Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich

«Wir sind solidarisch, aber nicht naiv», argumentiert Markus Söder - deshalb klagt Bayern gegen den Länderfinanzausgleich.

«Numerus clausus»-Check: Trend zeigt weiter nach unten. ...

Die Zahl der Studienangebote ist in den vergangenen Jahren gestiegen, zugleich gibt es weniger Studienanfänger.

BGH prüft Aufklärungspflichten bei Immobilienverkauf. ...

Wer eine Immobilie kauft, will wissen, welche Kosten auf ihn zukommen.

Verfassungswidrig? Legastheniker rügen Zeugnisvermerke. ...

Menschen mit Legasthenie erhalten in ihren Zeugnissen zuweilen einen Vermerk, dass ihre Rechtschreibung nicht benotet wurde.

Expertenkommission: Vergesellschaftung in Berlin möglich. ...

Die Expertenkommission zum Thema Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen in Berlin legt ihren Abschlussbericht vor.

Große Unterschiede bei Abwassergebühren. Dafür zahlen ...

Wer den Wasserhahn aufdreht, geht fest davon aus, dass das Wasser sicher abfließt und später gereinigt wird.

Waffenverkauf an Lübcke-Mörder: Teil-Freispruch rechtens. ...

Ein Mann wird vom Vorwurf freigesprochen, die Tatwaffe an den Mörder des CDU-Politikers Lübcke verkauft zu haben.

Karlsruhe überprüft Zeugnisvermerke bei Legasthenikern ...

Rechtschreibfehler ohne Punktabzug: Für Menschen mit einer Lese-Rechtschreibstörung kann diese Erleichterung sehr wichtig sein - Teil dessen ist ein entsprechender Kommentar ...

BGH verhandelt über härtere Wettbewerbskontrolle von ...

Bekommt das Bundeskartellamt mehr Macht gegenüber Online-Riesen wie Amazon? Der Onlineriese wehrt sich gegen die Einstufung als Unternehmen mit «überragender marktübergreifender ...

Amazon klagt am BGH gegen härtere Wettbewerbskontrolle. ...

Welche Macht hat Amazon im Online-Einzelhandel? Extrem viel, meint das Bundeskartellamt - und stellt den Konzern unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht.

Karten neu gemischt - BGH führt neue Dieselleitlinien ein. ...

Sich im Dieselskandal aus jeder Haftung raushalten - damit kamen Autobauer bislang oft davon, sofern ihnen keine arglistige Täuschung nachzuweisen war.

Aufwind für Dieselfahrer - BGH schwenkt um. Nun vollzieht ...

Dieselfahrer, die Autobauern bei manipulierten Motoren keine Absicht nachweisen konnten, scheiterten bisher von dem Bundesgerichtshof.

Mehr Chancen für Diesel-Kläger - BGH ändert Leitlinien. ...

Wenn Autobauer in Sachen Thermofenster fahrlässig gehandelt haben, steht Käufern von Dieselfahrzeugen künftig womöglich doch noch Schadenersatz zu.

BGH erleichtert Weg zum Schadenersatz für Diesel-Kläger

Tatwaffe an Lübcke-Mörder verkauft? BGH prüft Teilfreispruch. ...

Bis heute ist unklar, wer dem Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke die Mordwaffe verkauft hat.

Nachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...

Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.

Tochter von Deutsch-Iraner Sharmahd erstattet Anzeige in ...

Die Tochter des im Iran inhaftierten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegenüber acht Mitgliedern des iranischen Justizsystems ...

Hersteller der Weck-Gläser meldet Insolvenz an. Die Gläser ...

Fast jeder kennt sie: Weck-Einmachgläser.

Karlsruhe kippt Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit ...

Die gesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Niedrige Löhne für Gefangene sind verfassungswidrig. Doch ...

1,37 Euro Stundenlohn: Hinter Gittern ist das mancherorts möglich.

BGH bestätigt Urteil: Schuhbeck muss ins Gefängnis. Jetzt ...

Im Oktober wurde Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt.

BGH bestätigt Urteil: Schuhbeck muss ins Gefängnis. Jetzt ...

Vor weniger als einem Jahr wurde Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt.

BGH bestätigt Haftstrafe gegen Alfons Schuhbeck. Gegen ...

