Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...

Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».

Der AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...

Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.

Habeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...

Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.

Türmer für Entzug des Wahlrechts von Höcke

Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. ...

Dröge nennt Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ermutigend ...

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat die Demonstrationen Zehntausender Menschen gegen Rechtsextremisten in mehreren deutschen Städten als wichtiges Zeichen ...

25 SPD-Bundestagsabgeordnete drängen auf Prüfung eines ...

25 Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund aus der SPD-Fraktion drängen auf die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Wiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus dass nach dem Bericht von Correctiv wonach sich AfD-Politiker Mitglieder der Werteunion und Aktivisten der ...

AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...

Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.

Bayerns Verfassungsschutz nennt AfD Gefahr für Demokratie ...

Der Präsident des Bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung der AfD.

Özdemir räumt Fehler in Migrationspolitik ein

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich zurückhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert.

Unruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz

Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Akivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei.

Unruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz. In Berlin ...

Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn.

Bundesweite Demonstrationen gegen AfD und Rechtsextremismus ...

In mehreren Städten im gesamten Bundesgebiet sind tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD und den wachsenden Rechtsextremismus zu demonstrieren.

AfD-Mann bei Landratswahl vorne - Stichwahl entscheidet. ...

Bekommt nach Sonneberg demnächst der zweite Thüringer Landkreis einen AfD-Landrat? Nach dem ersten Wahlgang im Saale-Orla-Kreis deutet einiges darauf hin.

AfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...

Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.

Merz will Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion

Angesichts des Berichts von Correctiv wonach Mitglieder der CDU die zugleich Mitglieder im Verein Werteunion sind an einem Treffen mit AfD-Politikern und Aktivisten der vom ...

SPD-Parteivorstand berät über Aufforderung zu AfD-Verbot ...

Der SPD-Parteivorstand soll am kommenden Montag über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD beraten.

Feste Grenzkontrollen vorerst nötig

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hält im Kampf gegen illegale Migration feste Grenzkontrollen für eine Übergangszeit noch für notwendig. ...

Ausländerbehörde-Mitarbeiterin soll Geld veruntreut haben ...

Hat bei der Kreisbehörde in Osnabrück eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde Gebühren für Einbürgerungen in die eigene Tasche gesteckt? Es deutet vieles darauf hin ...

Chef der Innenministerkonferenz sieht AfD-Verbotsdebatte ...

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen (CDU), hält die Diskussion über ein Verbot der AfD nicht für angebracht.

Thüringer Verfassungsschutz sieht AfD-Verbot als Ultima ...

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich zurückhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert.

Habeck schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht nicht ausschließen.

Linnemann will Konsequenzen für Werteunion-Mitglieder prüfen ...

Nach dem Bericht des Recherchezentrums Correctiv wonach sich AfD-Politiker und zwei CDU-Mitglieder mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften ...

Scholz: Demokraten müssen gegen Fanatiker zusammenstehen. ...

Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.

Scholz reagiert auf Recherche zu AfD: Wir schützen alle ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf die jüngsten Enthüllungen zu einer möglichen Kooperation von Rechtsextremen und AfD reagiert.

Potsdamer Treffen radikaler Rechter alarmiert Parteien. ...

Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.

Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen.

Kühnert ruft zu Engagement gegen AfD auf

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum Engagement gegen die AfD aufgerufen.

Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach Berichten über ein konspiratives Treffen in Potsdam vor rechtsextremen Bündnissen unter Beteiligung der AfD gewarnt.

AfD-Politiker sprachen mit Identitären über «Masterplan». ...

Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt.

Gewerkschaft der Polizei will Sondervermögen

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat von der Ampel ein Sondervermögen für Investitionen in die innere Sicherheit gefordert.

Wanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot. Die AfD ...

Der frühere Ostbeauftrager tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein.

Buschmann: Scheitert Verbot wäre das großer PR-Sieg für ...

Zuletzt sind Stimmen lauter geworden, dass die Option eines AfD-Verbotsverfahrens zumindest offen gehalten werden müsse.

Sicherheitsbehörden warnen vor Unterwanderung von Bauernprotesten ...

Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten im Zusammenhang mit den geplanten Bauernprotesten kommende Woche diverse Mobilisierungsaufrufe und Solidaritätsbekundungen von Rechtsextremisten ...

Kann man soll man darf man die AfD verbieten?. Ausgerechnet ...

Topwerte in Umfragen, die politischen Gegner ratlos: Die AfD erlebt in Deutschland gerade einen Höhenflug.

Maaßen schließt Zusammenarbeit mit AfD nicht aus

Der Vorsitzende der Werteunion Hans-Georg Maaßen schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus sollten die Pläne für die Gründung einer Partei Wirklichkeit werden. ...

