für Änderungen an Kindergrundsicherung ...

Das Bundesfamilienministerium hat sich offen für Änderungen an der geplanten Kindergrundsicherung gezeigt.

HZA-KA: Der Zoll prüft die Gebäudereinigungsbranche / ...

HZA-KA: Der Zoll prüft die Gebäudereinigungsbranche / Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Regierung zu mehr Klimaschutz verurteilt

(mehr Details)BERLIN - Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren - wenn es denn umgesetzt wird.

Zukunft trotz Krise: nph verhilft 49 jungen Menschen in ...

Karlsruhe/Port-au-Prince - Wer nach Haiti blickt, sieht Schwierigkeiten.

Union will nach Urteil Neuausrichtung der Klimapolitik

Der Unions-Klimapolitiker Andreas Jung hat die Ampel nach dem Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Konsequenzen aufgefordert.

init innovation in traffic systems SE: Dr. Gottfried Greschner ...

init innovation in traffic systems SE / DE0005759807

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE (deutsch)

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE: Dr.

Zu wenig Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung. ...

Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 29.11.2023 - 17.00 Uhr ...

Inflation weiter gesunken - Gehälter steigen stärker als TeuerungWIESBADEN - Hoffnungsschimmer für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland: Die Inflation ist auf ...

Ministerin: Hinweise auf Fluchtpläne des flüchtigen Mörders. ...

Ende Oktober entfloh ein Mörder bei einem Gefängnisausflug - obwohl zwei Begleiter dabei waren.

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen «im Blindflug»?. ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Urteil zur Wahlrechtsreform der GroKo. Doch das sehen nicht ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Union sieht Hinweise für Verfassungswidrigkeit des Ampel-Wahlrechts ...

Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Frieser sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht der Großen Koalition klare Hinweise für eine ...

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform erklärt.

Karlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.

Karlsruhe: Wahlrechtsreform der GroKo verfassungskonform ...

Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

TAGESVORSCHAU: Termine am 29. November 2023

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 29.

Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo. ...

Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

TAGESVORSCHAU: Termine am 29. November 2023

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 29.

GEW: 20.000 Lehrkräfte und Erzieher bei Warnstreik. Und ...

Der Fachkräftemangel in Bildungseinrichtungen sei enorm, sagt die Gewerkschaft.

Michelin baut über 1500 Stellen ab und schließt Standorte ...

Schlechte Nachrichten für Michelin-Mitarbeiter: Der Konzern plant den Abbau von über 1500 Arbeitsplätzen, fast alles Stellen in Deutschland.

Michelin baut über 1500 Stellen ab und schließt Standorte ...

Der französische Reifenhersteller Michelin FR0000121261 reagiert mit einem weitreichenden Stellenabbau auf steigende Produktionskosten und Konkurrenz aus Niedriglohnländern. ...

Michelin baut über 1500 Jobs ab und schließt Standorte ...

Der französische Reifenhersteller Michelin FR0000121261 reagiert mit einem weitreichenden Stellenabbau auf steigende Produktionskosten und Konkurrenz aus Niedriglohnländern. ...

FDP-Fraktionschef: Wir schaffen Haushaltsklarheit- und wahrheit ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat angesichts der Haushaltskrise des Bundes die Union zur Mitwirkung aufgefordert.

Woidke zeigt sich zutiefst beunruhigt über Haushaltsurteil ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dem Bund gegenüber besorgt über mögliche Folgen des Haushaltsurteils aus Karlsruhe gezeigt.

Bundesweiter Bildungsstreik beginnt

Im Rahmen eines bundesweiten "Streiktags Bildung" findet am Dienstag in zahlreichen Schulen und Kindertagesstätten in Deutschland kein regulärer Betrieb statt.

LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft ...

LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe - Zweigstelle Pforzheim und des LKA BW: GAA-Sprengung Wiernsheim - Haftbefehl nun auch wegen Mordverdachts ...

EQS-News: Stand des Aktienrückkaufes vom 20. bis 24. November ...

Stand des Aktienrückkaufes vom 20. bis 24.

Stand des Aktienrückkaufes vom 20. bis 24. November 2023 ...

init innovation in traffic systems SE / DE0005759807

init innovation in traffic systems SE: Dr. Gottfried Greschner ...

init innovation in traffic systems SE / DE0005759807

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE (deutsch)

EQS-DD: init innovation in traffic systems SE: Dr.

Grünen-Streit zu Migration - EU-Wahlprogramm steht

Mit einem Programm, das Sicherheit in unsicheren Zeiten verspricht, ziehen die Grünen in den Europawahlkampf.

Grünen-Parteitag beendet - Europawahlprogramm beschlossen ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die Europawahl beendet.

Lang verteidigt Asylkurs der Grünen

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat den auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beschlossenen Asylkurs gegen Kritik verteidigt.

Grüne für verbindliche Standards für Löhne in Europa ...

Mit Wahlen für ein beratendes Parteigremium sind die Grünen in die Schlussphase ihres viertägigen Marathon-Parteitags gestartet.

Grüne sehen CO2-Speicherung als Mittel im Kampf gegen Erderwärmung ...

Die Abscheidung und unterirdische Speicherung des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) ist für die Grünen ein legitimes Instrument im Umgang mit der zunehmenden Erderwärmung. ...

Grüne-Jugend-Chefin Stolla zu Asyl: Kritik in Parteispitze ...

Die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, sieht bei den Grünen Rückhalt für die weitreichende Kritik an der Asylpolitik auch der eigenen Parteispitze.

