Suchbegriff: Abstimmung in Rubrik News
Gewerkschaft GdP drängt auf Daten-Speicherungsregelung. ...
Zwischen dem Innenministerium und dem Justizministerium herrscht Uneinigkeit beim Thema Speicherung von Daten durch Telekommunikationsanbieter.
dpa.de, 27.07.23 12:34 UhrThailand: Wahl des Premiers verschoben. Jetzt ist das Verfassungsgericht ...
Die Regierungsbildung in Thailand verzögert sich weiter: Die zweite Parlamentsabstimmung über den künftigen Ministerpräsidenten wird verlegt.
dpa.de, 27.07.23 11:01 UhrHistoriker: Deutschland muss Druck ausüben auf Israel. ...
In den Straßen Israels halten die Proteste gegen die umstrittene Justizreform unvermindert an.
dpa.de, 26.07.23 09:19 UhrAmnesty: Simbabwe geht vor Wahlen gegen Kritiker vor. Im ...
Laut der Menschenrechtsorganisation leidet die Bevölkerung des Landes stark unter systematischer und brutaler Unterdrückung der derzeitigen Regierung.
dpa.de, 26.07.23 02:41 UhrJustizreform: Warnungen in Israel vor «Bürgerkrieg». ...
Der Widerstand gegen die Regierungspläne zur Schwächung der Justiz in Israel hält an.
dpa.de, 25.07.23 16:18 UhrParlament in Israel billigt Gesetz zu Justizumbau. Bei einer ...
Zehntausende protestieren landesweit gegen das Gesetz zur Schwächung der Justiz - es gibt Zusammenstöße mit der Polizei.
dpa.de, 25.07.23 08:06 UhrIsraelisches Parlament billigt Gesetz zu Justizumbau. Seit ...
Israels Regierung bringt einen wichtigen Teil ihrer umstrittenen Justizreform durchs Parlament.
dpa.de, 24.07.23 17:39 UhrGesundheitsschädliche Chemikalien in Kinderspielzeug. Gerade ...
Spielzeug wird immer häufiger online bestellt.
dpa.de, 24.07.23 16:07 UhrIsrael: Umstrittene Justizreform teils verabschiedet. Mit ...
Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.
dpa.de, 24.07.23 15:28 UhrIsraels Parlament billigt Kernelement der umstrittenen Justizreform ...
Israels Parlament hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.23 15:25 UhrIsraels Parlament verabschiedet Teil der Justizreform. Mit ...
Israels Regierung will die unabhängige Justiz schwächen.
dpa.de, 24.07.23 15:15 UhrIsrael: Justizreform in entscheidender Phase. Der Präsident ...
Schon heute könnte Israels Parlament über ein Kernelement der umstrittenen Pläne der Regierung abstimmen.
dpa.de, 24.07.23 06:08 UhrKonservative vor Wahlerfolg in Spanien
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.
dpa.de, 23.07.23 22:39 UhrIsrael: Knesset berät Justizumbau Herzog hofft auf Einigung. ...
Der geplante Justizumbau hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 22:09 UhrPrognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.
dpa.de, 23.07.23 20:33 UhrIsrael: Zehntausende protestieren für und gegen Justizreform. ...
Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 20:19 UhrKnesset berät über Umbau der Justiz - Herz-OP für Netanjahu. ...
Die geplante Justizreform hält Israel im Atem.
dpa.de, 23.07.23 11:04 UhrNetanjahu für Herzschrittmacher-OP im Krankenhaus. Eigentlich ...
Der israelische Regierungschef wurde vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert.
dpa.de, 23.07.23 01:10 UhrNeue Massenproteste gegen Justizreform in Israel. Das Vorhaben ...
Israels Regierung will ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.
dpa.de, 22.07.23 22:19 UhrAuto erfasst Besucher bei Oldtimershow in Hannover. Es ...
