Suchbegriff: Kabinett in Rubrik News
Aiwanger will 29-Euro-Ticket auch für Elftklässler
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will künftig auch Schülern ab der 11.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.23 02:03 UhrBürger sollen künftig auch online Anzeige erstatten können ...
Das Bundesjustizministerium will Strafverfahren für Bürger durch die Digitalisierung deutlich erleichtern.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.09.23 00:02 UhrEU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement. ...
Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten.
dpa.de, 27.09.23 22:35 UhrScholz schaltet sich in EU-Asylreform ein. Beim Thema EU-Asylreform ...
In Brüssel hatte es zuletzt erhebliche Kritik an der Bundesregierung gegeben.
dpa.de, 27.09.23 17:23 UhrDie Kindergrundsicherung kann kommen - oder doch nicht?. ...
Monatelang hat die Regierung über die Kindergrundsicherung gestritten.
dpa.de, 27.09.23 14:29 UhrRegierung sieht bei Kindergrundsicherung staatliche Bringschuld ...
Die Bundesregierung sieht bei der Antragsstellung zur Kindergrundsicherung eine staatliche "Bringschuld".
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.23 13:41 UhrAusblick auf Landtagswahlen: Ampel-Test und zwei K-Fragen. ...
Ausblick auf Landtagswahlen: Ampel-Test und zwei K-Fragen
dpa.de, 27.09.23 12:24 UhrBundesregierung beschließt Kindergrundsicherung
Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...
dpa.de, 27.09.23 12:11 UhrPaus sieht in Kindergrundsicherung Einstieg gegen Kinderarmut ...
Die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will ihren Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung nur als ersten Schritt verstanden wissen um die Kinderarmut in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.23 09:30 UhrKabinett will Kindergrundsicherung auf den Weg bringen
Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...
dpa.de, 27.09.23 04:42 UhrThüringer Landesregierung will gegen Grunderwerbsteuergesetz ...
Die Thüringer Landesregierung hat sich darauf geeinigt gegen die von CDU FDP und AfD durchgesetzte Gesetzesänderung zur Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Landesverfassungsgerichthof ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.23 15:53 UhrRegierung einigt sich auf Details der Kindergrundsicherung. ...
Nach langem Koalitionsstreit hakte es zuletzt noch bei Details, nun aber ist sich die Regierung einig.
dpa.de, 24.09.23 15:47 UhrSöder schließt Sondierungsgespräche mit Grünen aus
CSU-Chef Markus Söder schließt Sondierungsgespräche mit den Grünen nach der Landtagswahl in Bayern aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.23 20:43 UhrKreise: Einigung bei Details der Kindergrundsicherung. ...
Nach langem Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung hakte es zuletzt noch bei Details.
dpa.de, 22.09.23 22:18 UhrBuschmann legt Eckpunkte für Freiheitskommission vor
Die Regierung will eine "Freiheitskommission" einrichten, die 2025 ihre Arbeit aufnehmen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.23 14:51 UhrBin Salman bei Fox: Saudi-Arabien und Israel nähern sich ...
Saudi-Arabien ist ein enger Partner der USA, aber nicht von Israel - jedenfalls noch nicht.
dpa.de, 21.09.23 10:18 UhrItalien beschließt härteres Vorgehen gegen Migration. ...
Die Bilder Tausender Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt.
dpa.de, 18.09.23 17:23 UhrViele Migranten kommen nach Europa - Wie geht es weiter?. ...
Die Zahl der Flüchtlinge auf Lampedusa erreicht Rekordhöhen, Deutschland streitet über Obergrenzen und eine gemeinsame EU-Asylpolitik kommt nicht voran.
dpa.de, 18.09.23 17:16 UhrItaliens Kabinett berät zu Migrationskrise auf Lampedusa. ...
Die Ankunft Tausender geflüchteter Menschen in kurzer Zeit bringt die Insel Lampedusa an ihre Grenzen.
dpa.de, 18.09.23 06:02 UhrMigrationskrise auf Lampedusa: Italiens Kabinett berät. ...
Die Ankunft Tausender geflüchteter Menschen in kurzer Zeit bringt die Insel Lampedusa an ihre Grenzen.
dpa.de, 18.09.23 04:51 UhrRettungsversuch auf Lampedusa. Ein Scheitern will von der ...
Die EU-Kommissionschefin reist auf die Mittelmeerinsel, wo sich das ganze Dilemma der europäischen Migrationspolitik zeigt.
dpa.de, 17.09.23 17:30 UhrAmpel-Regierung macht nur wenige Reisen mit Linienflügen. ...
