Scholz: China soll wegen Ukraine-Kriegs auf Moskau einwirken. ...

Nach der Pandemie haben China und Deutschland den direkten Dialog wieder aufgenommen.

Neuer Prozess gegen Nawalny begonnen. Bereits seit zwei ...

Er gilt als Putins größter Kritiker.

Faeser: Gespräche über Migration und Seenotrettung in ...

Tunesiens Präsident Saied sieht sein Land nicht in der Rolle des Grenzpolizisten für Europa.

«Mich hat es zerrissen» - Grüne ringen um Asylkompromiss. ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

Berlin für geordneten Abzug aus Mali. Deutschland will ...

Die aus Russland unterstützte Militärregierung in Mali fordert einen unverzüglichen Abzug der Blauhelme.

Mehrere Parteien pochen auf Nationalen Sicherheitsrat. Politikern ...

Die Bundesregierung hat mit ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie eine Antwort auf die neue Lage in Europa vorgestellt.

Erzbischof Heße kritisiert Umgang mit Flüchtlingen. Besorgt ...

Weniger Verhinderung, mehr Gestaltung: Hamburgs Erzbischof Heße wünscht sich einen anderen Umgang der Politik mit Migranten.

Faeser zeigt sich erschüttert über Schiffsunglück vor ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erschüttert gezeigt über ein Schiffsunglück vor der griechischen Küste bei dem von über 700 Menschen bislang nur etwas ...

Unglück im Mittelmeer: Keine Hoffnung auf mehr Überlebende. ...

Hunderte Menschen sind bei dem Untergang eines Migrantenboots vor Griechenland ums Leben gekommen.

Zentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...

Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...

UNHCR: Rekordflüchtlingszahl ist Armutszeugnis für die ...

Immer mehr Krisen zwingen immer mehr Menschen zur Flucht, Millionen weltweit.

UNHCR: Krisen treiben Flüchtlingszahlen auf Rekordhöhe. ...

Immer mehr Krisen zwingen immer mehr Menschen zur Flucht, Millionen weltweit.

Migrationsbeauftragte beklagt Höchststand an gewaltsam ...

Die Bundesregierung ist besorgt über die rasant wachsende Zahl der Flüchtlinge weltweit.

Grüne streiten über Pläne für schärfere EU-Asylregeln. ...

Etliche EU-Staaten beklagen Probleme mit illegaler Migration, deshalb sollen die Asylverfahren nun deutlich verschärft werden.

Grüner EU-Politiker: Klare Kante gegen EU-Asylbeschluss. ...

Am Wochenende kommen die Grünen bei ihrem Länderrat in Bad Vilbel zusammen.

Italiens Ex-Premier Berlusconi mit 86 Jahren gestorben. ...

Milliardär, Gesetzesbrecher, Politikphänomen: Silvio Berlusconi prägte Italien als Ministerpräsident über Jahrzehnte.

Linke kritisieren Zustimmung der Bundesregierung zu EU-Asylreform ...

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat die Zustimmung der Bundesregierung zur geplanten Asylreform der EU scharf kritisiert.

Migration: Brüssel verdreifacht Gelder für Tunesien. Meloni ...

Tunesien gilt als eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Italien.

UN verurteilen Inhaftierung von Bahai-Minderheit im Jemen ...

Das UN-Büro für Menschenrechte hat die Inhaftierung von Angehörigen der Bahai-Minderheit im Jemen verurteilt.

Selbstbestimmungsgesetz: Nachbesserungen gefordert

Keine Wartezeit bei der Änderung des Geschlechtseintrags und einen deutlichen Verweis auf das Diskriminierungsverbot: Der Queer-Beauftragte sieht noch Änderungsbedarf beim ...

Queerbeauftragter will Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz ...

Der Queerbeauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne) hofft darauf, Teile des Selbstbestimmungsgesetzes noch ändern zu können.

EU-Einigung: Lehmann kritisiert neue Hürden für queere ...

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne) fürchtet dass homosexuelle Verfolgte aufgrund der im EU-Ministerrat beschlossenen Schnellverfahren künftig ...

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik. Vor allem ...

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein.

Rückschläge für Assange im Tauziehen um Auslieferung ...

Julian Assange kämpft seit Jahren gegen seine Überstellung an die US-Justiz, die ihm Spionage vorwirft.