Ein Auto fährt bei einer Show für amerikanische Oldtimer in Hannover in eine Menschengruppe.
dpa.de, 22.07.23 20:38 UhrGroßer Protestmarsch gegen Justizumbau erreicht Jerusalem. ...
In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.
dpa.de, 22.07.23 18:51 UhrIsrael: Parlament befasst sich mit Gesetz zum Justizumbau. ...
In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.
dpa.de, 22.07.23 17:33 UhrIsraels Verteidigungsminister bemüht sich um «Konsens». ...
In wenigen Tagen will Israels Regierung ein Kernelement zur Schwächung der Justiz verabschieden.
dpa.de, 21.07.23 22:55 UhrNetanjahu verteidigt Umbau der Justiz gegen scharfe Kritik. ...
Israels Ministerpräsident Netanjahu versucht, die Gegner seiner Justizreform zu beschwichtigen.
dpa.de, 21.07.23 14:44 UhrSpanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...
Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.
dpa.de, 21.07.23 12:33 UhrNetanjahu verteidigt Justizreform gegen anhaltende Kritik. ...
Israels Regierungskoalition will die Justiz schwächen.
dpa.de, 21.07.23 04:47 UhrPolitisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...
Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.
dpa.de, 19.07.23 14:21 UhrThailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...
Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.
dpa.de, 19.07.23 13:01 UhrJustizminister treibt neues V-Mann-Gesetz für Polizei voran ...
Das Bundesjustizministerium hat den Entwurf für ein Gesetz vorgelegt, welches den Einsatz von V-Leuten der Polizei zur Strafverfolgung regeln soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 12:50 UhrThailand: Wahlsieger Pita als Abgeordneter suspendiert. ...
Der progressive Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich zum Regierungschef wählen lassen.
dpa.de, 19.07.23 08:07 UhrJustizreform in Israel schreitet voran - Herzog in den USA. ...
Die Proteste gegen die Justizreform der Netanjahu-Regierung reißen nicht ab.
dpa.de, 19.07.23 04:55 UhrVersuchte Wahlfälschung? Trump-Unterstützer vor Gericht. ...
In Michigan werden Unterstützer von Donald Trump angeklagt.
dpa.de, 19.07.23 03:31 UhrRusslands Verbündete sorgen bei Gipfel in Brüssel für ...
Nicaragua, Venezuela und Kuba sind Verbündete Russlands.
dpa.de, 18.07.23 18:49 UhrBundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...
Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.
dpa.de, 18.07.23 11:03 UhrKarlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...
Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.
dpa.de, 18.07.23 05:10 UhrErdogan in Golfregion: Investitionen in die Türkei locken ...
In den Bereichen Verteidigung, Energie und Infrastruktur will Präsident Erdogan mehr mit den Golfstaaten zusammenarbeiten.
dpa.de, 17.07.23 15:50 UhrNeue Regeln für besseren Schutz kritischer Infrastruktur?. ...
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind.
dpa.de, 17.07.23 13:11 UhrGesetzentwurf heizt Proteste gegen Justizreform in Israel ...
Israels Regierung ist dabei, ein umstrittenes Gesetz im Eiltempo zu verabschieden.
dpa.de, 16.07.23 13:33 UhrBerlin sieht Pläne für Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine neue EU-Asylverordnung angeht.
dpa.de, 16.07.23 08:33 UhrBundesregierung: Geplante Asyl-Krisenverordnung kritisch. ...
Die Bundesregierung hat Vorbehalte, was den Vorschlag für eine EU-Asylverordnung angeht.
dpa.de, 16.07.23 04:52 UhrNach Schlappe: Thailands Premierkandidat gibt nicht auf. ...
Der progressive Pita Limjaroenrat will Thailand regieren, doch er scheitert im ersten Anlauf.
dpa.de, 14.07.23 05:53 UhrMdB-Flash: Sterbehilfe bewegt Abgeordnete
Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 00:00 UhrPremierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...
Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.
dpa.de, 13.07.23 14:45 UhrEU-Parlament stimmt mit Mehrheit für Naturschutzgesetz. ...