Immer wieder kommt es zu Pannen an den Regierungsfliegern.
dpa.de, 17.09.23 09:44 UhrScholz verspricht Hilfe für Häfen und maritime Wirtschaft. ...
Die Erwartungen an das größte Branchentreffen der maritimen Wirtschaft sind hoch - ebenso wie die finanziellen Forderungen.
dpa.de, 14.09.23 17:15 UhrKabinett beschließt Rekordanstieg beim Bürgergeld. Die ...
Das Bürgergeld steigt deutlich.
dpa.de, 13.09.23 14:00 UhrBeschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...
Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.
dpa.de, 13.09.23 08:42 Uhr«Bayerntrend»: CSU im Tief Freie Wähler auf Rekordhoch. ...
Die Aiwanger-Affäre hat die politische Stimmung in Bayern kurz vor der Wahl durcheinandergewirbelt.
dpa.de, 12.09.23 17:23 UhrSöder: Deutschland-Pakt zur Senkung der Zuwanderungszahlen. ...
Österreichs Asyl-Vorgehen gefällt Markus Söder.
dpa.de, 12.09.23 14:58 UhrWirtschaftsministerium: Fortschritte bei Start-up-Strategie. ...
Die Bundesregierung will es Start-ups in Deutschland einfacher machen, ist aber bei einigen Vorhaben nicht am Ziel.
dpa.de, 12.09.23 00:08 UhrStreit um Grenzkontrollen und «sichere Herkunftsländer». ...
Mehr als 200.000 Menschen haben dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragt.
dpa.de, 08.09.23 15:56 UhrBaerbock: Liste sicherer Herkunftsstaaten nicht erweitern. ...
Ginge es nach CDU-Chef Merz, würde die Liste länger werden.
dpa.de, 08.09.23 01:29 UhrLindner erwartet raschen Beschluss zur Kindergrundsicherung. ...
Monatelang debattierte die Ampel-Koalition über die Finanzierung - nun soll die Kindergrundsicherung kommen.
dpa.de, 08.09.23 01:20 UhrHeizungsgesetz: Geringerer Klimaschutzeffekt als erwartet. ...
Um das Heizungsgesetz wird seit Monaten in der Koalition gerungen.
dpa.de, 07.09.23 18:38 UhrScholz will mit «Deutschland-Pakt» Tempo machen. Jetzt ...
Wirtschaftsflaute, Inflation, Ampel-Streit: Kanzler Scholz hat einen schweren Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode.
dpa.de, 06.09.23 13:52 UhrNeues Kabinett in Thailand vereidigt. Die Wahl hatte eigentlich ...
Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.
dpa.de, 05.09.23 13:10 UhrThailändischer König vereidigt neues Kabinett. Die Wahl ...
Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.
dpa.de, 05.09.23 13:04 UhrCDU-Chef: Mehr Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären. ...
Die CDU möchte eine Ausweitung der Länder, die als sichere Herkunftsstaaten gelten.
dpa.de, 03.09.23 09:15 UhrSunaks Allzweckwaffe: Shapps wird Verteidigungsminister. ...
Ben Wallace wurde zum Gesicht der britischen Unterstützung für die Ukraine.
dpa.de, 31.08.23 14:45 UhrDiese bürokratischen Auflagen könnten bald wegfallen. ...
Vieles, das mit Behörden zu tun hat, dauert lange in Deutschland.
dpa.de, 30.08.23 15:16 UhrDas sind die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. ...
Es knirscht in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 30.08.23 14:42 UhrDie Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. Dennoch ...
Es knirscht in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 30.08.23 14:30 UhrOperation «Aufholjagd» für E-Rezept und E-Patientenakte. ...
Reisen buchen, Geld überweisen: Vieles läuft längst digital.
dpa.de, 30.08.23 12:43 UhrKabinett beschließt Anschub für E-Rezept und E-Patientenakte. ...
Reisen buchen, Geld überweisen: Im Alltag läuft vieles digital.
dpa.de, 30.08.23 11:50 UhrKabinett plant Steuererleichterungen und Bürokratieabbau. ...
Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.
dpa.de, 30.08.23 07:15 UhrKabinett plant Steuerleichterungen und Bürokratieabbau. ...
Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.
dpa.de, 30.08.23 05:08 UhrKoalition will KI-Anwendungen in Verwaltung möglich machen. ...
Ein Jahr nach der Digitalstrategie legt die Ampel-Koalition nach.
dpa.de, 30.08.23 04:52 UhrKabinett berät über Anschub für E-Rezept und E-Patientenakte. ...
