Ärger über Erdogan-Sympathie - Özdemir fordert «Zeitenwende». ...

Erdogan kann sich weiter auf seine Fans in Deutschland verlassen.

Gutachten: Waldschutz bei Mercosur-Handelsabkommen reicht ...

Das EU-Mercosur-Handelsabkommen steht offenbar vor neuen Schwierigkeiten.

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal. Eine wichtige ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Biden und McCarthy erreichen Durchbruch in US-Schuldenstreit. ...

Der erbitterte Streit um die Schuldenobergrenze hat die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht.

AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss. Doch der ...

Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte.

Vorläufiger Deal im US-Schuldenstreit. Nun zeichnet sich ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze. ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Mali-Einsatz der Bundeswehr letztmals verlängert. Deshalb ...

Der Bundeswehr-Einsatz in Mali wurde zuletzt regelmäßig von der dortigen Militärjunta behindert.

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an. ...

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger.

Union hat weitere 64 Personal- und Compliance-Fragen an ...

Die CDU/CSU-Fraktion lässt bei der Aufklärung der Personalvorgänge im Bundeswirtschaftsministerium von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nicht locker.

Union droht mit Nein zum europäischen Lieferkettengesetz ...

Die Union droht mit einem Nein zum europäischen Lieferkettengesetz, über das nächste Woche im Europaparlament abgestimmt wird.

Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen. Mit dem ...

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium.

Opposition will E-Mails von Scholz rekonstruieren lassen ...

Die Bundesregierung stößt mit der Löschung von E-Mail-Postfächern ausgeschiedener Minister auf immer mehr Kritik.

Grüne fordern von Scholz mehr Einsatz für das Heizungsgesetz ...

Im Koalitionsstreit über das Gebäudeenergiegesetz fordert die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion Irene Mihalic mehr Einsatz von Bundeskanzler ...

Mögliche Mängel: Beauftragter soll Bundespolizei prüfen ...

Steckt hinter einem Einzelfall ein strukturelles Problem? Mit einem neuen Posten will die Ampel wollen mögliches Fehlverhalten in den Polizeibehörden des Bundes erkennen ...

Habeck lädt zu Heizungs-Gespräch. Bundeswirtschaftsminister ...

Der Streit um das Heizungsgesetz reißt nicht ab.

FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend. ...

Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, «dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht», meint FDP-Bundesvize Vogel.

FDP will bei Wärmeplanungs-Gesetz auf Datenschutz achten ...

Die FDP-Fraktion hat das Gesetzesvorhaben von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine verpflichtende Wärmeplanung begrüßt zugleich aber den Datenschutz bei der ...

Grüne beklagen Einfluss der Agrarindustrie bei EU-Gesetzgebung ...

Die als Fernsehköchin bekannt gewordene Europaabgeordnete Sarah Wiener (Grüne/EFA) hat den Einfluss der Agrarindustrie auf die Gesetzgebung in Brüssel kritisiert.

SPD drängt auf Beratung des Heizungsgesetzes im Parlament ...

Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat davor gewarnt dass eine weitere Verzögerung bei der Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch die FDP zulasten der ...

Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.

Mehr Transparenz: EU-Kommission will Anleger besser schützen ...

Irreführendes Marketing und dazu die Frage: Zocken Finanzberater ihre Kunden ab? Etwa mit strengeren Transparenzvorschriften will die EU-Kommission sie mehr schützen.

Schlagabtausch zum Heizungsgesetz im Bundestag

Nachdem die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes wegen Blockade der FDP nicht wie geplant in dieser Woche in die parlamentarischen Beratungen gekommen ist hat sich ...

FDP: Heizungsgesetz kann auch bei Verzögerung 2024 greifen. ...

Wie weiter beim Thema Heizungsgesetz? Die Grünen werfen der FDP Wortbruch vor und drängen auf eine schnelle Gesetzesverabschiedung.

Union kritisiert neues KfW-Förderprogramm für Familien ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hat die von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) angekündigte Wohneigentumsförderung für Familien scharf kritisiert.