In einer Kampfabstimmung um ein umstrittenes Naturschutzgesetz können sich die Christdemokraten nicht durchsetzen.
dpa.de, 12.07.23 17:50 UhrRenaturierungsgesetz überlebt Abstimmung im EU-Parlament ...
Im EU-Parlament hat das von der Kommission eingebrachte Renaturierungsgesetz etwas überraschend doch eine Mehrheit gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 13:00 UhrKampf um EU-Naturschutzgesetz spitzt sich zu. Lautstark ...
Artensterben und Klimawandel schreiten voran, ein EU-Naturschutzgesetz soll beides abbremsen.
dpa.de, 11.07.23 18:19 UhrIsrael: Justizreform nimmt weitere Hürde - massive Proteste. ...
Israels Regierung will mit aller Macht die unabhängige Justiz im Land gezielt schwächen - ihrem Ziel kommen sie einen Schritt näher.
dpa.de, 11.07.23 17:55 UhrStoltenberg «absolut überzeugt» von Schwedens Nato-Beitritt. ...
In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.
dpa.de, 11.07.23 08:55 UhrNato-Gipfel startet mit Deal für Beitritt Schwedens. Der ...
In den Streit um den Beitritt Schwedens zur Nato ist Bewegung gekommen.
dpa.de, 11.07.23 04:49 UhrSuche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter ...
Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 06:39 UhrSPD lehnt weitere Änderungen am GEG ab
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich gegen weitere Nachbesserungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 13:23 UhrProtest gegen Justizreform in Israel nimmt zu. Die Protestbewegung ...
Israels Regierung treibt trotz Massendemonstrationen im Land ihre Pläne zur Schwächung der Justiz weiter voran.
dpa.de, 09.07.23 12:55 UhrKretschmann sieht GEG-Verschiebung nicht als Desaster für ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Verständnis für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geäußert die Abstimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 09:15 UhrProtest gegen Justizreform in Israel zieht an. Allein in ...
Über die umstrittene Justizreform von Premierminister Benjamin Netanjahu soll nun in der Knesset abgestimmt werden.
dpa.de, 08.07.23 21:31 UhrBundesrat kippt Vorstoß für KI-Einsatz in Verwaltung. ...
Zu riskant: Grünen-Innenpolitikerin Kahn warnte vor einem voreiligen Einsatz von KI bei Verwaltungsentscheidungen.
dpa.de, 07.07.23 16:04 UhrLinke fordert Kurswechsel der Bundesregierung
Angesichts des bundesweiten Umfragehochs der AfD fordern die Parteivorsitzenden der Linken Janine Wissler und Martin Schirdewan von der Bundesregierung einen grundlegenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.23 11:54 UhrUnionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...
Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.
dpa.de, 07.07.23 05:06 UhrA100-Verlängerung wird abermals teurer
Die Verlängerung der A100 in Berlin wird abermals teurer als bislang kalkuliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 21:22 UhrHeizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...
Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.
dpa.de, 06.07.23 16:21 UhrBVerfG-Entscheidung: Habeck will GEG-Umsetzung vorab vorbereiten ...
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes zu verschieben hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 15:58 UhrNeue DFL-Geschäftsführer: «Es gibt keine Warmlaufphase». ...
Die neuen DFL-Geschäftsführer stehen unter Beobachtung.
dpa.de, 06.07.23 13:51 UhrNach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...
Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.
dpa.de, 06.07.23 12:02 UhrLandsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts ...
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 10:19 UhrVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.
dpa.de, 06.07.23 07:33 UhrPatientenschutz-Stiftung gegen Neuregelung der Sterbehilfe ...
Die Stiftung Patientenschutz hat an die Abgeordneten des Bundestags appelliert die beiden an diesem Donnerstag im Parlament zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 00:04 UhrBundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...