Reisen buchen, Geld überweisen: Im Alltag läuft vieles digital.
dpa.de, 30.08.23 04:47 UhrEntspannung in Hochwasser-Gebieten in Bayern und Österreich. ...
Die Lage in den von Hochwasser betroffenen Gebieten entspannt sich.
dpa.de, 29.08.23 18:04 UhrKonjunkturflaute: Ampel plant «Offensive» für die Wirtschaft ...
Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel in Meseberg ihre Wunden zu heilen.
dpa.de, 29.08.23 17:26 UhrKindergrundsicherung: mittelfristig sechs Milliarden Euro. ...
Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.
dpa.de, 29.08.23 15:48 UhrBundesregierung plant Steuerentlastungen für Wohnungsbau. ...
Jahrelang boomte der Wohnungsbau, doch der starke Zinsanstieg bei Krediten und teurere Materialen machen der Baubranche zu schaffen.
dpa.de, 29.08.23 15:32 UhrHabeck und Buschmann wollen EU-Bürokratie-Dickicht lichten. ...
Der Wirtschaftsminister nennt es «ein echtes Investitionshemmnis», sein Kollege im Justizministerium spricht vom «Hochgebirge aus Papier».
dpa.de, 29.08.23 04:26 UhrPaus: Gesetzentwurf Kindergrundsicherung ist auf dem Weg. ...
Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.
dpa.de, 29.08.23 00:03 UhrKindergrundsicherung: Großprojekt mit einigen offenen Fragen. ...
Die Regierung hat sich nach langem Streit über die Kindergrundsicherung verständigt.
dpa.de, 28.08.23 17:10 UhrFast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit Ampel. In ...
Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung, Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum: Die Konfliktpunkte der Koalition sind mannigfach.
dpa.de, 27.08.23 06:31 UhrArbeitgeber: Ampel-Klausurtagung ist Chance für Kurswechsel. ...
Ab Dienstag berät sich das Kabinett bei seiner traditionellen Klausurtagung auf Schloss Meseberg.
dpa.de, 27.08.23 04:50 UhrVor Kabinettsklausur: Wirtschaft fordert Entlastungspaket. ...
Die deutsche Wirtschaft stagniert, Unternehmen beklagen hohe Energiepreise und zu viel Bürokratie.
dpa.de, 26.08.23 07:33 UhrNiederländischer Außenminister soll EU-Kommissar werden. ...
Wopke Hoekstra soll den bisherigen Job von Frans Timmermans übernehmen.
dpa.de, 25.08.23 10:32 UhrKönnte Donald Trump aus dem Gefängnis heraus regieren?. ...
Ein Ex-Präsident auf der Anklagebank in einem Strafverfahren: Das gab es in den USA noch nie.
dpa.de, 24.08.23 05:17 UhrHabeck: Gesetzesblockade im Kabinett war «kein Glanzstück». ...
Weil FDP-Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf die Bremse tritt, blockiert Familienministerin Lisa Paus von den Grünen das Wachstumschancengesetz.
dpa.de, 24.08.23 04:48 UhrKabinett: Leichter zum Doppelnamen - auch ohne Bindestrich. ...
Was Namen angeht, ist mit dem deutschen Staat nicht zu spaßen.
dpa.de, 23.08.23 16:56 UhrSchneller zum deutschen Pass - Kabinett beschließt Reform. ...
Viele Ausländer leben lange in Deutschland - ohne deutschen Pass.
dpa.de, 23.08.23 14:06 UhrKabinett bringt Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Ein ...
Menschen, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren, sollen den Eintrag dazu künftig einfach im Standesamt ändern können.
dpa.de, 23.08.23 12:48 UhrKabinett beschließt niedrigere Hürden für Einbürgerung. ...
Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung beschlossen.
dpa.de, 23.08.23 12:43 UhrFall Donald Trump: Regieren aus dem Gefängnis heraus?. ...
Ein Ex-Präsident auf der Anklagebank in einem Strafverfahren: Das gab es in den USA noch nie.
dpa.de, 23.08.23 10:22 UhrKindergrundsicherung: Esken rechnet mit baldiger Einigung. ...
Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 23.08.23 06:20 UhrEsken rechnet mit Einigung im Ampel-Streit bis nächste ...
Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 23.08.23 05:25 UhrAtaman: Großer Nachholbedarf bei Staatsangehörigkeitsrecht. ...
Das Kabinett entscheidet heute über einen Gesetzentwurf, der die Einbürgerung vereinfachen soll.
dpa.de, 23.08.23 05:24 UhrVerbände rufen Bundesregierung zu Klima-Kurskorrektur auf. ...