Assange verliert Berufung gegen Auslieferung an die USA. ...

Julian Assange kämpft seit Jahren gegen seine Überstellung an die US-Justiz, die ihm Spionage vorwirft.

Assanges Antrag auf Berufung gegen Auslieferung abgelehnt. ...

Julian Assange kämpft seit Jahren gegen seine Überstellung an die US-Justiz, die ihm Spionage vorwirft.

Kritik an Asyl-Einigung der EU-Innenminister

Der Leiter der Europaabteilung von Pro Asyl, Karl Kopp, hat die Einigung der EU-Innenminister auf ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) scharf kritisiert.

Umstrittene Asylreform: EU hofft auf Durchbruch in Luxemburg. ...

Die Innenminister der EU unternehmen heute einen neuen Versuch, eine Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Grüne drängen auf schnelle Einigung im EU-Asylstreit

Vor den Beratungen der EU-Innenminister über eine große Reform des europäischen Asylsystems drängen die Grünen im EU-Parlament auf eine schnelle Verständigung der Minister ...

Fraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...

Scharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik. ...

In Deutschland und Europa kommen wieder mehr Flüchtlinge und irreguläre Migranten an.

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

Asylkompromiss: Fürsprecher und Gegner machen Druck

Während der Landkreistag sich für die Reformpläne ausspricht, protestieren Seenotretter in Berlin.

Menschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich ...

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt.

Fridays for Future sendet 101 Klima-Fragen an die FDP

«Warum sind wenige Porsche wichtiger als Mobilität für alle?» - «Steht das F in FDP für Fossile?» Mit diesen und anderen ernst gemeinteren Fragen wenden sich die Klimaaktivsten ...

DIMR-Analyse sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

DIMR sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. Trifft ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Wahl in Polen: EU-Parlamentarier für OSZE-Beobachtermission. ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

Linke kritisiert Asylpläne der EU

Der Vorsitzende der Linken Martin Schirdewan hat die Pläne der EU für eine gemeinsame europäische Asylpolitik kritisiert die Asylverfahren an den Außengrenzen und einen ...

Grünen-Europaabgeordneter hält EU-Asylpläne für grundgesetzwidrig ...

Der Europaabgeordnete Erik Marquardt (Grüne) hält die Pläne der EU für eine gemeinsame europäische Asylpolitik für grundgesetzwidrig.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Neues Verfahren gegen Nawalny - EGMR verurteilt Russland ...

In Straßburg vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte erzielt der russische Oppositionelle Alexej Nawalny einen symbolischen Erfolg.

Russland wegen mangelnder Nawalny-Ermittlung verurteilt. ...

Kremlkritiker Alexej Nawalny wurde 2020 vergiftet.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

Kalenderblatt 2023: 16. Juni

Demos an Geburtstag von Kremlgegner Nawalny. In Ländern ...

Seit mehr als zwei Jahren sitzt der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny im Gefängnis.

Erdogan holt angesehenen Ökonomen ins neue Kabinett. Der ...

Fünf weitere Jahre Erdogan.

Festnahmen in Hongkong wegen Gedenkens an Massaker von 1989. ...

Heute jährt sich die blutige Niederschlagung der Massenproteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz zum 34.

Erdogan als Präsident der Türkei vereidigt. Bei der Vereidigung ...

Mehr als 30 Staatsoberhäupter nahmen an der Zeremonie teil.

Kolumbiens Kabinettschefin muss nach Abhörskandal gehen. ...

Kolumbiens Kabinettschefin muss nach Abhörskandal gehen

Europaparlament befürwortet EU-Lieferkettengesetz. Es melden ...

Kein Profit mit Umweltschäden und Kinderarbeit: Dafür hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten ausgesprochen.

Europaparlament legt Position zu EU-Lieferkettengesetz fest. ...

Die Verhandlungen zu den Gesetzesplänen nehmen eine weitere Hürde: Die EU-Parlamentarier stimmen über das Vorhaben ab.

Arbeitgeber fürchten mehr Bürokratie durch EU-Lieferkettenkontrolle ...

Vor der Sitzung des Europäischen Parlaments zu einer Lieferkettenrichtlinie innerhalb der EU warnt der Arbeitgeberverband BDA vor zusätzlicher Regulierung und einer Abwanderung ...

EU und USA wollen bei KI stärker kooperieren. Brüssel ...

