Thüringer AfD geht gegen Landesverfassungsschutzbericht ...

Thüringens Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband im März 2021 in einem Bericht als gesichert rechtsextremistisch.

Hamas-Anschläge auf jüdische Einrichtungen? - Festnahmen ...

Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft in Berlin und im niederländischen Rotterdam insgesamt ...

Entsendung türkischer Imame nach Deutschland wird enden. ...

Prediger, die nicht wissen, wie die deutsche Gesellschaft tickt.

Grünen-Politikerin Piechotta für Prüfung von AfD-Verbot ...

Die sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.

Umsturz geplant - «Reichsbürger» angeklagt

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

Anklage nach großer «Reichsbürger»-Razzia

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

BKA: 18 islamistische Anschläge seit 2010 verhindert

In Deutschland sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) seit dem Jahr 2010 insgesamt mindestens 18 islamistische Terroranschläge verhindert worden.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Sachsen: AfD erwägt Klage gegen Verfassungsschutzeinstufung. ...

Der Verfassungsschutz in Sachsen hatte den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD für Windkraft-Hürden ...

CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet.

Politikberater: Verfassungsschutz-Einstufung wird AfD nicht ...

Der Politikberater Johannes Hillje erwartet keine großen Auswirkungen durch die Einstufung der AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem".

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt.

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

FDP und CDU haben in Thüringen erneut gemeinsam mit der AfD von Björn Höcke ein Gesetz geändert.

Polizei wirft Letzter Generation 1.200 Straftaten vor

Mitglieder der Protestgruppe "Letzte Generation" haben laut Polizei seit 2022 rund 1.200 Straftaten begangen.

AfD-Spitze kritisiert Verfassungsschutz-Gutachten

Die AfD-Spitze kritisiert die Einstufung des sächsischen Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" scharf.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

Sachsens Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ...

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Verfassungsschutz: AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Sächsischer Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ...

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Dresden: Sächsischer Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ein. ...

Viele deutsche Ortskräfte aus Gaza können nicht nach Deutschland ...

Zahlreiche palästinensische Mitarbeiter deutscher Organisationen im Gazastreifen können wegen Sicherheitsbedenken nicht nach Deutschland gebracht werden.

ARD Story: Schattenreich - die Umsturzpläne der Reichsbürger. ...

ARD Story: Schattenreich - die Umsturzpläne der Reichsbürger

Terrorgefahr auf Weihnachtsmärkten: Räumung in Göppingen. ...

Drei Festnahmen wegen Anschlagsplänen und eine Räumung - Die Terrorgefahr trübt die Stimmung auf den Weihnachtsmärkten.

Brandenburg: Terrorverdächtiger war als Krimineller bekannt. ...

Der in Wittstock festgenommene 16-Jährige war bereits für Raub und Drogenhandel bekannt.

Vorsorgliche Festnahmen zeigen islamistische Terrorgefahr. ...

Weihnachtsmärkte, Züge: Die Behörden sprechen hier von «weichen Zielen».

Sky-Doku: «23 - Der mysteriöse Tod eines Hackers»

Suizid oder Hinrichtung durch Geheimagenten - der Tod des Hackers Karl Koch, der für den Geheimdienst KGB spionierte, ist auch nach über 34 Jahren nicht aufgeklärt.

Jugendliche sollen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben ...

Mit der Festnahme zweier junger mutmaßlicher Terror-Planer haben Sicherheitsbehörden kurz vor dem ersten Advent womöglich schreckliche Szenen auf einem Weihnachtsmarkt ...

Bericht: Jugendliche planten Anschlag auf Weihnachtsmarkt ...

Zwei terrorverdächtige Jugendliche die zuletzt in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg festgenommen wurden haben offenbar einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant. ...

Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland. ...

Innenministerium und Verfassungsschutz sind sich einig: Die Gefahr islamistischer Anschläge ist zuletzt gestiegen.

Jugendliche wegen mutmaßlicher Terror-Pläne festgenommen. ...

Anschlagspläne mit dem Ziel «Weihnachtsmarkt»: Da läuten bei Sicherheitsbehörden alle Alarmglocken.

15-Jähriger wegen mutmaßlicher Terror-Planung verhaftet. ...

Anschlagsüberlegungen für einen Weihnachtsmarkt: Da läuten bei den Sicherheitsbehörden alle Alarmglocken.

Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen

Der Bundesverfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland.

Verfassungsschutz: Terrorgefahr ist «deutlich angestiegen». ...

Die Eskalation in Nahost hat auch in Deutschland Auswirkungen.

WDH/ROUNDUP: Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze ...

(Tippfehler in letzter Zwischenüberschrift Bundesratspräsidentin)BERLIN - Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich ...

Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze der Ampel gestoppt ...

Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich mehrere, vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze gestoppt.

Bundesrat stellt sich quer: Gesetze der Ampel gestoppt. ...

Wachstumschancengesetz, Krankenhaustransparenzgesetz, Straßenverkehrsgesetz - all dies hätte der Bundesrat beschließen sollen.