Der Kanzler solle sein Kabinett «endlich auf Klimakurs bringen», mahnen die Unterzeichner eines Forderungspapiers.
dpa.de, 23.08.23 04:57 UhrNur wenige Frauen fragen nach Verdienst ihrer Kollegen. ...
Gesetz mit wenig Durchschlagskraft: Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt spürbar weniger als Männer - ein Gesetz für mehr Lohntransparenz sollte helfen.
dpa.de, 23.08.23 03:42 UhrSchneller zum deutschen Pass?. Jetzt will Innenministerin ...
Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass.
dpa.de, 22.08.23 19:36 UhrScholz: Habe noch nie einen Joint geraucht. Und «nö» ...
Olaf Scholz und Cannabis - das ist eine kurze Geschichte.
dpa.de, 20.08.23 21:44 UhrWenn der Kanzler einlädt - Tag der offenen Tür. Aber sie ...
Politik und Politiker werden von vielen kritisch beäugt - das zeigen nicht nur Umfragen.
dpa.de, 20.08.23 21:14 UhrLang fordert Staatsausgaben jenseits der Schuldenbremse. ...
Marode Infrastruktur, fehlende Wohnungen: Es gibt vieles, in das der Staat Geld stecken könnte - und aus Sicht der Grünen auch müsste.
dpa.de, 20.08.23 07:28 UhrTrittin verteidigt Paus: Auf Absprachen kein Verlass. Von ...
Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.
dpa.de, 19.08.23 05:09 UhrKindergrundsicherung: Paus wehrt sich gegen Kritik. Familienministerin ...
Seit Monaten schwelt der Streit in der Ampel-Koalition um die Kindergrundsicherung.
dpa.de, 18.08.23 16:52 Uhr«Abwärts-Sog»: Immer weniger Baugenehmigungen für Wohnungen. ...
In Deutschland fehlen geschätzt Hunderttausende Wohnungen - das treibt die Mieten hoch.
dpa.de, 18.08.23 12:48 UhrParlamentswahl in Pakistan verzögert sich. Nach der Auflösung ...
Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hält in Pakistan der politische Machtkampf an.
dpa.de, 18.08.23 10:37 UhrSPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...
Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.
dpa.de, 18.08.23 04:51 UhrEndloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...
Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.
dpa.de, 17.08.23 16:21 UhrStreit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.
dpa.de, 17.08.23 15:22 UhrPaus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...
Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.
dpa.de, 17.08.23 10:31 UhrPaus rechnet nicht mit zusätzlichem Elterngeldmonat
Nach der am Mittwoch im Kabinett beschlossenen Kappung des Elterngeldes für Paare mit einem zu versteuernden Einkommen von über 150.000 Euro hat Familienministerin Lisa ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 20:00 UhrSelbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen ...
Das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz das trans- intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtern soll ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen steht nach Auskunft ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 18:56 UhrExtremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden. ...
Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab.
dpa.de, 16.08.23 17:02 UhrUnternehmenssteuern: FDP wirft Familienministerin Erpressung ...
Führende FDP-Politiker haben Familienministerin Lisa Paus (Grüne) scharf wegen ihrer Blockade des sogenannten Wachstumschancengesetzes zur Senkung von Unternehmenssteuern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 16:19 UhrBlockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...
Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.
dpa.de, 16.08.23 15:47 UhrExtremisten sollen schneller aus Bundeswehr entlassen werden ...
Extremisten sollen künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 14:59 UhrErleichterungen für Solaranlagen beschlossen. Klappen soll ...
Selber Strom erzeugen auf dem eigenen Dach oder dem Balkon - das soll unkomplizierter werden.
dpa.de, 16.08.23 14:06 UhrGrüne kritisieren Polizeigebühren für Klimakleber in ...
Innerhalb der schwarz-grünen Regierungskoalition in Düsseldorf hat die jüngste Einführung von Polizeigebühren für sogenannte Klimakleber Verstimmungen hervorgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 13:54 UhrAmpel-Koalition zofft sich bei Wachstumschancengesetz. Nun ...
Eigentlich sollte das Wachstumschancengesetz mit Erleichterungen für Unternehmen heute durchs Kabinett gehen.
dpa.de, 16.08.23 13:39 UhrKabinett beschließt Pflicht für Wärmeplanung in Kommunen. ...
Die Kommunen in Deutschland sollen eine klimafreundliche Wärmeplanung vorlegen.
dpa.de, 16.08.23 13:36 UhrBundesregierung beschließt Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ...
Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Regeln für die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 13:31 UhrGrüne verteidigen Blockade des Wachstumschancengesetzes ...