Kein Jahr ist es her, dass Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer Haftstrafe verurteilt wurde.

BGH: Urteil gegen Alfons Schuhbeck weitgehend rechtskräftig

Bayern reicht Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer ein. ...

Seit Monaten schimpfen Bayerns Regierungsvertreter über die Erbschaftsregeln des Bundes.

Bayern und CSU reichen Klage gegen Wahlrechtsreform ein. ...

Nach zigfacher Ankündigung sind die ersten Klagen gegen die Reform des Bundestagswahlrecht in Karlsruhe auf den Weg gebracht worden.

Punk Party und Protest - Große 80er-Schau in Karlsruhe. ...

Angst vor Krieg und Sorge um Umwelt einerseits, Spaß und Aufbruch andererseits: Die 80er-Jahre sind wieder populär.

BGH fragt EuGH zu DFB-Reglement für Spielervermittler. ...

Fußballspieler und Vereine geben viel Geld für Vermittler aus.

BGH legt DFB-Regeln für Spielervermittler dem EuGH vor

BGH: Entscheidung zu DFB-Vorschriften für Spielervermittler. ...

Mit Spielervermittlung im Profifußball lassen sich Millionen verdienen.

Schatzmeister wollen Parteiengesetz ändern. Nun planen ...

Wie viel Geld sollen die Parteien vom Staat bekommen? Eine deutliche Erhöhung 2018 wurde von Karlsruhe gestoppt.

Polen bestreitet Verbindung zu Nord-Stream-Sabotage. Polen ...

Zuletzt berichteten mehrere Medien unter Berufung auf Ermittlungserkenntnisse, dass Spuren der Sabotage wohl in die Ukraine führen sollen.

ICE von Berlin nach Paris: Welche Strecke wird's?

Über Karlsruhe und Straßburg oder Kaiserslautern und Saarbrücken? Das ist die Frage, die sich bei der umsteigefreien Zugverbindung von Berlin nach Paris stellt.

Kirchentag debattiert über Waffen für die Ukraine

Erst Gitarrenklang, pazifistische Liedtexte - wie es sich für einen Evangelischen Kirchentag gehört.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor. Doch es ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Steinmeier unterzeichnet Wahlrechtsreform - Union will klagen ...

Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Union umgehend dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Zoos werben um Akzeptanz und Hilfe beim Artenschutz. Doch ...

Seit kurzem leben vom Aussterben bedrohte Stummelfußkröten aus Ecuador im Karlsruher Zoo - und sind ein Beispiel dafür, was Zoos in Sachen Artenschutz leisten.

Dino-Fossil aus Karlsruhe zurück in Brasilien. Demnächst ...

Der Streit schwelte lange: Ein wohl illegal nach Deutschland gebrachtes Dino-Fossil ist zurück in Brasilien.

Wohl illegal beschafftes Dino-Fossil zurückgegeben

Ubirajara jubatus: Das Fossil eines nur etwa ein Meter großen, flugunfähigen Dinosauriers ist von Deutschland nach Brasilien gegeben worden.

Nach Lina-E.-Urteil erneut Krawalle in Leipzig. Der Samstag ...

Bereits in der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Krawalle der linksradikalen Szene.

Nach Lina-E.-Urteil: Erneut Krawalle an «Tag X» in Leipzig. ...

Bereits in der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Krawalle der linksradikalen Szene.

«Tag X»-Demo bleibt verboten - Lage zunächst ruhig. Trotz ...

In der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Krawalle der linksradikalen Szene.

Verbotene «Tag X»-Demo: Polizei erwartet Zustrom Tausender. ...

Nach ersten Krawallen wappnet sich die Polizei in Leipzig für weiteren Zulauf der linksradikalen Szene.

Nord-Stream-Explosionen: Ermittlungen in Brandenburg. In ...

Noch immer ist ungeklärt, wer hinter den Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 stecken könnte.

Zugstrecke Paris-Berlin: Pariser Minister hakt sich ein. ...

Die Streckenführung für eine Direktverbindung zwischen Berlin und Paris führt zu Problemen.

Finale im Endlos-Streit um Sampling eines Kraftwerk-Beats?. ...