In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.
dpa.de, 05.07.23 22:00 UhrPatientenschützer dringen auf Suizidprävention
Vor der Abstimmung im Bundestag zur Regelung der Suizidbeihilfe pochen Patientenschützer auf mehr Angebote zur Verhinderung von Selbstmorden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 13:05 UhrLaumann vor Bundestagsabstimmung zur Sterbehilfe besorgt ...
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich vor der Abstimmung im Bundestag über die beiden Vorschläge zur Sterbehilfe besorgt darüber geäußert dass diese ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 12:09 UhrNiedersachsens Ministerpräsident wirbt für Heizungsgesetz ...
Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 06:03 UhrMehrheit für Verschiebung der Abstimmung zum Heizungsgesetz ...
Fast drei Viertel der Bundesbürger (74 Prozent) sind gegen eine Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes vor der Sommerpause des Bundestages.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.23 16:37 UhrValeria Gordeev gewinnt Bachmann-Preis. Die Jury entschied ...
Beklemmende Lebenssituationen standen im Zentrum des Wettlesens in Klagenfurt.
dpa.de, 02.07.23 12:06 UhrSPD und Grüne klar für neue Koalition in Bremen. Parteitage ...
Im kleinsten Bundesland Bremen wollen SPD, Grüne und Linke weiter gemeinsam regieren.
dpa.de, 01.07.23 14:21 UhrHögl: Bundeswehr auf Mali-Abzug bis Jahresende eingestellt. ...
Weil die Junta in Mali die UN-Blauhelme aus dem Land haben will, beschließt der Sicherheitsrat den Abzug bis zum Jahresende.
dpa.de, 01.07.23 04:53 UhrWehrbeauftragte hält schnelleren Mali-Abzug für nötig ...
Nach dem Votum des UN-Sicherheitsrates für ein Ende der UN-Mission Minusma hält die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl (SPD) einen rascheren Abzug der Bundeswehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.23 00:04 UhrCDU-Vize Jung auf Distanz zu Merz: «AfD ist Hauptgegner». ...
Der stellvertretende CDU-Chef Jung widerspricht Merz.
dpa.de, 30.06.23 13:37 UhrBundeswehr könnte Abzug aus Mali schnell bewältigen
Die Bundeswehr könnte den Abzug aus Mali nach eigenen Angaben im Fall eines schnellen Endes der UN-Friedensmission Minusma deutlich früher als bislang geplant geordnet bewältigen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.23 15:31 UhrGriechenland bleibt in konservativer Hand. Die größte ...
Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.
dpa.de, 26.06.23 15:42 Uhr«Ein großes Mandat»: Griechische Konservative gewinnen ...
Die Konservativen gehen in Griechenland in eine zweite Amtszeit.
dpa.de, 26.06.23 04:43 UhrKonservative in Griechenland bleiben an der Regierung. Entsprechend ...
Es war die zweite Wahl innerhalb von fünf Wochen.
dpa.de, 25.06.23 20:10 UhrGuatemala wählt neuen Präsidenten: Vorwürfe der Manipulation. ...
Manipulations- und Korruptionsvorwürfe begleiten die Wahlen im bevölkerungsreichsten Land Mittelamerikas.
dpa.de, 25.06.23 15:58 UhrSchottische Regierungspartei diskutiert über Unabhängigkeit. ...
Zurück in die EU wollen viele Menschen in Schottland auch sieben Jahre nach dem Brexit-Referendum.
dpa.de, 25.06.23 13:43 UhrSNP will Wahl zu Abstimmung über schottische Unabhängigkeit ...
Die Scottish National Party will die voraussichtlich nächstes Jahr stattfindenden britischen Unterhauswahlen zu einer Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit machen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 16:08 UhrSchottische Regierungspartei erklärt Plan für Unabhängigkeit. ...
Schon seine Vorgängerin war eine glühende Verfechterin der Unabhängigkeitserklärung von London.
dpa.de, 24.06.23 14:59 UhrEVG startet Urabstimmung über unbefristete Bahn-Streiks ...