Die Uhr tickt: Keine Einigung im US-Schuldenstreit. Nach ...

Nur wenige Tage bleiben der größten Volkswirtschaft der Welt, um eine globale Krise zu verhindern.

Streit über geplantes neues Staatsbürgerschaftsrecht. ...

SPD, Grüne und FDP wollen die Einbürgerung von Ausländern erleichtern - auch weil Deutschland dringend Fachkräfte aus dem Ausland braucht.

Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht ...

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag. ...

Eigentlich hatten sich die Regierungsparteien schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen.

Union gegen erleichtere Einbürgerungen. Die Union spricht ...

Drei Jahre Mindestaufenthalt sollen nach Plänen der Regierung in Zukunft in besonderen Fällen ausreichen, um die Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Weiter keine Einigung im US-Schuldenstreit. Nach einem Spitzentreffen ...

Nur wenige Tage bleiben der größten Volkswirtschaft der Welt, um eine globale Krise zu verhindern.

Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade. Doch ...

Eigentlich sollte das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche in den Bundestag kommen.

FDP will komplett neues Heizungsgesetz

Die FDP-Fraktion drängt auf ein komplett neues Heizungsgesetz und will den bestehenden Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes nicht wie geplant im Bundestag verhandeln: Ein Gesetz, das so tief in die Entscheidungsfreiheit der Menschen eingreift, kann nicht im Schweinsgalopp beraten werden ...

SPD-Politiker schlägt Arbeits-Migration für Klimaflüchtlinge ...

Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Castellucci regt an vom Klimawandel in ihrer Existenz bedrohten Menschen künftig auch als Arbeitskräfte nach Deutschland ...

Prinz Edward: Der unbekannte Royal. Mit dem Amtsantritt ...

Prinz Edward stand bisher im Schatten seiner Brüder.

Prinz Edward kommt nach Deutschland. Mit dem Amtsantritt ...

Prinz Edward stand bisher im Schatten seiner Brüder.

Der unbekannte Royal: Prinz Edward kommt nach Deutschland. ...

Prinz Edward stand bisher im Schatten seiner Brüder.

Zahl der Nazi-Aufmärsche wieder auf Vor-Pandemie-Niveau ...

Die extreme Rechte kann wieder mehr Menschen mobilisieren: 2022 hat sich die Zahl der Teilnehmer an Nazi-Aufmärschen in Deutschland mehr als verdoppelt.

Lörrach will weiter Wohnungen in Flüchtlingsheim umwandeln. ...

In Lörrach in Baden-Württemberg sollen Mieter ausziehen, damit Flüchtlinge Platz finden.

Windkraft-Pläne der Bundesregierung stoßen auf Skepsis ...

Vertreter aus Politik und Wissenschaft haben große Zweifel an der Umsetzbarkeit der Pläne der Bundesregierung für den Ausbau der erneuerbaren Energien die einen Zuwachs ...

Allup Silica Limited (ASX: ASP; FRA: U77) hat die Ergebnisse ...

Allup Silica: Ermutigende Tests auf Sparkler Projekt zeigen SiO2-Gehalte von 99,5 bis 99,8%

Aktienanlage in der Hosentasche

Wir wissen nicht welcher Teufel den früheren US-Präsidenten ...

Conico Ltd.: Grönland könnte für EU zu strategischer Rohstoffbank werden

Politiker der Grünen sowie die SPD und Wissenschaftler ...

Grüne und SPD wollen den Flächenfraß bremsen

Der Fraktionschef der SPD Rolf Mützenich spricht sich dafür ...

Rolf Mützenich will die Bekämpfung von Corona-zum Thema beim Wahlkampf machen

Mit einem Brandbrief hat sich eine Allianz von Unternehmen ...

Geplante Reform des Patentrechts durch die Wirtschaftsallianz kritisiert

Auf das ganze Jahr gerechnet hat sich Deutschland mit über ...

Der Beitrag von Deutschland zu Frontex-Einsätzen bleibt stabil

Wolfgang Hellmich Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ...