Seit Jahren gibt es um eine Tonfolge aus dem Kraftwerk-Stück «Metall auf Metall» von 1977 einen Rechtsstreit.

Kalenderblatt 2023: 10. Juni

Kalenderblatt 2023: 6. Juni

«Vater kam zum Töten» - lebenslange Haft für Mord an ...

Der Vorsitzende Richter spricht von einem nicht begreiflichen Fall: Ein Vater soll seine Kinder aus Rache an seiner Frau ermordet haben.

Trotz Freispruch vor Gericht? Karlsruhe prüft Neuregelung. ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen mehrfach angeklagt werden? Der Bundestag hat Regeln dazu gelockert - doch das ist heftig umstritten.

Weitere Verdächtige nach «Reichsbürger»-Razzia festgenommen. ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

«Reichsbürger»-Festnahmen: Bisher ein Haftbefehl. Die ...

Eine großangelegte Razzia in drei Ländern Anfang Dezember machte deutlich, welche Gefahr von sogenannten Reichsbürgern ausgehen kann.

Ultraleichtflugzeug abgestürzt - Zwei Tote. Die Kriminalpolizei ...

Details sind bislang kaum bekannt.

Karlsruhe beanstandet Stiftungsförderung nach AfD-Klage

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?. Aber die ...

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt.

Wieler: Dritte Welle gebremst aber noch nicht unter Kontrolle+++Trotz ...

Städte- und Gemeindebund wollen Impfungen in sozial benachteiligten Gebieten intensivieren

Reisen aus Indien eingeschränkt+++#allesdichtmachen – ...

Merkel verteidigt Notfall-Gesetz

Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft das scheint ...

Batterien: Die Wiedergeburt der Redox-Flow-Technologie

Ab Mitte Januar 2021 soll im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz ...

Abgeordnete des Bundestags an der Vorbereitung eines neuen Sterbehilfegesetzes

Am zehnten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga verliert ...

In der 2. Bundesliga unterliegt der HSV Hannover in Unterzahl

Mehrere international tätige NGOs wollen der Generalbundesanwaltschaft ...

Deutsche Behörden sollen wegen Chemiewaffeneinsatz in Syrien ermitteln

Manager wegen der Lieferung von Werkzeugmaschinen an einen ...

Manager aufgrund von Exportgeschäften mit russischem Rüstungskonzern in Hamburg vor Gericht

Stephan Harbarth neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts ...

Verfassungsgerichtspräsident ist gegen eine Streichung des Wortes Rasse

In einem Heimspiel hat Hannover 96 am dritten Spieltag mit ...

2. Fußball-Bundesliga: Hannover schlägt Braunschweig klar

Armin Schuster Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...

CDU-Innenexperte fürchtet zu viel Bürokratie bei den Sicherheitsbehörden

Steuerzahlerbund sieht bei dem geplanten Nachtragshaushalt ...

Bund der Steuerzahler (BdSt) legt Verfassungsgutachten gegen Nachtragshaushalt vor

Im Berliner Tiergarten-Mordfall wurden Ermittlungen gegen ...

Bundesanwaltschaft nimmt Ermittlungen gegen weiteren Tatverdächtigen im Mordfall an einem Exil-Tschetschenen auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Ausschreitungen ...

Steinmeier verurteilt Randale von Stuttgart

In der nächsten Sitzung des Bundesrates am 3. Juli wird ...

SPD-Ministerpräsidenten bestätigen Wahl des Verfassungsrichters am 3. Juli

Der Kronberger Kreis – ein Zusammenschluss wirtschaftsliberaler ...

Kronberger Kreis fordert Entlastungen bei den Steuern

Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist rein technisch dazu ...

BND ist imstande, täglich 1,2 Billionen Internetverbindungen auszuleiten

Martin Schulz der Europaexperte der SPD sagte das Urteil ...

Schulz: BVG-Urteil schadet dem Ruf Deutschlands

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mehreren Verfassungsbeschwerden ...

Verfassungsgericht urteilt: Anleihenkäufe durch die EZB teijlweise verfassungswidrig

Bundesanwaltschaft in Karlsruhe informiert über die Inhaftierung ...