Drei Wochen nach Verbot: Razzien bei Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden steht die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vor der Tür.

Razzien im mehreren Bundesländern gegen Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden wird die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vorstellig.

Faeser: Antisemiten dürfen sich nirgendwo sicher fühlen ...

Obwohl rund drei Wochen zwischen dem Betätigungsverbot für die Hamas und für das Netzwerk Samidoun und den am Donnerstag durchgeführten Durchsuchungen liegen sieht Bundesinnenministerin ...

Razzia gegen «Reichsbürger» in mehreren Bundesländern. ...

In acht Bundesländern haben mutmaßliche «Reichsbürger» am Donnerstag Besuch von der Polizei bekommen.

Razzia bei Hamas und Samidoun in Deutschland

In vier Bundesländern hat es am Donnerstagmorgen Durchsuchen gegeben, um das Verbot der Organisationen Hamas und Samidoun durchzusetzen.

Razzia im mehreren Bundesländern bei Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden wird die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vorstellig.

maischberger / am Mittwoch 22. November 2023 um 22:50 Uhr. ...

München - Erst in Thüringen dann in Sachsen-Anhalt: Der Verfassungsschutz hat die AfD-Landesverbände in beiden Bundesländern als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft. ...

Mutmaßlicher Rechtsextremist wegen Anschlagsplänen in ...

Wenige Tage nach dem Waffenfund bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten sitzt der junge Mann in U-Haft.

Stephan Brandner: Grenzkontrollen hätten Auftritt des Taliban ...

Berlin - Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore sind.

Höcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD. Machtoptionen ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist zum Spitzenkandidat der Thüringer AfD gewählt worden.

Besserer Eigenschutz für den Bundesnachrichtendienst. Ein ...

Vor einem Jahr wurde ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes unter Spionageverdacht festgenommen.

Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) zu den Durchsuchungen: ...

Hamburg - "Das Islamische Zentrum Hamburg e.V. wurde heute von einem Großaufgebot der Polizei durchsucht.

Großrazzia gegen Islamisten mit Iran-Verbindung. Bei Durchsuchungen ...

Politiker fordern schon lange ein Verbot des Trägervereins der Blauen Moschee in Hamburg.

Großrazzia gegen Islamisten in sieben Bundesländern. Bei ...

Politiker fordern schon lange ein Verbot des Trägervereins der Blauen Moschee in Hamburg.

Großrazzia gegen «Islamisches Zentrum Hamburg»

Großrazzia gegen «Islamisches Zentrum Hamburg» und weitere Objekte

Bundesweite Großrazzia im Islamistenmilieu

Im Rahmen einer Großrazzia hat die Polizei am Donnerstag in mehreren Bundesländern Durchsuchungen im Islamistenmilieu durchgeführt.

Lange Haftstrafe für Angeklagten in «Reichsbürger»-Prozess. ...

Als Polizisten im April 2022 im badischen Boxberg eine Wohnung durchsuchen wollen, geraten sie in einen stundenlangen Kugelhagel.

Ost-Beauftragter ruft zur Kandidatur bei Kommunalwahlen ...

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ruft die Menschen in Ostdeutschland dazu auf, stärker selbst bei Kommunalwahlen zu kandidieren.

Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden. ...

Der hessische Landesverband der AfD ist ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.

Parteiloser gewinnt in Brandenburg - AfD-Kandidat verliert. ...

So knapp der erste Wahlgang um das Landratsamt in Dahme-Spreewald war, so deutlich fiel das Ergebnis bei der Stichwahl aus.

Brandenburg: Parteiloser uneinholbar vor AfD-Kandidat. Sven ...

So knapp der erste Wahlgang um das Landratsamt in Dahme-Spreewald war, so deutlich fiel das Ergebnis bei der Stichwahl aus.

Ampel will Sicherheitsbehörden stärken - Ausgestaltung ...

Die Ampelkoalition will die Sicherheitsbehörden in Deutschland stärken - ist sich bei der Ausgestaltung aber noch uneinig.

Mariana Harder-Kühnel: Regierung will Stiftungen politischer ...

Berlin - Vor wenigen Wochen hat die Ampel-Regierung einen Gesetzentwurf zur staatlichen Finanzierung von parteinahen Stiftungen in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Experten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...

Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch ...

Der Verfassungsschutz hat die AfD Sachsen-Anhalt als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft.

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt rechtsextremistisch ...

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere ...

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch

MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Rechtsextreme Nachbarn: ...

Leipzig - Eine rechtsextreme Gruppierung weitet ihre Aktivitäten in Wienrode im Harz aus und drängt nun in die Lokalpolitik: Mitglieder des Vereins „Weda Elysia“ kandidieren ...

CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen voran. ...

Wiederholt provoziert er mit höchst umstrittenen Äußerungen.

NRW will Versammlungsrecht nach Islamisten-Demonstration ...