Wehrexperte der SPD Wolfgang ist für bewaffnete Drohnen

Den auf gerichtlichem Weg verfügten Stopp von den Rodungsarbeiten ...

Rodungsstopp für Tesla von DIW-Chef kritisiert

Ab Mitte Januar 2021 soll im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz ...

Abgeordnete des Bundestags an der Vorbereitung eines neuen Sterbehilfegesetzes

Die Forderung der FDP lautet dahingehend dass die Weichen ...

Um ein Digitalministerium zu erreichen will die FDP einen Aufbaustab

Die großen Telekommunikationsanbieter haben kurz vor dem ...

Autobahnen dem Vernehmen nach fast komplett mit LTE/4G abgedeckt

Über das Tempo bezüglich des Ausbaus von der Ladeinfrastruktur ...

GroKo streitet sich um das Tempo beim Ladenetz für Elektrofahrzeuge

Trump nimmt an G-20 Konferenz teil+++Merkel rechnet mit ...

Spahn sieht Erfolg im Lockdown – Verlängerung wahrscheinlich

Nach wie vor werden Tickets für Flüge welche aufgrund ...

Lufthansa hat noch 400.000 Flugtickets zur Rückerstattung offen

Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts ...

Präsident des Bundesverfassungsgerichts sagt, Deutschland sei nicht im Ausnahmezustand

Das Flugzeug wird von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ...

Verkehrsminister Scheuer fliegt auffallend oft dienstlich nach Bayern

Bundeswehr beantragt 25 Millionen Euro für die Ausrüstung ...

Bundesverteidigungsministerium plant Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen

Kriegshandlungen zwischen Armenien und Aserbeidschan in ...

Verhandlungen über einen Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbeidschan erfolgreich abgeschlossen

Politiker von Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag ...

Klimapolitik: Grüne in Berlin und Brüssel verlangen EU-Sondergipfel

In der Debatte um die Corona-Nothilfen für Studierende ...

SPD fordert Erhöhung und Verlängerung der Corona-Hilfen für Studierende

Die SPD attackiert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ...

SPD warnt wegen der Corona-Krise vor Studienabbrüchen und fordert Nothilfen für betroffene Studierende

Der Mitgliederbeauftragte der CDU Henning Otte fordert die ...

Der Mitgliederbeauftragte der CDU ist für einen digitalen Parteitag im Januar 2021

Förderanträge von NGO´s führten im vergangenen Jahr ...

Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) im Visier des Verfassungsschutzes

Obwohl sie ständigen Kontakt zu Fahrgästen haben besteht ...

Untersuchung zeigt anscheinend kein höheres Corona-Infektionsrisiko für Zugbegleiter

Ende November 2020 beschäftigt sich die Justizministerkonferenz ...

Hamburg will die Regeln für Entschädigung bei Reiseverspätungen verschärfen

FDP-Fraktion plädiert für eine Entlastung der Justiz durch ...

FDP fordert die Einführung digitaler Formate in der Justiz

In einem Brief an das Kanzleramt fordert die Bundestagsfraktion ...

Die FDP hat eine Regierungserklärung von Angela Merkel bezüglich der Covid-19-Politik verlangt

Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestages spricht sich für ...

Wehrbeauftragte ist für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen

Das Sicherheitsgesetz das von China in Hongkong eingeführt ...

Wisssenschaftlicher Dienst: Chinesisches Sicherheitsgesetz ignoriert Menschenrechte

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Teilorganisation ...

DGB und NGG fordern neue Regelungen für die Fleischindustrie

Bayern wendet sich gegen die Kritik am Beherbergungsverbot ...

CSU plädiert in der Kontroverse um Beherbergungsverbote für eine bundeseinheitliche Linie

Die Bundesregierung beurteilt flüssiges Erdgas (LNG) das ...

Flüssiges Erdgas laut Umweltministerium ähnlich klimaschädlich wie Kohle

Die Trendwende beim Bafög kommt nicht. Nur die Probleme ...

Die Zahl der Bafög-Empfänger nimmt immer weiter ab

Zum ersten Mal seit Beginn dieses Jahrzehnts hat die Zahl ...