Spezialkräfte setzen vier Terrorverdächtige in Nordrhein-Westfalen fest

Der Fußballtrainer und Globetrotter Winfried Schäfer kann ...

Winfried Schäfer will in Deutschland nicht als Trainer arbeiten

Katarina Barley (SPD) die Vizepräsidentin des EU-Parlaments ...

Katarina Barley begrüßt wegen Justizreform abgelehnte Auslieferung an Polen

Das baden-württembergische Oberlandesgericht Karlsruhe ...

Wegen Justizreform in Polen: Gericht lehnt Auslieferung von Verddächtigem ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert schonungslose Aufklärung ...

Nach der Bluttat von Hanau zeigt sich die Bundeskanzlerin tief erschüttert und spricht den Angehörigen ihr Beileid aus.

Ravensburg - Fast hätte man sich tüchtig blamiert Zwei ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Ein schweres Erbe. Kein Wunder, denn kaum eine Steuer ist so umstritten wie jene auf Erbschaften. ...

Karlsruhe - Die Zukunft hat in Berlin längst begonnen Die ...

Badische Neueste Nachrichten: Berlin dümpelt - Kommentar von MARTIN FERBER.

Rettungsdeppen!

weil das Bundesverfassungsgreicht in Karlsruhe mal wieder der EZB alles rückwirkend zurechtbog darf die EZB nun frisch froimm fröhlich frei die ganze Welt auf Kosten der ...

Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe

Gegenüber dem mutmaßlich leiblichen Vater gebietet das Grundgesetz keinen Abstammungsklärungsanspruch.

Karlsruhe - Das wird ein spannender Prozess werden der nur ...

Badische Neueste Nachrichten: Zweckbündnis - Kommentar von BERND KAMLEITNER.

Der Karlsruher SC hat das Montagsspiel des 16. 2. Bundesliga: ...

Der Karlsruher SC hat das Montagsspiel des 16

AfD Sachsen verstößt gegen Beschlüsse zur Gleichstellung ...

In der AfD gibt es einen eigenen Arbeitskreis der sich für die Gleichstellung von Ehe und Eingetragenen Partnerschaften von Homosexuellen ausgesprochen hat.

Ergebnisentwicklung bei EnBW im Rahmen der Erwartungen

Zahnzusatzversicherung: Urteile zur Kostenübernahme. Interessierte ...

Eine Zahnzusatzversicherung ist generell eine gute Investition.

Dass die Rente sicher sein soll hat der ehemalige Sozialminister ...

Deutsche Immobilien und Grundbesitz AG (DIG AG) - Lücken in der betrieblichen Altersvorsorge rechtzeitig schließen

Init Innovation

ISIN: DE0005759807 WKN: 575980 Die init innovation in traffic systems AG ist Spezialist auf dem Gebiet der Leit Informations und Zahlungssysteme für den Öffentlichen Personennahverkehr. ...

Isra. ISRA VISION SYSTEMS AG wurde 1997 von Robotik- und ...

ISIN: DE0005488100 WKN: 548810 ISRA VISION ist ein führender Hersteller von Machine Vision Systemen für die Oberflächeninspektion und die industrielle Roboterführung. ...

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Init Innovation

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Messe-Grand-Prix droht Absage. Nach den Doping-Geständnissen ...

Messe-Grand-Prix droht Absage

Stuttgart und Karlsruhe mit gleichem Sponsor. Darauf einigten ...

VfB Stuttgart und Karlsruher SC werden mit dem gleichen Hauptsponsor in die kommende Saison starten.

Adrian Knup wird Assistent in der Schweiz. Wie Schweizer ...

Knapp ein Jahr vor der Fußball-Europameisterschaft bekommt der Schweizer Nationaltrainer Köbi Kuhn einen Assistenten zur Seite gestellt.

Freiburg gewinnt gegen Karlsruhe. Die Mannschaft beim Meister ...

Der SC Freiburg hat sich seine Aufstiegshoffnungen nicht vom badischen Rivalen Karlsruher SC durchkreuzen lassen.

BG Karlsruhe erhält Lizenz unter Vorbehalt. Der Lizenzligaausschuss ...

Der sportliche Absteiger BG Karlsruhe hat von der BBL eine Lizenz mit auflösender Bedingung für die Saison 2007/08 erhalten.