Wie wird sich die Künstliche Intelligenz weiterentwickeln? Experten veröffentlichten jüngst eine dramatisch klingende Warnung.

Prozess: Beschwerde von Kremlgegner Nawalny abgewiesen. ...

Am Dienstag beginnt ein neuer Prozess gegen den Kremlgegner.

Auswärtiges Amt erwägt Schutzprogramm für LGBTQIA aus ...

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt Luise Amtsberg erwägt anlässlich des neuen Anti-LGBTQIA-Gesetzes ...

Deniz Yücel gegen Nutzung türkischer Konsulate als Wahllokale ...

Der Schriftsteller Deniz Yücel spricht sich für ein Verbot der künftigen Nutzung von türkischen Konsulaten als Wahllokale aus.

Auch FDP will Ende des EU-Beitrittsprozesses für Türkei ...

Nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fordert nach EVP-Chef Manfred Weber (CSU) auch die FDP den EU-Beitrittsprozess der Türkei für gescheitert ...

Todesstrafe für Homosexuelle möglich: Neues Gesetz in ...

In Uganda gilt ein neues Gesetz gegen homosexuelle Handlungen.

Sieg der Demokratie? Erdogan wird noch einmal Präsident. ...

Die Opposition kam ganz nah an einen Machtwechsel in der Türkei heran.

Nach Erdogan-Sieg - Opposition fürchtet Zukunft. Die Opposition ...

Der wiedergewählte türkische Präsident Erdogan verspricht, dass mit ihm niemand im Land verliert - und schießt sich gleichzeitig auf seine Gegner ein.

Uganda: Todesstrafe für Homosexuelle möglich

Das neue Gesetz geht nicht nur gegen homosexuelle Menschen selbst vor - auch Personen oder Gruppen, die sich für die Community einsetzen, können bestraft werden.

Neuer Prozess gegen inhaftierten Nawalny am 31. Mai. Der ...

Der Kremlgegner Alexej Nawalny muss sich in einem neuen Prozess verantworten.

Türkei geht in Stichwahl: Im Griff der Nationalisten. Gewinner ...

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt ist Erdogan der Favorit.

Anwälte protestieren in Brandbrief gegen Asylpläne

Die Überlegungen der Ampel-Koalition zur Auslagerung von Asylverfahren an die EU-Außengrenzen stoßen auf massiven Protest aus der Anwaltschaft.

Amnesty: Demonstranten Opfer von «tödlichem Rassismus» ...

Bei der Niederschlagung der Proteste in Peru kommen viele Demonstranten ums Leben.

Gegen Handelsabkommen: Aktivisten stören EU-Ministertreffen. ...

Greenpeace steckt hinter dem Protest in Brüssel.

UN sehen Menschenrechte von Migranten bedroht. Besonders ...

Volker Türk, neuer UN-Hochkommissar für Menschenrechte, kritisiert die zunehmende Verletzung der Rechte von Schutzsuchenden in verschiedenen Ländern.

Zahl der Opfer von moderner Sklaverei stark gestiegen. Häufig ...

Kriege, Konflikte und die Klimakrise vertreiben immer mehr Menschen aus ihren Heimatländern.

Wikileaks-Chef: Assange könnte bald ausgeliefert werden. ...

Laut des aktuellen Wikileaks-Chefs könnte Julian Assange den juristischen Kampf innerhalb von Wochen verlieren.

Oxfam: «Unhaltbare» Bedingungen für Saisonarbeitskräfte. ...

Eine Studie bescheinigt Saisonarbeitskräften im Spargelanbau teilweise prekäre Arbeitsbedingungen.

Staatsanwaltschaft klagt Hersteller von Spähsoftware FinSpy ...

Die Staatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die Verantwortlichen eines Herstellers von Spähsoftware erhoben.

Massenhaft Altkleider für Afrika - Heil: Verbraucher gefragt. ...

Wöchentlich kommen auf dem Kontinent containerweise Textilien an - das verursacht Probleme für Unternehmen und Umwelt.

Die Innenminister der beiden Freistaaten Bayern und Sachsen ...

Abschiebestopp nach Syrien in Überlegung bei den Innenministern

Das Sicherheitsgesetz das von China in Hongkong eingeführt ...

Wisssenschaftlicher Dienst: Chinesisches Sicherheitsgesetz ignoriert Menschenrechte

Der CDU-Außenpolitiker kritisierte die Festnahme des Hongkonger ...