Innenministerium: Zahl der Flüchtlinge in Deutschland geht zurück

Die Grünen fordern in der deutschen Verkehrspolitik ein ...

Grüne fordern Stopp für den Neubau von Bundesstraßen und Autobahnen

Landesregierung in Sachsen-Anhalt gibt ihren Widerstand ...

CDU in Sachsen-Anhalt signalisiert Einlenken bei der geplanten Anpassung des Rundfunkbeitrags

Für Unmut bei der Union und der SPD hat ein geplantes Fachgespräch ...

Fachgespräch zum Thema Tierwohl sorgt bei Union und SPD für Unmut

Im Vorfeld der Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten ...

Lauterbach plädiert für Obergrenze von 25 Personen bei privaten Feiern

Um in Deutschland die hohe Zahl an Kaiserschnitten für ...

Grüne wollen durch neue Klinik-Vergütung weniger Kaiserschnitte

In der Debatte um mögliche Sanktionen nach dem Giftanschlag ...

Nach Giftattentat auf Nawalny warnt Wagenknecht vor Heuchelei

Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen spricht sich ...

Bodo Ramelow spricht sich für Hennig-Wellsow und Wissler als Linken-Vorsitzende aus

Die Forderung des außenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion ...

Diskussionen um Wirtschaftssanktionen gegen Russland nach Nawalny-Attentat

Bayrische Polizei nutzte die Personendaten von Corona-Gästelisten ...

Missbrauch von Corona-Gästelisten durch bayrische Polizei

Thomas Kutschaty hat in seiner Position als SPD-Fraktionsvorsitzender ...

Ausweitung von Corona-Tests mit Hilfe von Unternehmen und Universitäten? NRWs SPD-Fraktionsspitze ist dafür

Zwischen gesetzlicher Rente und Beamtenpensionen klafft ...

Die meisten Renten betragen weniger als 1.000 Euro im Monat

Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen in Verbindung ...

Bundesländer ziehen wegen Corona Partyverbote in Betracht

Das Gehalt von Mitarbeitern in deutschen Callcentern liegt ...

Zwei Drittel der Mitarbeiter in Callcentern erhalten nur den Mindestlohn

Die SPD lehnt die Vorschläge der CDU/CSU-Fraktion für ...

SPD gegen Vorschlag der Union zur Wahlrechtsreform

An diesem Mittwoch soll die Bundesregierung die neuen Hartz-IV-Sätze ...

Grüne bemängeln die geplanten Hartz-IV-Sätze

Vor der Nominierung von Joe Biden als Präsidenschafts-Kandidaten ...

Transatlantik-Koordinator setzt auf Regierungswechsel in den USA

Susanne Hennig-Wellsow Linken-Vorsitzende in Thüringen ...

Die Chefin der Linken in Thüringen ist in der Bundesspitze für ein Frauen-Duo

Der Vorwurf der Grünen an die Landwirtschaftsministerin ...

Grüne werfen Julia Klöckner vor, sie würde sich beim Umbau der Fleischindustrie verstecken

Angesichts der zunehmenden Zahl von nicht krankenversicherten ...

Große Koalition uneins über Personen ohne Krankenversicherung

Fritz Klein der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung ...

Antisemitismusbeauftragter: Ärzte wissen nicht genug über die Nazizeit

Nach dem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und ...

Grüne und FDP fordern mehr Mut bei Open-Air-Veranstaltungen

Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weisen sich ...

Geheimdienst von Deutschland ist bei Wirecard ahnungslos

Die Grünen fordern angesichts der hohen Zahl von Übergewichtigen ...

Grüne für Werbeverbot von Junkfood im Fernsehen

Die SPD befürchtet an Deutschlands Schulen neue Einschränkungen ...

SPD sieht Schulen mangelhaft vorbereitet – Verantwortung bei Karlicze

Bodo Ramelow der Thüringer Ministerpräsident bereut es ...

Ministerpräsident Ramelow bedauert Mittelfingergeste im Landtag