Nach der islamistischen Demo in Essen, bei der Teilnehmer die Gründung eines "Kalifats" forderten, will Nordrhein-Westfalens Landesregierung Konsequenzen ziehen.

Innenministerium verweigert Auskunft über Maaßen

Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben.

Klein erwartet keine Probleme bei Umsetzung der Vereinsverbote ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein weist die Vorwürfe einiger Landesinnenminister zurück die Kommunikation des Bundesinnenministeriums mit den ...

Mihalic für Beobachtung von Burschenschaften durch Verfassungsschutz ...

Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich verstärkt studentische Burschenschaften ...

CDU will Überprüfung von Online-Äußerungen bei Einbürgerungen ...

CDU-Innenpolitiker Detlef Seif will bei Einbürgerungen eine verpflichtende Überprüfung von Online-Profilen einführen.

Thüringens Verfassungsschutz warnt vor antisemitischen ...

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer sieht angesichts des neu aufgeflammten Nahostkonflikts eine wachsende Gefahr von antisemitischen ...

Ex-Justizministerin warnt vor Reform von Verfassungsschutzgesetz ...

Die ehemalige Bundesjustizministerin und stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die geplante Ausweitung ...

Haldenwang warnt vor gezielter Gewalt gegen Juden

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bezeichnet den massiven Anstieg des Antisemitismus als "Zäsur".

Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene. Bei zahlreichen ...

Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung.

Brandenburgs Innenminister fordert schnelles Verbot der ...

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert die Bundesregierung auf die von der EU als Terror-Organisation eingestufte Hamas und nahestehende Organisationen ...

Maaßen nennt Ramelow und Linke linksextrem. Nun teilt er ...

Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Maaßen steht wegen mehrerer umstrittener Äußerungen auch in der eigenen Partei in der Kritik.

23 - Der mysteriöse Tod eines Hackers: Sky Original Dokumentarfilm ...

23 - Der mysteriöse Tod eines Hackers: Sky Original Dokumentarfilm über Karl Koch startet am 7. Dezember

Kalenderblatt 2023: 5. November

Sicherheitsbehörden sehen gestiegene Terrorgefahr in Deutschland ...

Nach dem Terrorangriff der Hamas und der Reaktion Israels sorgen sich deutsche Behörden um die Sicherheitslage in der Bundesrepublik.

Klein für Verbot weiterer islamistischer Vereine

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein drängt darauf die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Betätigungsverbote gegen die Hamas und das israelfeindliche ...

Kaddor kritisiert Islamverbände

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion und Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor hat die Islamverbände scharf für ihre Haltung zu den Angriffen der Hamas in Israel ...

Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland. ...

Davidsterne an Wohnhäusern, Brandsätze auf eine Synagoge: Der Nahost-Konflikt verschärft auch die Lage in Deutschland.

Verfassungsschutz weist Rechtsextremisten auf Hilfe hin. ...

Der Verfassungsschutz will szenemüden Rechtsextremisten den Ausstieg erleichtern.

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.

NPD und III. Weg bejubeln Angriff auf Israel

Der Krieg in Nahost wird in rechtsextremen Kreisen für teils massive antisemitische und rassistische Propaganda genutzt.

Haldenwang warnt vor Aktivitäten iranischer Dienste in ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang berichtet dass iranische Dienste nicht nur die Aktionen und Aktivitäten von Hamas der Hisbollah und ...

Nachrichtendienste: Gefordert durch vielfältige Bedrohungen ...

Drohnen die über Bundeswehr-Liegenschaften fliegen verschärfte chinesische Spionageaktivitäten Islamisten - bei einer Anhörung der Nachrichtendienste wird deutlich: Multiple ...

Faeser fürchtet Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland ...

Mit einer israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen erwartet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland.

Experten fordern mehr Kontrolle des Militärischen Nachrichtenwesens ...

Das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr operiert nach Ansicht von Experten ohne "ausreichende gesetzliche Grundlage".

Thüringer Verfassungsschutz fürchtet islamistische Anschläge ...

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer ist wegen des Konflikts im Nahen Osten die Gefahr von Anschlägen in Deutschland durch Unterstützer ...

Nahost-Krise: Unterschiedliche Reaktionen in Deutschland ...

Politiker und Zivilgesellschaft ringen mit der Bewertung des neuen Konflikts im Nahen Osten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Wegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.

Islamisches Zentrum schließen? Druck nach Terror wächst. ...

Seit Jahrzehnten wird das Islamische Zentrum Hamburg vom Verfassungsschutz beobachtet.

Tschentscher will Schließung des Islamischen Zentrums. ...

Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als verlängerter Arm des Iran.

Jugendverbände fordern Abbruch der Beziehungen mit dem ...

Jugendorganisationen von Juden in Deutschland und mehrerer Parteien fordern die Bundesregierung zu mehr Einsatz gegen Islamismus und Antisemitismus auf.

Schuster für härteres Vorgehen gegen AfD

Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt über die hohen Ergebnisse für die AfD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern.