Kretschmann sieht GEG-Verschiebung nicht als Desaster für ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Verständnis für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geäußert die Abstimmung ...

Protest gegen Justizreform in Israel zieht an. Allein in ...

Über die umstrittene Justizreform von Premierminister Benjamin Netanjahu soll nun in der Knesset abgestimmt werden.

Bundesrat kippt Vorstoß für KI-Einsatz in Verwaltung. ...

Zu riskant: Grünen-Innenpolitikerin Kahn warnte vor einem voreiligen Einsatz von KI bei Verwaltungsentscheidungen.

Linke fordert Kurswechsel der Bundesregierung

Angesichts des bundesweiten Umfragehochs der AfD fordern die Parteivorsitzenden der Linken Janine Wissler und Martin Schirdewan von der Bundesregierung einen grundlegenden ...

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

A100-Verlängerung wird abermals teurer

Die Verlängerung der A100 in Berlin wird abermals teurer als bislang kalkuliert.

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

BVerfG-Entscheidung: Habeck will GEG-Umsetzung vorab vorbereiten ...

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes zu verschieben hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ...

Neue DFL-Geschäftsführer: «Es gibt keine Warmlaufphase». ...

Die neuen DFL-Geschäftsführer stehen unter Beobachtung.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Landsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet ...

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.

Bundestag stimmt über Rechtsrahmen für Sterbehilfe ab

Es geht um eine schwierige ethische Frage: Das Parlament ist am Zug einen Rahmen für «selbstbestimmtes Sterben» mit Voraussetzungen für suizidwillige Menschen und Ärzte ...

Patientenschutz-Stiftung gegen Neuregelung der Sterbehilfe ...

Die Stiftung Patientenschutz hat an die Abgeordneten des Bundestags appelliert die beiden an diesem Donnerstag im Parlament zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung ...

Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...

In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.

Bahn: Einigung auf Zeitplan für Tarifschlichtung

Die Schlichtungspläne im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn kommen voran: Die Rechtswissenschaftlerin Heide Pfarr und Ex-Innenminister Thomas de Maizière sollen in dem Konflikt ...

Patientenschützer dringen auf Suizidprävention

Vor der Abstimmung im Bundestag zur Regelung der Suizidbeihilfe pochen Patientenschützer auf mehr Angebote zur Verhinderung von Selbstmorden.

Laumann vor Bundestagsabstimmung zur Sterbehilfe besorgt ...

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich vor der Abstimmung im Bundestag über die beiden Vorschläge zur Sterbehilfe besorgt darüber geäußert dass diese ...

Niedersachsens Ministerpräsident wirbt für Heizungsgesetz ...

Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark.

Mehrheit für Verschiebung der Abstimmung zum Heizungsgesetz ...

Fast drei Viertel der Bundesbürger (74 Prozent) sind gegen eine Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes vor der Sommerpause des Bundestages.

Valeria Gordeev gewinnt Bachmann-Preis. Die Jury entschied ...

Beklemmende Lebenssituationen standen im Zentrum des Wettlesens in Klagenfurt.

SPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...

Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.

Högl: Bundeswehr auf Mali-Abzug bis Jahresende eingestellt. ...

Weil die Junta in Mali die UN-Blauhelme aus dem Land haben will, beschließt der Sicherheitsrat den Abzug bis zum Jahresende.

Wehrbeauftragte hält schnelleren Mali-Abzug für nötig ...

Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der UN-Mission Minusma hält die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl (SPD) einen rascheren Abzug der Bundeswehr ...

Wie geht es weiter beim Heizungsgesetz?. Was auf Verbraucher ...

Noch vor der Sommerpause soll in der kommenden Woche das umstrittene Heizungsgesetz vom Bundestag verabschiedet werden - nach einem monatelangen Streit.

CDU-Vize Jung auf Distanz zu Merz: «AfD ist Hauptgegner». ...

Der stellvertretende CDU-Chef Jung widerspricht Merz.

Bundeswehr könnte Abzug aus Mali schnell bewältigen

Die Bundeswehr könnte den Abzug aus Mali nach eigenen Angaben im Fall eines schnellen Endes der UN-Friedensmission Minusma deutlich früher als bislang geplant geordnet bewältigen. ...

Weitreichendes EU-Naturschutzgesetz droht zu scheitern

Im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments ist am Dienstag keine Mehrheit für ein weitreichendes EU-Umweltschutzgesetz zusammengekommen.

Griechenland bleibt in konservativer Hand. Die größte ...

Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.

«Ein großes Mandat»: Griechische Konservative gewinnen ...

Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.

Experte: Wahlen im Osten könnten «Triumphzug» der AfD ...

Ein AfD-Politiker gewinnt in Thüringen eine Landratswahl - ausgerechnet in einem Bundesland, wo die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.

Sierra Leone: Oppositionsführer spricht von Attentatsversuch. ...

Polizisten sollen die Zentrale der Oppositionspartei APC umstellt haben, für die Samura Kamara bei den Präsidentschaftswahlen ins Rennen gegangen war.

Konservative in Griechenland bleiben an der Regierung. Entsprechend ...

Es war die zweite Wahl innerhalb von fünf Wochen.

AfD stellt ihren ersten Landrat in Deutschland. Eine Premiere ...

Der Thüringer Kreis Sonneberg an der Grenze zu Bayern wird künftig von einem Landrat mit AfD-Parteibuch regiert.

Guatemala wählt neuen Präsidenten: Vorwürfe der Manipulation. ...

Manipulations- und Korruptionsvorwürfe begleiten die Wahlen im bevölkerungsreichsten Land Mittelamerikas.

Schottische Regierungspartei diskutiert über Unabhängigkeit. ...

Zurück in die EU wollen viele Menschen in Schottland auch sieben Jahre nach dem Brexit-Referendum.

SNP will Wahl zu Abstimmung über schottische Unabhängigkeit ...

Die Scottish National Party will die voraussichtlich nächstes Jahr stattfindenden britischen Unterhauswahlen zu einer Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit machen. ...

Schottische Regierungspartei erklärt Plan für Unabhängigkeit. ...

Schon seine Vorgängerin war eine glühende Verfechterin der Unabhängigkeitserklärung von London.

EVG startet Urabstimmung über unbefristete Bahn-Streiks ...

Die Eisenbahnergewerkschaft (EVG) will ihre Mitglieder in einer Urabstimmung darüber entscheiden lassen, ob die Deutsche Bahn bestreikt wird.

EVG: Urabstimmung über unbefristete Streiks bei der Bahn. ...

Die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn sind gescheitert.

Noch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...

Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.

Schweizer Bundespräsident Berset verlässt Regierung. Rechte ...

Zum Jahresende wird Alain Berset seine derzeitige Position aufgeben.

EU-Umweltminister einigen sich auf Naturschutzgesetz

Die Umweltminister der EU-Staaten haben am Dienstag einem weitreichenden Naturschutzgesetz zugestimmt.

Symbolische Klatsche im Parlament für Boris Johnson. Amtsinhaber ...

Das britische Unterhaus akzeptiert den Bericht eines Ausschusses über Johnsons «Partygate»-Lügen.

Happy Birthday Boris? Parlament berät über Partygate-Lügen. ...

Ex-Premier Boris Johnson steht womöglich eine weitere Demütigung bevor.

Kalenderblatt 2023: 27. Juni

Bürger stimmen für Welterbe-Bewerbung von Neuschwanstein. ...

Mit Spannung blickte Bayerns Staatsregierung auf die kleine Allgäuer Gemeinde Schwangau.

Schweiz für Klimaneutralität und höhere Unternehmenssteuern. ...

Die Menschen in der Schweiz durften über zwei Themen abstimmen: Klimaneutralität und eine Mindeststeuer für große internationale Konzerne.

Hochrechnung: Schweiz für höhere Steuern. Unter anderem ...

Heute dürfen die Menschen in der Schweiz über zwei Themen abstimmen.

Grüne Jugend sieht sich nach Parteitag bestätigt

Der Vorsitzende der Grünen-Jugend, Timon Dzienus, sieht sich nach dem Parteitag in seinen Zielen bestätigt.

Israel: Zehntausende protestieren erneut gegen Regierung. ...

Israel kommt nicht zur Ruhe.

Grüne raufen sich nach Asylstreit zusammen. Beim kleinen ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

Grüne formulieren Ansprüche an weitere Asyl-Verhandlungen. ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

Bauministerin drängt auf kommunales Vorkaufsrecht für ...

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat ihre Kabinettskollegen der Ampel-Koalition zu mehr Tempo bei der Umsetzung eines kommunalen Vorkaufsrechts in sogenannten Milieuschutzgbieten ...

Kampfabstimmung zu EU-Umweltgesetz verschoben. Es liegen ...

Im Europaparlament fällt vorerst keine Entscheidung zum Naturschutzgesetz.

SPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD

In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.

Deutsche Forschende drängen auf EU-Naturschutzgesetz. Aus ...

Um ein Naturschutzgesetz zu verhindern, argumentiert die EVP im EU-Parlament mit der Agrarwirtschaft.

Deutsche Wissenschaftler drängen auf EU-Naturschutzgesetz. ...

Um ein Naturschutzgesetz zu verhindern, argumentiert die EVP im EU-Parlament mit der Agrarwirtschaft.

CDU streitet über ihren Kurs

In der CDU gibt es vor dem kleinen Parteitag am Freitag Streit über den richtigen Kurs.

Habeck bringt Klimapaket auf den Weg. Vor allem eins aber ...

Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition.

Effizienzprogramm soll Volkswagen Gewinne bringen. Mit einem ...

Volkswagen will mit seiner Kernmarke endlich mehr Geld verdienen.

Geteilte Reaktionen nach Einigung beim Heizungsgesetz. Während ...

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fällt das Echo geteilt aus.

GEG könnte diese Woche im Bundestag verhandelt werden

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) könnte bereits diese Woche im Bundestag verhandelt werden.

Gartenhummel zum Gartentier des Jahres gewählt. Die emsigen ...

Deutschland hatte die Wahl - und hat sich für die Gartenhummel entschieden.

Unfall auf Kirmes in Oberhausen - 18-Jähriger stirbt. Die ...

Schrecklicher Unfall in Oberhausen: Ein 18-Jähriger wird beim Einsammeln der Fahrchips von einem Fahrgeschäft getötet.

Scholz: Ausländische Fachkräfte müssen willkommen sein. ...

Die ostdeutsche Wirtschaft boomt.

Mann von gestern oder für morgen? Johnsons Zukunft unsicher ...

Boris Johnson hat abermals den Schleudergang angeschmissen: Mit einer wütenden Rücktrittserklärung schüttelt der Ex-Premier seine Tory-Partei aufs Neue heftig durch.

Steag-Chef: Neue Gaskraftwerke möglich. Dort sollen auch ...

Die Steag, einst größter Steinkohleverstromer Deutschlands, hat längst einen grünen Geschäftsbereich, genannt Iqony.

«Die Party ist vorbei»: Ex-Premier Johnson tritt zurück. ...

Boris Johnson stürzt nun doch über die «Partygate»-Affäre.

EU-Staaten einig: Asylverfahren sollen verschärft werden. ...

Die EU-Staaten arbeiten an einer weitreichenden Reform des EU-Asylsystems.

Google erneuert deutsche Straßenbilder in Dienst Street ...

Mehr als zehn Jahre alt sind die Aufnahmen von deutschen Straßenzügen bei Google Street View.

Neue DFL-Geschäftsführung: Lenz und Merkel übernehmen. ...

Seit dem Ende der Seifert-Ära geht es bei DFL turbulent zu.

Umstrittene Asylreform: EU hofft auf Durchbruch in Luxemburg. ...

Die Innenminister der EU unternehmen heute einen neuen Versuch, eine Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Grüne drängen auf schnelle Einigung im EU-Asylstreit

Vor den Beratungen der EU-Innenminister über eine große Reform des europäischen Asylsystems drängen die Grünen im EU-Parlament auf eine schnelle Verständigung der Minister ...

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem. ...

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration.

Fußball-Profis wählen Bellingham zum Spieler der Saison

Klima-Demonstranten besprühen Privatjet auf Sylt mit Farbe. ...

Die Demonstranten der Letzten Generation sind bei der Wahl ihrer Mittel nicht zimperlich.

Macrons letzte Schlacht um die Rentenreform. Am Dienstag ...

In Frankreich steht der womöglich letzte Schlagabtausch bei der Rente bevor.

Waldbrand unweit des Brockens unter Kontrolle. Das Feuer ...

Wechselnde Winde begünstigten das Feuer, rund zwei Hecktar Wald brannten aus.

Bundesregierung sieht Verhältnis zu Polen belastet

Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Dietmar Nietan (SPD), sorgt sich um das Verhältnis beider Länder.

Inflation und Zinsen spielen derzeit kaum noch eine Rolle

Umweltministerium: Abgasnorm Euro 7 zügig verabschieden. ...

Im Zwist um die geplante Abgasnorm ist kein Ende in Sicht.

Kühnert attackiert Union wegen Mindestlohn-Enthaltung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Auswirkungen des angehobenen Mindestlohns auf die Einkommenssituation von Beschäftigten begrüßt zugleich aber scharfe Kritik ...

Peek & Cloppenburg: Gericht eröffnet Schutzschirmverfahren ...

Bei der Modekette läuft das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung wie geplant.

Lauterbach sieht «Durchbruch» mit Ländern bei Klinikreform. ...

Es ist eine große Operation mit komplizierten Details, die fast nur noch Experten durchschauen.

Ende des Schulden-Dramas in USA in Sicht. Ein Deal beider ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern die USA in Atem.

Europaparlament befürwortet EU-Lieferkettengesetz. Es melden ...

Kein Profit mit Umweltschäden und Kinderarbeit: Dafür hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten ausgesprochen.

Lauterbach: Bund und Länder kommen bei Klinikreform voran ...

Im Ringen um die umstrittene Krankenhausreform hat der Gesundheitsminister mit seinen Länderkollegen beraten und zeigt sich optimistisch.

Nein zu Investor: Bundesliga-Bosse sehen «Belastungsprobe». ...

Der gescheiterte Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga beschäftigt weiter die Bundesliga.

US-Repräsentantenhaus billigt Schulden-Kompromiss

Im Streit um die Schuldenobergrenze in den USA hat das Repräsentantenhaus dem Gesetzentwurf zugestimmt mit dem eine Zahlungsunfähigkeit des Landes abgewendet werden soll. ...

Schulden-Drama in USA: Repräsentantenhaus billigt Deal. ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit die USA in Atem.

US-Repräsentantenhaus billigt Deal im Schuldenstreit. Nun ...

Eine weitere Hürde zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der USA ist genommen: Im Repräsentantenhaus stimmte eine Mehrheit dafür die Schuldenobergrenze vorerst auszusetzen. ...

Hofreiter für Entziehung der Ratspräsidentschaft Ungarns ...

Vor der Abstimmung des Europaparlaments über eine Herausnahme Ungarns aus der EU-Präsidentschaftsrotation hat der Vorsitzende des Bundestags-Europaauschusses Anton Hofreiter ...

Commerzbank: Jens Weidmann ist neuer Aufsichtsratschef. ...

Höchster Jahresgewinn seit 2007, erste Dividende nach drei Nullrunden: Es gibt wieder gute Nachrichten für Aktionärinnen und Aktionäre der Commerzbank.

Dax fällt deutlich zurück

Weidmann soll Aufsichtsratschef der Commerzbank werden

Höchster Jahresgewinn seit 2007, erste Dividende nach drei Nullrunden: Es gibt wieder gute Nachrichten für Aktionärinnen und Aktionäre der Commerzbank.

Biden und Bullen erzielen bislang nur Teilerfolge

Abstimmung über Schuldendeal - Bewährungsprobe für McCarthy. ...

Die Verhandlungen um einen Kompromiss im US-Schuldenstreit sind kaum abgeschlossen, da steht die nächste Hürde an.

US-Schuldenstreit: Votum im Repräsentantenhaus rückt näher. ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Dax dreht in den negativen Bereich - Öl deutlich billiger ...

Am Dienstag hat der Dax nach einem positiven Start ab dem späten Nachmittag in den negativen Bereich gedreht.