Norbert Röttgen kritisiert die Festnahme von Joshua Wong

IfW plädiert für eine Revision des von der Bundesregierung ...

Institut für Weltwirtschaft (IfW) beklagt die Wirkungslosigkeit des geplanten Lieferkettengesetzes

Absolut enttäuschend fällt aus Sicht von Entwicklungsminister ...

Viele Unternehmungen sind kaum bekümmert um die Lage in den Zuliefererländern

An die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands haben evangelische ...

Kirchen erwarten während des EU-Ratsvorsitzes eine aktive Rolle der Regierung

Der Druck erhöht sich in der CDU das Gesetz für Lieferketten ...

Wegen Gesetz für Lieferkette erhöhter Druck in CDU

Trotz der Sondergesetzgebung für Honkong betont die Bundesregierung ...

Bundesregierung plädiert für eine Fortsetzung der Gespräche mit China

Studie klassifiziert Corona als Multiorganivirus+++Steinmeier ...

Scholz sieht Deutschland trotz Steuereinbußen für die Krise gewappnet

Gyde Jensen (FDP) die Vorsitzende des Bundestagsausschusses ...

Jensen beklagt die vielen Hinrichtungen in Saudi-Arabien

Das DIMR (Deutsches Institut für Menschenrechte) äußert ...

Institut für Menschenrechte fordert zügigere Umsetzung der Flüchtlingsversorgung

Angesichts der Corona-Epidemie und der katastrophalen hygienischen ...

FDP befürchtet Corona-Ausbruch in griechischen Flüchtlingslagern und verlangt Notfallplan

Kanzleramt stoppt vorläufig Gesetz der Bundesminister Heil ...

Das Bundeskanzleramt stoppt vorerst das Lieferkettengesetz.

Natascha Kohnen Bayerns SPD-Landesvorsitzende befürwortet ...

Bayerische SPD-Landesvorsitzende für die Aufnahme von Migranten auf Lesbos

Außenminister verlangt dass der Sicherheitsrat der Vereinten ...

Außenminister Heiko Maas fordert UN-Sicherheitsrat zu „mehr Debatte“ auf

Bundesregierung: Kein Kontakt nach irrtümlicher Abschiebung ...

Nach der unrechtmäßigen Abschiebung eines Uiguren aus Deutschland lässt die Volksrepublik China eine Kontaktaufnahme weiterhin nicht zu.

Eurasian Resources Group veröffentlichte ersten Metalkol Clean Cobalt Performance Report

So können Sie die Chancen an Chinas Aktienmarkt nutzen! ...

In China investieren?

Woran orientiert sich ein Muslim? Am Islam!. Beide schliessen ...

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sagt zum Islam auf ihrer Website "... Peitschenhiebe Amputationen und die Todesstrafe für Meinungsdelikte seien ...

Der Staat- Paradies für Privilegierte?. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). ...

"Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"- so der Grundrechte-Report (vgl.

Eine Woche vor ihrer Reise in die Türkei gerät Bundeskanzlerin ...

Pro Asyl: Flüchtlings-Deal mit der Türkei aussetzen.

Zum fünften Jahrestag der Massenproteste in Ägypten wirft ...

Menschenrechtler: Ägyptens Regierung geht rücksichtslos gegen Opposition vor.

als bleibt vorlaeufig straffreiheit f die Taeter

Jahrzentelang sind die EU Politiker ueber die Welt gereist+haben ueberall mit gehobenem Finger gesprochen von Menschenrechten.Jetzt wird die Tuerkei gebeten Fluechtlinge aufzunehmen ...

Die Grenzen Europas - Menschenrechte und die Folgen des ...

Fresach diskutiert über Grenzen Europas Damit begeben sich die Initiatoren des Denk Raum Fresach bewusst auf das Minenfeld der aktuellen Diskussion über Flüchtlingsströme ...

Fresach diskutiert über Grenzen Europas Damit begeben sich ...

Die Grenzen Europas - Menschenrechte und die Folgen des Klimawandels stehen im Mittelpunkt der Europäischen Toleranzgespräche 2016 im Kärntner Bergdorf Fresach.

Die Grenzen Europas - Menschenrechte und die Folgen des ...

Fresach diskutiert über Grenzen Europas.