Strack-Zimmermann kritisiert Stil in der Ampel-Koalition ...

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Politikstil in der Ampel-Koalition kritisiert.

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Sachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD.

Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...

SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.

Revision nach «Reichsbürger»-Prozess eingelegt

Mit einem Schnellfeuergewehr hatte er im April 2022 auf Polizeibeamte geschossen und einen Beamten dabei schwer verletzt - nun soll der Fall eines mutmaßlichen «Reichsbürgers» ...

Schneider gegen AfD-Verbot

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen.

SPD-Chefin Esken für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots ...

Geht der Höhenflug der AfD in diesem Jahr weiter? SPD-Chefin Esken spricht von einer «großen Gefahr» für die Demokratie in Deutschland.

AfD im Amt - Wahlversprechen und kommunalpolitische Realität ...

Die AfD hat in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert.

SPD-Chefin Esken: AfD-Verbot muss weiter geprüft werden. ...

Die AfD hat zuletzt einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren.

Weitere Verdächtige in Gewahrsam nach Kölner Terroralarm. ...

Ein mutmaßlich für Silvester geplanter islamistischer Terroranschlag auf den Kölner Dom hält die Polizei in Atem.

Spitzenverbände der Wirtschaft warnen vor AfD-Wahlerfolgen ...

Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben vor AfD-Wahlerfolgen im kommenden Jahr gewarnt.

Spitzenverbände der Wirtschaft warnen vor AfD-Wahlerfolgen. ...

2024 stehen wichtige Landtagswahlen an.

AfD-Funktionär: CDU muss irgendwann mit uns zusammenkommen. ...

Zwar hat die CDU hat eine Zusammenarbeit mit der AfD per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen.

Besorgnis wegen möglicher AfD-Wahlerfolge wächst. Es könnte ...

Das Wahljahr 2024 rückt näher.

Stephan Brandner: Thüringer Innenminister weist faschistoide ...

Berlin - Der Thüringer Innenminister Maier seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent steht will die ...

Erhöhte Wachsamkeit nach Anschlagsfurcht in Köln und Wien. ...

Spürhunde durchsuchten den Kölner Dom Polizisten nahmen mehrere Menschen in Wien fest: Kurz vor Weihnachten gab es Hinweise auf mögliche Anschlagspläne einer islamistischen ...

Mögliche Anschlagspläne: Polizei erhöht Schutz am Kölner ...

An Heiligabend ist die Polizei mit großem Aufgebot am Kölner Dom.

Mögliche Anschlagspläne: Polizei erhöht Schutz am Kölner ...

Mit einem großen Aufgebot untersuchte die Polizei am Tag vor Heiligabend den Kölner Dom.

Keine Festnahmen in NRW wegen Anschlagsplan auf Kölner ...

Mit einem großen Aufgebot untersuchte die Polizei am Tag vor Heiligabend den Kölner Dom.

Ampel will der Bundespolizei mehr Kompetenzen geben

Regeln für den Drohneneinsatz Kennzeichnung von Beamten und «Quittungen» bei Personenkontrollen: Mit einer Reform soll sich für die Bundespolizei einiges ändern - aber ...

Freie Wähler attackieren CDU nach OB-Wahl in Pirna. Das ...

Ein Kandidat der AfD wird erstmals Oberbürgermeister einer deutschen Stadt.

AfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...

Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.

AfD-Kandidat gewinnt erstmals Oberbürgermeisterwahl. Im ...

Ein Parteibuch hat Tim Lochner nicht.

Thüringer AfD geht gegen Landesverfassungsschutzbericht ...

Thüringens Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband im März 2021 in einem Bericht als gesichert rechtsextremistisch.

Hamas-Anschläge auf jüdische Einrichtungen? - Festnahmen ...

Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft in Berlin und im niederländischen Rotterdam insgesamt ...

Entsendung türkischer Imame nach Deutschland wird enden. ...

Prediger, die nicht wissen, wie die deutsche Gesellschaft tickt.

Grünen-Politikerin Piechotta für Prüfung von AfD-Verbot ...

Die sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.

Umsturz geplant - «Reichsbürger» angeklagt

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

Anklage nach großer «Reichsbürger»-Razzia

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

BKA: 18 islamistische Anschläge seit 2010 verhindert

In Deutschland sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) seit dem Jahr 2010 insgesamt mindestens 18 islamistische Terroranschläge verhindert worden.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Sachsen: AfD erwägt Klage gegen Verfassungsschutzeinstufung. ...

Der Verfassungsschutz in Sachsen hatte den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD für Windkraft-Hürden ...

CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet.

Politikberater: Verfassungsschutz-Einstufung wird AfD nicht ...

Der Politikberater Johannes Hillje erwartet keine großen Auswirkungen durch die Einstufung der AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem".

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

Erneut haben Christdemokraten und Liberale mit der vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften AfD eine Gesetzesänderung durchgesetzt.

FDP CDU und AfD erschweren Windradbau in Thüringens Wäldern ...

FDP und CDU haben in Thüringen erneut gemeinsam mit der AfD von Björn Höcke ein Gesetz geändert.

Polizei wirft Letzter Generation 1.200 Straftaten vor

Mitglieder der Protestgruppe "Letzte Generation" haben laut Polizei seit 2022 rund 1.200 Straftaten begangen.

AfD-Spitze kritisiert Verfassungsschutz-Gutachten

Die AfD-Spitze kritisiert die Einstufung des sächsischen Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" scharf.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

Sachsens Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ...

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft.

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Verfassungsschutz: AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Sächsischer Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ...

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Dresden: Sächsischer Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextrem ein. ...

Viele deutsche Ortskräfte aus Gaza können nicht nach Deutschland ...

Zahlreiche palästinensische Mitarbeiter deutscher Organisationen im Gazastreifen können wegen Sicherheitsbedenken nicht nach Deutschland gebracht werden.

ARD Story: Schattenreich - die Umsturzpläne der Reichsbürger. ...

ARD Story: Schattenreich - die Umsturzpläne der Reichsbürger

Terrorgefahr auf Weihnachtsmärkten: Räumung in Göppingen. ...

Drei Festnahmen wegen Anschlagsplänen und eine Räumung - Die Terrorgefahr trübt die Stimmung auf den Weihnachtsmärkten.

Brandenburg: Terrorverdächtiger war als Krimineller bekannt. ...

Der in Wittstock festgenommene 16-Jährige war bereits für Raub und Drogenhandel bekannt.

Vorsorgliche Festnahmen zeigen islamistische Terrorgefahr. ...

Weihnachtsmärkte, Züge: Die Behörden sprechen hier von «weichen Zielen».

Sky-Doku: «23 - Der mysteriöse Tod eines Hackers»

Suizid oder Hinrichtung durch Geheimagenten - der Tod des Hackers Karl Koch, der für den Geheimdienst KGB spionierte, ist auch nach über 34 Jahren nicht aufgeklärt.

Jugendliche sollen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben ...

Mit der Festnahme zweier junger mutmaßlicher Terror-Planer haben Sicherheitsbehörden kurz vor dem ersten Advent womöglich schreckliche Szenen auf einem Weihnachtsmarkt ...

Bericht: Jugendliche planten Anschlag auf Weihnachtsmarkt ...

Zwei terrorverdächtige Jugendliche die zuletzt in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg festgenommen wurden haben offenbar einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant. ...

Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland. ...

Innenministerium und Verfassungsschutz sind sich einig: Die Gefahr islamistischer Anschläge ist zuletzt gestiegen.

Jugendliche wegen mutmaßlicher Terror-Pläne festgenommen. ...

Anschlagspläne mit dem Ziel «Weihnachtsmarkt»: Da läuten bei Sicherheitsbehörden alle Alarmglocken.

15-Jähriger wegen mutmaßlicher Terror-Planung verhaftet. ...

Anschlagsüberlegungen für einen Weihnachtsmarkt: Da läuten bei den Sicherheitsbehörden alle Alarmglocken.

Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen

Der Bundesverfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland.

Verfassungsschutz: Terrorgefahr ist «deutlich angestiegen». ...

Die Eskalation in Nahost hat auch in Deutschland Auswirkungen.

WDH/ROUNDUP: Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze ...

(Tippfehler in letzter Zwischenüberschrift Bundesratspräsidentin)BERLIN - Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich ...

Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze der Ampel gestoppt ...

Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich mehrere, vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze gestoppt.

Bundesrat stellt sich quer: Gesetze der Ampel gestoppt. ...

Wachstumschancengesetz, Krankenhaustransparenzgesetz, Straßenverkehrsgesetz - all dies hätte der Bundesrat beschließen sollen.

Drei Wochen nach Verbot: Razzien bei Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden steht die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vor der Tür.

Razzien im mehreren Bundesländern gegen Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden wird die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vorstellig.

Faeser: Antisemiten dürfen sich nirgendwo sicher fühlen ...

Obwohl rund drei Wochen zwischen dem Betätigungsverbot für die Hamas und für das Netzwerk Samidoun und den am Donnerstag durchgeführten Durchsuchungen liegen sieht Bundesinnenministerin ...