Reintke soll auch Spitzenkandidatin der Europa-Grünen werden ...

Nach dem Willen der Grünen soll Terry Reintke bei der im kommenden Jahr anstehenden Europawahl nicht nur Spitzenkandidatin der Bundespartei sondern auch der Europäischen ...

Grüne setzen Parteitag fort - Parteirat wird neu gewählt ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Bundesparteitag in Karlsruhe am Sonntagmorgen fortgesetzt.

Länder stellen Haushalte auf den Prüfstand

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt und der Ankündigung von Schleswig-Holstein die Haushaltsnotlage zu erklären stellen mehrere Bundesländer ...

Habeck droht auf Grünen-Parteitag mit Ende der Ampel-Koalition ...

Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) hat auf dem Grünen-Parteitag in Karlsruhe offen mit dem Ende der Ampel-Koalition gedroht.

Die Grünen zwischen Europa und Thüringen. Erst an Tag ...

Mit Ausdauer kämpfen sich übermüdete Grünen-Delegierte durch den Karlsruher Marathon-Parteitag.

Baerbock sieht EU-Beitritt der Ukraine in absehbarer Zeit ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verspricht der Ukraine einen baldigen Beitritt in die Europäische Union.

Grüne streichen Zitat von Konrad Adenauer aus Europawahlprogramm ...

Die Grünen-Spitze ist mit dem Vorhaben gescheitert, ein Zitat des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) in ihrem Europawahlprogramm unterzubringen.

Baerbock wirbt auf Grünen-Parteitag für Kompromissfähigkeit ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat auf dem Bundesparteitag der Grünen für Realitätssinn und Kompromissbereitschaft geworben auch bei der geplanten Reform der ...

Baerbock wirbt für Kompromissfähigkeit zu Asyl

Auf dem Bundesparteitag der Grünen betont Bundesaußenminiserin Baerbock die Notwendigkeit von Realitätssinn und Kompromissbereitschaft - insbesondere bei der geplanten ...

Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel

Der saarländische CDU-Parteichef Stephan Toscani hat die Bundesregierung zum Rücktritt aufgefordert.

Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel. CSU-Chef ...

Angesichts der Verwerfungen um die Haushaltspolitik fordert Saarlands CDU-Parteichef Stephan Toscani die Ampel auf, den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Auch Deutsche unter freigelassenen Geiseln im Gazastreifen. ...

Fast sieben Wochen waren sie in der Gewalt von Islamisten - nun ist eine erste Gruppe von Geiseln freigelassen worden.

Baerbock: Unter freigelassenen Geiseln sind auch Deutsche

Gaza-Krieg: Moment der Hoffnung und weitere Ungewissheit. ...

Mit der Freilassung einiger aus Israel in den Gazastreifen verschleppter Geiseln gab es für Angehörige Grund zum Aufatmen.

Grünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt. ...

Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Grünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt ...

(nach Wahl von Europa-Kandidaten durchgehend aktualisiert)KARLSRUHE - Auf einem von emotionalen Auftritten und Selbstvergewisserung geprägten Parteitag haben die Grünen ...

Bundesverfassungsrichter: Generalbundesanwalt Frank gewählt. ...

Nun ist es amtlich: Generalbundesanwalt Frank wird neuer Verfassungsrichter.

Reintke zur Grünen-Spitzenkandidatin für Europawahl gewählt ...

Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Terry Reintke, ist zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl im Jahr 2024 gekürt worden.

Grünen-Führungsduo Lang und Nouripour wiedergewählt. ...

Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Grünen-Chefs Lang und Nouripour wiedergewählt. Die Delegierten ...

Die beiden Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Lang und Nouripour als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt ...

Ricarda Lang und Omid Nouripour sind als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt worden.

Grüne: Lang und Nouripour als Vorsitzende wiedergewählt. ...

Die Grünen stehen unter Druck, gerade beim Thema Migration.

Grünen-Chef Nouripour mit 79,1 Prozent wiedergewählt

Auch Nouripour als Grünen-Chef im Amt bestätigt

Nach Grünen-Chefin Ricarda Lang ist auch ihr Co-Vorsitzender Omid Nouripour im Amt bestätigt worden.

Zentralkomitee der Katholiken warnt vor sozialen Kürzungen ...

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat davor gewarnt, auf die milliardenschweren Probleme im Bundeshaushalt mit Kürzungen im Sozialbereich zu reagieren.

Riexinger will enttäuschte Grünen-Anhänger abwerben

Vor einer Grundsatzdebatte der Grünen zur Migrationspolitik auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe wirbt der Linken-Politiker Bernd Riexinger um enttäuschte Grünen-Anhänger. ...

Lemke in Etatverhandlungen zu Abstrichen im Umweltbereich ...

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zeigt sich für die anstehenden Verhandlungen über Einsparungen im Bundeshaushalt zu Abstrichen im Umweltbereich bereit.

Grünen-Chefin Lang mit 82,3 Prozent wiedergewählt

Lang als Grünen-Chefin wiedergewählt

Ricarda Lang ist als Grünen-Chefin wiedergewählt worden.

Nach Haushaltsurteil/Kreise: Habeck will Kollegen aus den ...

Die Wirtschafts- und Energieministerinnen und-minister der Länder wollen sich am Montag (8.00 Uhr) mitBundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) treffen.

Grüne setzen Parteitag fort - Vorstandswahlen auf der Tagesordnung ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Freitagmorgen fortgesetzt.

Generalbundesanwalt wechselt ins Bundesverfassungsgericht ...

Generalbundesanwalt Peter Frank wird Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.